Passer au contenu principal

Breadcrumb-Navigation

Verzeichnis der Verfahren mit Personendaten des Bereichs Bevölkerungsdienste und Migration

Hier finden Sie die Verfahren des Bereichs Bevölkerungsdienste und Migration, bei denen personenbezogene Daten bearbeitet werden.

Übersicht über die Verfahren mit Personendaten

Namensänderungen

Bezeichnung
Namensänderungen
Rechtsgrundlage(n)

Art. 30 Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB, SR 210)

§ 6 des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (EG ZGB, SG 211.100)

Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Bevölkerungsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Bearbeitung der Gesuche um Namensänderung gemäss Art. 30 ZGB.

Beurkundung des Personenstandes im eidgenössischen Register Infostar

Bezeichnung
Beurkundung des Personenstandes im eidgenössischen Register Infostar
Rechtsgrundlage(n)
Art. 39 ff. ZGB, Art. 7 ff.ZStV
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Zivilstandsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Beurkundung aller Zivilstandsereignisse im Kanton und aus dem Ausland betreffend Bürgerinnen und Bürger des Kantons. Ehevorbereitungsverfahren, Prüfung der eingereichten Dokumente

Mutationen im Einwohnerregister

Bezeichnung
Mutationen im Einwohnerregister
Rechtsgrundlage(n)

Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Per-sonenregister (Registerharmonisierungsgesetz, RHG)

Registerharmonisierungsverordnung (RHV)

§ 9 Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG); 122.200

§ 9 Verordnung über Niederlassung und Aufenthalt (NAV); 122.210

Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Einwohneramt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Dazu gehören: Die Adoptionen, die Änderungen des Geschlechts, die Namenserklärungen (nach Auflösung der Ehe/eingetragenen Partnerschaft) und Namensänderungen sowie die Zivilstandsmutationen
Zweck: Aktualisierung des Einwohnerregisters.
Einverlangen von Entscheiden anderer Behörden oder von Zivilstandsdokumenten.

Adresssperre

Bezeichnung
Adresssperre
Rechtsgrundlage(n)

§ 11 Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG); 122.200 

§ 28 Informations- und Datenschutzgesetz

Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Einwohneramt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Verweigerung der Datenbekanntgabe bzw. von Auskünften (vornehmlich Adressauskünften)

An-, Ab- und Ummeldung von Einwohnerinnen und Einwohnern

Bezeichnung
An-, Ab- und Ummeldung von Einwohnerinnen und Einwohnern
Rechtsgrundlage(n)

Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister (Registerharmonisierungsgesetz, RHG)

Registerharmonisierungsverordnung (RHV)

§ 2 Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG); 122.200 

§ 4 Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG); 122.200 

§ 5 Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG); 122.200 

§ 6 Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG); 122.200 

§ 7 Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG); 122.200 

§ 11 Abs. 2 Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG); 122.200 

§ 5 Verordnung über Niederlassung und Aufenthalt (NAV); 122.210

Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Einwohneramt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
An-, Ab- und Ummeldung (Wohnungswechsel) von Einwohnerinnen und Einwohnern
Einverlangen von verschiedenen Dokumenten wie Heimatschein, Zivilstandsdokumenten, Sorgerechtsentscheiden, Arbeitsverträ-gen/Arbeitsbestätigungen, Fotos

Aufhebung Schriftensperre

Bezeichnung
Aufhebung Schriftensperre
Rechtsgrundlage(n)
§ 9 Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG); 122.200 
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Einwohneramt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Herausgabe von vom Gericht freigegebenen Reisedokumenten bzw. Neubestellung von Reisedokumenten soll wieder ermöglicht werden.
Einverlangen von Gerichtsentscheiden

Ausstellung von Pässen und Identitätskarten

Bezeichnung
Ausstellung von Pässen und Identitätskarten
Rechtsgrundlage(n)

Bundesgesetz über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige (Ausweisgesetz, AwG)

Verordnung über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige (Ausweisverordnung, VAwG)

Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Passamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Erfassen von Antrags- und Biometriedaten zwecks Erstellung von Reisepässen und Identitätskarten

Beglaubigungen

Bezeichnung
Beglaubigungen
Rechtsgrundlage(n)

§ 43 -45 Notariatsgesetz des Kantons Basel-Stadt

Verordnung zum Notariatsgesetz des Kantons Basel-Stadt (Notariatsverordnung, NoVo)

Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Passamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Erfassen von Personalien und Unterschriften von unterschriftsberechtigten Personen, welche bei Amtsstellen oder privaten Instituti-onen (z.B. Universität) tätig sind, sowie erfassen der Unterschriften von in Basel tätigen Notariatspersonen.
Hinterlegung der Personalien, Adressen und der Unterschriften von unterschriftsberechtigten Personen im elektronischen System.

