Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, die Genehmigung für den Aufbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in Basel an die IWB auf der Grundlage des Partnervertrags mit Swisscom zu erteilen, die notwendigen Investitionen im Umfang von 70 Millionen Franken zu tätigen und ein Darlehen an die IWB Net AG in Höhe von 22 Millionen Franken zu bewilligen.

Die für die Erstellung und den Betrieb des FTTH-Netzes neu gegründete IWB Net AG ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der IWB. Die IWB Net AG übernimmt im Auftrag von IWB und Swisscom die Gesamtkoordination, Planung und Beauftragung des FTTH-Netzes. Die Finanzierung der IWB Net AG soll entsprechend den getroffenen Investitionsvereinbarungen durch Beiträge der Swisscom und der IWB erfolgen. In diesem Rahmen soll auch der beantragte Kantonsbeitrag von 22 Millionen Franken der IWB Net AG als verzinsliches Darlehen zur Verfügung gestellt werden.

Digitale Dienste und Angebote werden die Zukunft der Telekommunikation prägen. Der Regierungsrat teilt die Ansicht der IWB, dass im Lauf der nächsten Dekade die bestehenden, kupferbasierten Telekommunikationsnetze durch bis zu den Endkunden führende Glasfasernetze (fibre to the home, FTTH) abgelöst werden sollen. Diese neuen Glasfasernetze bieten dank fast unbegrenzter Datenübertragungskapazität signifikante neue Marktpotenziale und stellen eine wichtige Versorgungsinfrastruktur dar. Das nun vorliegende Projekt sieht vor, in Basel in den kommenden Jahren sehr rasch ein flächendeckendes Glasfasernetz bis zu den Endnutzerinnen und Endnutzern mit Erschliessung des ganzen Stadtgebietes zu realisieren. Mit diesem Vorgehen erhalten private und gewerbliche Nutzerinnen und Nutzer möglichst bald den Zugang zu den neuen, oftmals interaktiven Telekommunikationsmöglichkeiten und der in den nächsten 10 bis 20 Jahren zu erwartende Technologiesprung wird rechtzeitig vorbereitet.

Das in Verhandlungen mit der Swisscom entstandene Projekt für den Aufbau eines umfassenden FTTH-Netzes in Basel trägt den Bedürfnissen des Standortes Rechnung und entspricht generellen volkswirtschaftlichen Bedingungen, indem es minimale Kosten für Bau und Betrieb des Netzes gewährleistet, parallele Netzbauten vermeidet und echten, diskriminierungsfreien Wettbewerb im Endkundenmarkt ermöglicht. Die Umsetzung des FTTH Basel erfolgt im Rahmen einer langfristigen Kooperation der IWB mit der Swisscom.

Die IWB werden sich beim FTTH Basel auf das Kerngeschäft, das heisst die Bereitstellung der physikalischen Infrastruktur konzentrieren. Dazu gehören der Bau von Trassen, Leerrohren und Glasfaserleitungen. Bezüglich der Nutzung dieser Glasfaserleitungen sind die IWB mit zahlreichen potenziellen Dienst- und Produktanbietern in Verhandlung. Absichtserklärungen für eine Zusammenarbeit sind bis jetzt mit Sunrise und CATV unterschrieben. Beide Unternehmen beabsichtigen, neben Swisscom Telekom-Dienste für Telefonie, Internet und/oder Fernsehen in Basel anzubieten. Mit weiteren Telekom-Unternehmen sind die IWB in Verhandlung.