Die Website www.bs.ch bzw. www.basel.ch ist das Portal zum "offiziellen Basel", d.h. zu den Behörden des Kantons Basel-Stadt und der Stadt Basel. Die Ämter und Dienststellen sind in der Regel auf Sub-Sites vertreten (nach dem Muster www.bs.ch/xy-amt). Die nachstehenden Ausführungen gelten für alle behördlichen Websites des Kantons. Personen, welche auf Websites des Kantons zugreifen und Informationen abrufen, mit dem Kanton elektronisch kommunizieren oder Transaktionen abwickeln, erklären sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden.

Der Kanton unternimmt alle Anstrengungen, um einen sicheren Betrieb der Websites sicherzustellen. Dennoch können Mängel wie z.B. Datenverlust oder -verfälschung, Virenbefall, Betriebsunterbruch etc. nicht ausgeschlossen werden. Der Zugriff auf die Websites erfolgt deshalb auf eigene Gefahr und in eigener Verantwortung.

Der Kanton lehnt jegliche Haftung für Schäden oder Folgeschäden ab, die sich aus dem Zugriff auf seine Websites beziehungsweise auf einzelne Teile davon (wie z.B. heruntergeladene Dokumente) deren Benutzung (bzw. aus der Unmöglichkeit des Zugriffs oder der Benutzung) oder Links auf andere Websites ergeben.

Der Kanton verwendet all seine Sorgfalt darauf, dass die Informationen auf den Websites zum Zeitpunkt der Veröffentlichung korrekt und aktuell sind und keine Rechte Dritter (insbesondere Rechte des Persönlichkeitsschutzes) verletzen. Dennoch können weder der Kanton noch einzelne Ämter oder Dienststellen eine Gewährleistung hinsichtlich der Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit der Information machen. Massgebliches Publikationsorgan ist das Kantonsblatt in der elektronischen Fassung (www.kantonsblatt.ch).

Die Websites enthalten zum Teil Links zu Websites von Dritten, insbesondere auf private Angebote. Der Kanton übernimmt für deren Inhalt, den darauf angebotenen Produkten, Dienstleistungen oder sonstigen Angeboten sowie für die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen keine Verantwortung. Das Aktivieren eines Links erfolgt auf eigene Verantwortung. Im Übrigen besteht kein Anspruch auf das Einfügen von Links auf private Angebote.

Es ist nicht erlaubt, Inhalte kantonaler Websites in fremde Websites zu framen.

Der Kanton Basel-Stadt unterhält eine Präsenz auf verschiedenen Social-Media Plattformen (z. B. Facebook, Twitter). Mit der Nutzung dieser Plattformen akzeptieren Sie die jeweils geltenden Nutzungsbestimmungen der Plattform-Betreiber.

Bei der Nutzung einer Social Media-Präsenz des Kantons können Ihre personenbezogenen Daten vom jeweiligen Plattform-Betreiber erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet werden. Art und Umfang der durch die Betreiber verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte richtet sich grundsätzlich nach den für die jeweilige Plattform geltenden Nutzungsbestimmungen. Der Kanton hat darauf keinen Einfluss.

Auf Social-Media Präsenzen des Kantons dürfen keine Inhalte irgendwelcher Art verfügbar gemacht werden, welche die Rechte Dritter verletzen oder rechtswidriges Material enthalten. Dies umfasst insbesondere Hassreden, Aufruf zu Gewalt und Angriffe auf Einzelpersonen oder Personengruppen. Der Kanton behält sich vor, solche Inhalte dem Plattform-Betreiber zu melden, zu löschen, sowie gegebenenfalls Strafanzeige zu erstatten und weitere Massnahmen gegen die verantwortlichen Nutzer zu ergreifen.

Der Kanton ist für Inhalte, welche von Dritten auf seinen Social-Media Präsenzen veröffentlicht werden, nicht verantwortlich. Im gesetzlich zulässigen Umfang schliesst der Kanton jede Haftung für alle Schäden aus, die aus oder im Zusammenhang mit der berechtigten oder unberechtigten Nutzung seiner Social-Media Präsenzen entstehen.

Der Baselstab als offizielles Wappen des Kantons Basel-Stadt ist gemäss dem Bundesgesetz zum Schutz öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen vom 5. Juni 1931 geschützt und darf insbesondere nicht zu geschäftlichen Zwecken genutzt werden.

Daten, insbesondere auch schützenswerte Personendaten, die Sie uns zum Beispiel in einem Kontaktformular oder mittels e-Mail senden, werden von uns vertraulich behandelt und nur in dem Zusammenhang genutzt, für den Sie diese uns senden. Bitte beachten Sie jedoch, dass das Übermitteln von Formulardaten und e-Mails in der Regel nicht sicher ist, dh. dass die Daten von unbefugten Dritten (Hacker) abgefangen werden können. Wir empfehlen Ihnen deshalb, besonders schützenswerte Personendaten nicht via e-Mail zu senden bzw. zuerst zu prüfen, ob die Übermittlung über ein gesichertes Protokoll erfolgt (z.B. https://, auch erkennbar am Schloss-Symbol in der Statuszeile Ihres Browsers).

Im elektronischen Kantonsblatt können Meldungen, die Personendaten enthalten, so lange eingesehen werden, bis der Zweck der Veröffentlichung erfüllt ist. Ist der Zweck der Veröffentlichung nicht in einem bestimmten Zeitpunkt erfüllt, werden Meldungen mit Personendaten nach drei Monaten gelöscht. In begründeten Fällen können Meldungen mit Personendaten länger einsehbar sein. Die Dauer des Zugriffs auf Meldungen, die sowohl im Kantonsblatt wie auch im SHAB veröffentlicht werden, bestimmt sich nach Art. 11 Abs. 2 und 3 der Verordnung über das Schweizerische Handelsamtsblatt (Verordnung SHAB, VSHAB) vom 15. Februar 2006. Meldungen mit Personendaten sind nach Ablauf der oben genannten Fristen noch in der PDF-Version des Kantonsblatts einsehbar. Die PDF-Version ist nicht durch die Volltextsuche erschlossen.

Im Kantonsblatt-Archiv 2000 - 2018 werden sämtliche Publikationen

• des Sicherheitsdepartements
• des Justizdepartements (Ausnahme: Rubrik «Texte für die Gesetzessammlung»)
• der Gerichte
• des Handelsregisters
• des Grundbuchamtes

6 Monaten nach ihrer Veröffentlichung aus der Volltextsuche des Kantonsblatt-Archivs entfernt und sind nur noch in der pdf-Version einsehbar.

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