Datenbekanntgabe / Adressauskünfte

Bezeichnung
Datenbekanntgabe / Adressauskünfte
Rechtsgrundlage(n)

§ 11 Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG); 122.200 

§ 21 Informations- und Datenschutzgesetz

Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Einwohneramt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Bekanntgabe von Daten bzw. Erteilung von Auskünften (vornehmlich Adressauskünften)

Drittmeldepflicht

Bezeichnung
Drittmeldepflicht
Rechtsgrundlage(n)

Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Per-sonenregister (Registerharmonisierungsgesetz, RHG)

Registerharmonisierungsverordnung (RHV)

§ 7 Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG); 122.200 

Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Einwohneramt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Aktualisierung des Einwohnerregisters durch Abgleichung von Zu-, Weg- und Umzugsmeldungen mittels Meldungen der Liegenschaftsverwaltungen bzw. der Beherberger von Ein- und Auszügen.
Einverlangen von Meldungen von Liegenschaftsverwaltungen und Beherbergern.

Einbürgerung

Bezeichnung
Einbürgerung
Rechtsgrundlage(n)

Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister (Registerharmonisierungsgesetz, RHG)

Registerharmonisie-rungsverordnung (RHV)

§ 9 Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG); 122.200 

Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Einwohneramt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Aktualisierung des Einwohnerregisters
Einverlangen von Entscheiden anderer Behörden

Entgegennahme und Herausgabe von Fundgegenständen

Bezeichnung
Entgegennahme und Herausgabe von Fundgegenständen
Rechtsgrundlage(n)
Art. 720 – 722 ZGB
kantonale Fundsachenverordnung
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Passamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Erfassung der Personen- und Adressdaten von Finderinnen und Findern bzw. Verliererinnen und Verlierern von Fundgegenständen
Abklärungen bei anderen Behörden betreffend Eigentumsverhältnissen (z.B. BAKOM)

Besondere Vermerke im Einwohnerregister

Bezeichnung
Besondere Vermerke im Einwohnerregister
Rechtsgrundlage(n)

Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister (Registerharmonisierungsgesetz, RHG)

Registerharmonisierungsverordnung (RHV)

§ 9 Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG); 122.200 

§ 9 Verordnung über Niederlassung und Aufenthalt (NAV); 122.210 

Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Einwohneramt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Aktualisierung des Einwohnerregisters mit Vermerken zum Beispiel zu Erwachsenenschutzmassnahmen, Kind- und Vaterschaftsauflösungen, Kindesschutzmassnahmen, Sorgerechten und Vaterschaftsanerkennungen.
Einverlangen von Zivilstandsdokumenten, Gerichtsentscheiden oder Entscheiden anderer Behörden

Meldung von selbständig Erwerbstätigen mit ausserkantonaler Aufenthaltsregelung, welche nicht im Handelsregister eingetragen sind

Bezeichnung
Meldung von selbständig Erwerbstätigen mit ausserkantonaler Aufenthaltsregelung, welche nicht im Handelsregister eingetragen sind
Rechtsgrundlage(n)
§ 8 Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG); 122.200 
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Einwohneramt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Weitergabe der Meldungen an den kantonalen Datenmarkt.

Pfandleihgewerbe

Bezeichnung
Pfandleihgewerbe
Rechtsgrundlage(n)
Verordnung zum Trödel- und Pfandleihgewerbe (Trödel- und Pfandleih-verordnung, TPV)
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Einwohneramt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Erteilung von Bewilligungen für das Betreiben einer Pfandleihanstalt
Entgegennahme und Prüfung des Gesuches zur Eröffnung einer Pfandleihanstalt

Schriftensperre

Bezeichnung
Schriftensperre
Rechtsgrundlage(n)
§ 9 Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG); 122.200 
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Einwohneramt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Verhinderung der Herausgabe bzw. der Neubestellung von gerichtlich eingezogenen Reisedokumenten.
Einverlangen von Gerichtsentscheiden.

Trödelgewerbe

Bezeichnung
Trödelgewerbe
Rechtsgrundlage(n)
Verordnung zum Trödel- und Pfandleihgewerbe (Trödel- und Pfandleihverordnung, TPV)
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Einwohneramt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Führen des kantonalen Trödelregisters
Entgegennahme der Meldungen zur Eröffnung eines Trödelgeschäftes

Überprüfung und Umsetzung Zwangsmassnahmen

Bezeichnung
Überprüfung und Umsetzung Zwangsmassnahmen
Rechtsgrundlage(n)
Diverse Art. aus AsylG, AuG und Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Überprüfung und Umsetzung von Zwangsmassnahmen (u. A. Vollzug von Wegweisungen).

