Regionale Zusammenarbeit

Die politischen Akteure sitzen im Basler Rathaus am runden Tisch.
Tagung der Metropolitankonferenz Basel in der Safran Zunft in Basel-Stadt.

Das dichte Netz an Kooperationen und Zusammenarbeitsverträgen in der Nordwestschweiz ist Ausdruck eines ausgeprägten regionalen und vernetzten Denkens zwischen den Kantonen. Die Zusammenarbeit wird dabei im Rahmen der Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) sowie in regionalen Fachdirektorenkonferenzen und einem breiten Netz an teils formellen, teils informellen Fachbeamtenkonferenzen und themenspezifischen Arbeitsgruppen gepflegt. Die NWRK bildet das Herzstück dieser regionalen Kooperation. Sie ist ein Zusammenschluss der Kantone Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Jura, die gemeinsam eine Bevölkerungszahl von rund 1.5 Mio. Einwohnerinnen und Einwohnern aufweisen. Die Kantone Zürich und Bern sind assoziierte Mitglieder. Der NWRK kommt per Vereinbarung die Aufgabe der Koordination der regionalen Zusammenarbeit zu. Zudem übernimmt sie die Federführung in der Zusammenarbeit in jenen Bereichen, wo geeignete Kooperationsformen fehlen oder Projekte und Kooperationen angestossen und in die Wege geleitet werden müssen. Thematisch erstrecken sich die bestehenden Kooperationen über ein breites Spektrum mit speziellem Fokus auf die Themen Verkehr, Bildung/Forschung/Innovation und Finanzen/Wirtschaft.

 

Metropolitankonferenz Basel

Einen speziellen Stellenwert innerhalb der regionalen Kooperation nimmt die Metropolitankonferenz Basel (MKB) ein. Die MKB ist eine Plattform der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Hierbei handelt es sich um einen von drei Metropolitanräumen der Schweiz, der sich über mehrere Kantonsgrenzen und über drei Länder erstreckt. Die politischen Strukturen haben mit der räumlichen Entwicklung des Metropolitanraums Basel nicht Schritt gehalten. Mit der MKB wird die Bündelung der Kräfte im Raum Basel über die traditionelle politische Zusammenarbeit hinaus und die gemeinsame Interessenvertretung für den Metropolitanraum bezweckt. Die MKB versammelt deshalb Akteure aus Politik und Wirtschaft. Sie trifft sich zu thematischen Veranstaltungen oder positioniert sich schriftlich zu Themen von besonderer Bedeutung für den Metropolitanraum Basel. Im Speziellen:

  • betont die Metropolitankonferenz Basel, dass Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur für die wirtschaftliche und raumplanerische Entwicklung der Region von grosser Bedeutung sind;
  • fordert sie vom Bund, in Bezug auf den Wirtschaftsstandort und auf Fragen des freien Personenverkehrs mit der EU die Situation der Nordwestschweiz zu berücksichtigen;
  • ist sie überzeugt, dass die Zukunft des Denk- und Werkplatzes Schweiz und insbesondere des Forschungsstandorts Nordwestschweiz massgeblich von den Investitionen der öffentlichen Hand abhängt.

Seit dem Scheitern der Verhandlungen für ein institutionelles Rahmenabkommen setzt sich die Metropolitankonferenz Basel zudem verstärkt für eine Wiederherstellung geregelter Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union ein.