Regionale Zusammenarbeit

Die politischen Akteure sitzen im Basler Rathaus am runden Tisch.
Metropolitankonferenz in der Safran Zunft in Basel.

Das dichte Netz an Kooperationen und Zusammenarbeitsverträgen in der Nordwestschweiz ist Ausdruck eines ausgeprägten regionalen und vernetzten Denkens zwischen den Kantonen. Die Zusammenarbeit wird dabei im Rahmen der Nordwestschweizer Regierungskonferenz sowie in regionalen Fachdirektorenkonferenzen und einem breiten Netz an teils formellen, teils informellen Fachbeamtenkonferenzen und themenspezifischen Arbeitsgruppen gepflegt. Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) bildet das Herzstück dieser regionalen Kooperation. Sie ist ein Zusammenschluss der Kantone Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Jura, die gemeinsam eine Bevölkerungszahl von rund 1.3 Mio. Einwohnerinnen und Einwohnern aufweisen. Die Kantone Zürich und Bern sind assoziierte Mitglieder. Der NWRK kommt per Vereinbarung die Aufgabe der Koordination der regionalen Zusammenarbeit zu. Zudem übernimmt sie die Federführung in der Zusammenarbeit in jenen Bereichen, wo geeignete Kooperationsformen fehlen oder Projekte und Kooperationen angestossen und in die Wege geleitet werden müssen. Thematisch erstrecken sich die bestehenden Kooperationen über ein breites Spektrum mit speziellem Fokus die Themen Verkehr, Bildung/Forschung/Innovation und Finanzen/Wirtschaft (u.a. Unternehmenssteuerreform).

Im Unterschied zur Zentralschweiz, der Ostschweiz und der West-/Südschweiz verfügt die Nordwestschweiz nicht über ein übergreifendes Netz an regionalen Fachdirektorenkonferenzen. Regionale Fachdirektorenkonferenzen bestehen nur für ausgewählte Themenbereiche. Die weiteren Bereiche werden über Arbeitsgruppen und Fachkommissionen abgedeckt. Auch die Mitgliedschaften unterscheiden sich voneinander.


Metropolitankonferenz Basel

Einen speziellen Stellenwert innerhalb der regionalen Kooperation nimmt die im Jahr 2012 neu ins Leben gerufene Metropolitankonferenz Basel (MKB) ein. Die MKB ist eine Plattform der NWRK, die sich auf den Metropolitanraum erstreckt. Hierbei handelt es sich um einen von drei Metropolitanräumen bzw. einen von vier grossstädtisch geprägten Handlungsräumen der Schweiz, der sich über mehrere Kantonsgrenzen und über drei Länder erstreckt. Die politischen Strukturen haben mit der räumlichen Entwicklung des Metropolitanraums Basel nicht Schritt gehalten. Mit der MKB wird die Bündelung der Kräfte im Raum Basel über die traditionelle politische Zusammenarbeit hinaus und die gemeinsame Interessenvertretung für den Metropolitanraum bezweckt. Die MKB versammelt deshalb Akteure aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Sie tritt einmal im Jahr zu einer Versammlung zusammen und konzentriert sich in ihrer Arbeit auf Themen von besonderer Bedeutung für den Metropolitanraum Basel. Im Speziellen:

  • betont die Metropolitankonferenz Basel, dass Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur für die wirtschaftliche und raumplanerische Entwicklung der Region von grosser Bedeutung sind;
  • spricht sie sich im Hinblick auf die steigenden Umschlagmengen stets für die Realisierung eines trimodalen Containerterminals Basel Nord aus;
  • fordert sie vom Bund, in Bezug auf den Wirtschaftsstandort und auf Fragen des freien Personenverkehrs mit der EU die Situation der Nordwestschweiz zu berücksichtigen;
  • ist sie überzeugt, dass die Zukunft des Denk- und Werkplatzes Schweiz und insbesondere des Forschungsstandorts Nordwestschweiz massgeblich von den Investitionen der öffentlichen Hand abhängt.