Strafverfahren prüfen ohne Haft / nachträgliche Überweisung

Bezeichnung
Strafverfahren prüfen ohne Haft / nachträgliche Überweisung
Rechtsgrundlage(n)
Art. 104 ff StPO
Art. 303 ff StGB
Art. 64 ff AuG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Durchführung eines Strafverfahrens gestützt auf die StPO

Strafverfahren prüfen aus Haft

Bezeichnung
Strafverfahren prüfen aus Haft
Rechtsgrundlage(n)
Art. 104 ff StPO
Art. 303 ff StGB
Art. 64 ff AuG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Durchführung eines Strafverfahrens gestützt auf die StPO

Rückübernahme

Bezeichnung
Rückübernahme
Rechtsgrundlagen(n)
Rückübergabeabkommen mit Deutschland und Frankreich
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Anfrage bezüglich Rückübernahme und ggf. Organisation der Rückübernahme durch Frankreich oder Deutschland

Rückübergabe eigene Fälle

Bezeichnung
Rückübergabe eigene Fälle
Rechtsgrundlage(n)
Rückübernahmeabkommen mit Frankreich, Deutschland, Italien und Österreich
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Anfrage bezüglich Rückübergabe und ggf. Durchführung der Rückübergabe einer ausländischen Person.

Rückführung in Heimatland oder Drittstaat

Bezeichnung
Rückführung in Heimatland oder Drittstaat
Rechtsgrundlage(n)
Art. 64 ff AuG
Art. 44 ff AsylG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Organisation der Ausreise oder Ausschaffung einer ausländischen Person in Heimatland oder Drittstaat. Papierbeschaffung und Flugbuchung. Antrag um Vollzugsunterstützung an das Bundesamt für Migration.

Prüfung Administrativhaft

Bezeichnung
Prüfung Administrativhaft
Rechtsgrundlage(n)
Art. 75 ff AuG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Entscheid über eine allfällige Vorbereitungs-, Ausschaffungs- oder Durchsetzungshaft.

Kurzfristige Festhaltung

Bezeichnung
Kurzfristige Festhaltung
Rechtsgrundlage(n)
Art. 73 AuG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Kurzfristige Festhaltung (max. 3 Tage) einer ausländischen Person ohne Kurz-, Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung.

Ein- und Ausgrenzung

Bezeichnung
Ein- und Ausgrenzung
Rechtsgrundlage(n)
Art. 74 AuG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Einer Person wird per Verfügung die Auflage gemacht, ein ihr zugewiesenes Gebiet nicht zu verlassen oder ein bestimmtes Gebiet nicht zu betreten.

Dublin in

Bezeichnung
Dublin in
Rechtsgrundlage(n)
Diverse Artikel im Dublin-Assoziierungsabkommen
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Übernahme einer Person aus einem Dublin-Staat gem. Entscheid/Auftrag des Bundesamts für Migration

Ausschaffung gemäss Dublinerabkommen

Bezeichnung
Ausschaffung gemäss Dublinerabkommen
Rechtsgrundlage(n)
Diverse Artikel im Dublin-Assoziierungsabkommen
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Durchführung der Ausschaffung in ein Dublinstaat gem. Entscheid/Auftrag des Bundesamts für Migration.

Einreiseregelung mit Erwerb (EU-EFTA 25)

Bezeichnung
Einreiseregelung mit Erwerb (EU-EFTA 25)
Rechtsgrundlage(n)
Art. 4 ff Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Erteilung der Kurz-, Grenzgänger- oder der Jahresaufenthaltsbewilligung EG/EFTA mit Erwerbstätigkeit. Einverlangen von verschiedenen Dokumenten wie Zivilstandsdokumenten, Arbeitsvertrag/Arbeitsbestätigung, Sorgerechtsentscheiden, Fotos

Einreiseregelung mit Erwerb (Drittstaatsangehörige und EU-2/Dienstleister EU-EFTA)

Bezeichnung
Einreiseregelung mit Erwerb (Drittstaatsangehörige und EU-2/Dienstleister EU-EFTA)
Rechtsgrundlage(n)
Art. 18 ff AuG
Art. 4 ff Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Erstellen der Zusicherung zum Aufenthalt in der Schweiz oder Erteilung der entsprechenden Bewilligung gemäss Vorentscheid des Amts für Wirtschaft und Arbeit BS. Einverlangen von verschiedenen Dokumenten wie Zivilstandsdokumenten, Sorgerechtsentscheiden, Fotos

