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Agglomerationsprogramm Basel: Einrichtung Trägerschaft und Start 2. Generation

Medienmitteilung

Bau- und Verkehrsdepartement

Die erste Generation der Agglomerationsprogramme Siedlung und Verkehr (Baubeginn ab 2011) liegt zurzeit zur Beratung bei den eidgenössischen Räten. Definitive Entscheide über die vom Bund mitfinanzierten Projekte werden per Ende 2010 erwartet. Die Agglomeration Basel bereitet sich dennoch bereits jetzt auf die Eingabe der zweiten Generation der Programme (Baubeginn ab 2015) vor. Auf der Grundlage einer kritischen Analyse des bestehenden Agglomerationsprogramms sind die inhaltlichen und organisatorischen Erkenntnisse in das Arbeitsprogramm für die zweite Generation eingeflossen.

Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn gründen eine gemeinsame Trägerschaft für die Umsetzung und Weiterentwicklung des Agglomerationspro-gramms Basel. Mit beratender Stimme werden neu auch regionale Vertreter aus Deutschland und Frankreich in den Gremien vertreten sein. Diese Trägerschaft erfüllt die Grundanforderung des Bundes, dient aber gleichzeitig auch der Schaffung einer kantonsunabhängigen Gesamtsicht auf die Agglomeration und der Reduktion des bisher hohen Koordinationsaufwandes. Alle vier Kantonsregierungen haben die notwendigen Beschlüsse zur Installation dieser neuen Trägerschaft gefasst.

Die eigentliche operative Arbeit wird von einer ebenfalls neu gegründeten Geschäftsstelle beider Basel wahrgenommen. Der Leiter oder die Leiterin dieser Geschäftsstelle soll künftig dem Agglomerationsprogramm ein Gesicht geben und als "Madame" oder "Monsieur Aggloprogramm" in der ganzen trinationalen Region wahrgenommen werden. Die Stelle wird besetzt, sobald der Landrat des Kantons Basel-Landschaft der neuen Organisationsform zugestimmt hat. Die entsprechende Landratsvorlage wird zurzeit erarbeitet. Die inhaltliche Erarbeitung der zweiten Generation des Agglomerationsprogramms startet mit der Erarbeitung eines "Zukunftsbilds der Agglomeration Basel". Diese Vision soll klare Vorstellungen für eine abgestimmte Entwicklung von Siedlung und Verkehr herausarbeiten. Auf dieser Basis werden anschliessend Strategien und Massnahmen neu entwickelt bzw. aus dem bestehenden Programm überarbeitet, bewertet und nach ihrem Beitrag zum Zukunftsbild priorisiert. Alle Arbeiten werden im Rahmen von Workshops mit Gemeindevertretern aus der Schweiz, aus Deutschland und aus Frankreich, sowie mit weiteren Interessierten und Betroffenen (z.B. weitere Gebietskörperschaften, Verbände, Parteien) diskutiert und konsolidiert.

Ziel ist die Eingabe eines optimierten, von allen vier Kantonsregierungen beschlossenen Agglomerationsprogramms beim Bund per Mitte 2012. Mit diesem Programm sollen mög-lichst viele Bundesmittel in die Agglomeration Basel geholt werden. Gleichzeitig dient das Programm aber auch dazu die Entwicklung unserer Agglomeration in die gewünschte nachhaltige Richtung zu lenken.

Weitere Auskünfte

Auskunft BS Simon Kettner Tel. 061 267 81 19 Programmleiter Agglomerationsprogramm Basel Bau- und Verkehrsdepartement, Amt für Mobilität Auskunft BL Walter Keller Tel. 061 552 55 85 Bau- und Umweltschutzdirektion, Amt für Raumplanung Auskunft AG Stephan Felber Tel. 062 835 32 94 Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung Raumentwicklung Auskunft SO Manuela Studer Tel. 032 627 23 50 Bau- und Justizdepartement, Amt für Raumplanung

Bau- und Verkehrsdepartement

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