Einreise ohne Erwerb / Kantonswechsel

Bezeichnung
Einreise ohne Erwerb / Kantonswechsel
Rechtsgrundlage(n)
Diverse Artikel im Ausländergesetz oder im Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Prüfung eines Gesuchs um Bewilligungserteilung im Kanton Basel-Stadt. Einverlangen von verschiedenen Dokumenten wie Zivilstandsdokumenten, Sorgerechtsentscheiden, Arbeitsverträgen/Arbeitsbestätigungen, Fotos

Ordentliche Einbürgerung

Bezeichnung
Ordentliche Einbürgerung
Rechtsgrundlage(n)
Art. 12 ff BüG
Art. 24 ff Kant. Bürgerrechtsgesetz
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Entgegennahme des Einbürgerungsgesuchs und Erhebung von Daten z. Hd. der zuständigen Bürgergemeinde (Basel, Bettingen oder Riehen) und des Bundesamts für Migration. Abklärung Leumund (Strafregister-, Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszug, Sozialhilfeliste) und Meldeverhältnisse

Erleichterte Einbürgerung

Bezeichnung
Erleichterte Einbürgerung
Rechtsgrundlage(n)
Art. 27 ff BüG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Erhebung von Daten zHd. des Bundesamts für Migration. Abklärung Leumund (Strafregister-, Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszug, Sozialhilfeliste) und Meldeverhältnisse

Bewilligungsänderung

Bezeichnung
Bewilligungsänderung
Rechtsgrundlage(n)
Div. Art. AuG, AsylG und Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Änderung des Aufenthaltstitels. Abklärung Leumund (Strafregister-, Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszug, Sozialhilfeliste)

Massnahmenprüfung

Bezeichnung
Massnahmenprüfung
Rechtsgrundlage(n)
Art. 61 ff. AuG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Abklärung migrationsrechtliche Massnahmen (Informationsschreiben, Verwarnungen, Integrationsvereinbarungen, Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen). Abklärung Leumund (Strafregister-, Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszug, Sozialhilfeliste)

Integrationsvereinbarung/-empfehlung

Bezeichnung
Integrationsvereinbarung/-empfehlung
Rechtsgrundlage(n)
Art. 4 ff AuG
Art. 1 ff Integrationsgesetz BS
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Abschliessen einer Integrationsvereinbarung oder -empfehlung mit einer ausländischen Person. Abklärung Leumund (Strafregister-, Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszug, Sozialhilfeliste)

Visumsverlängerung (Besuch Tourismus)

Bezeichnungen
Visumsverlängerung (Besuch Tourismus)
Rechtsgrundlage(n)
Art. 13 b VEV
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Entscheidfindung über ein Gesuch um Visumsverlängerung. Abklärung Garantiefähigkeit des Gastgebers (Betreibungs- und Verlustscheinregister).

Prüfung Härtefallregelung

Bezeichnung
Prüfung Härtefallregelung
Rechtsgrundlage(n)
Art. 30 AuG
Art. 50 AuG
Art. 14 AsylG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Zusammentragen der erforderlichen Daten für die Prüfung eines Gesuchs um Erteilung einer Härtefallbewilligung. Abklärung Leumund (Strafregister-, Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszug, Sozialhilfeliste)

Entscheid N/F/S-Bewilligungen

Bezeichnung
Entscheid N/F/S-Bewilligungen
Rechtsgrundlage(n)
Art. 44 ff AsylG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Vollzug des Asylentscheids im Auftrag des Bundesamts für Migration. Prozess "Rückführung in Heimatland oder Drittstatt"
Prozess "Bewilligungsänderung"

Aufenthaltsabklärung Asyl

Bezeichnung
Aufenthaltsabklärung Asyl
Rechtsgrundlage(n)
Art. 8 ff AsylG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Aufenthaltsabklärungen über Person aus dem Asylbereich. Anfragen bei diversen Behörden, Arbeitgeber und Logisgeber.

Asylverfahren Zuweisung

Bezeichnung
Asylverfahren Zuweisung
Rechtsgrundlage(n)
Art. 27 ff AsylG
Quelle(n)
Verantwortliche Stelle
Migrationsamt
Internetauftritt
Zweck der Datenbearbeitung
Vom Bundesamt für Migration zugewiesene Person wird im Kanton Basel-Stadt angemeldet. Anlässlich der Anmeldung wird der N-Ausweis ausgestellt und ausgehändigt. Prozess "Anmeldung"