Engere Partnerschaft in Sicherheitsfragen
MedienmitteilungJustiz- und Sicherheitsdepartement
Für den Fall unfriedlicher Demonstrationen und Sachbeschädigungen will die Kantonspolizei Basel-Stadt mit Unternehmen und Institutionen eine engere Partnerschaft in Sicherheitsbelangen eingehen. Im Vordergrund stehen dabei ein intensivierter Informationsaustausch und die Unterstützung in sicherheitsrelevanten Fragen.
Bei Kundgebungen und Demonstrationen hat auch die Kantonspolizei Basel-Stadt eine zunehmende Gewaltbereitschaft einzelner Gruppierungen festgestellt. Im Verlauf des "Antifaschistischen Abendspazierganges" vom letzten Samstag kam es etwa zu einem versuchten Brandanschlag auf ein Restaurant am Marktplatz. Schmierereien, eingeschlagene Schaufenster und weitere Sachbeschädigungen sind häufiger geworden.
Vor diesem Hintergrund hat die Kantonspolizei Basel-Stadt kürzlich rund 30 Sicherheitsbeauftragte und Vertreter diverser IG’s zu einem Sicherheits-Forum eingeladen. Absicht war es, den Informationsaustausch mit den Sicherheitsbeauftragten verschiedener Institutionen zu optimieren und "Meldewege" zu diskutieren für den Fall einer möglichen Eskalation. Der Vorschlag der Polizei, dass die verschiedenen Branchen und Interessensgemeinschaften jeweils eine Kopfstation als Ansprechpartner für die Polizei und Multiplikator für die jeweiligen Mitglieder einrichten, stiess dabei auf breite Zustimmung. So soll eine rasche Information erreicht werden, die den einzelnen Unternehmen eine auf sie zugeschnittene eigene Lagebeurteilung erlaubt. Spontan erklärten sich mehrere Anwesende bereit, zusammen mit der Polizei die notwendigen Vorarbeiten an die Hand zu nehmen.
Zuvor hatten Thomas Steinmann und Jean-Claude Bötschi von der Sicherheitsabteilung der Kantonspolizei in einer Tour d’horizon über neue Formen und Urheber von Gewalt referiert sowie einen Einblick in die Arbeit der Sicherheitsabteilung gegeben und mit Zahlen unterlegt. So war es etwa im vergangenes Jahr zu 36 945 Hilfeleistungen gekommen, 937 Alarmeinsätzen, 5 191 Strafanzeigen und 21 85 vorläufigen Festnahmen gekommen. Dazu waren die Sondereinheiten 98 mal im Einsatz und nebst 55 grossen sportlichen und geselligen Anlässen wie Fussballspielen und Open Airs etc. hatte die Polizei auch 18 Demonstrationen zu begleiten. Wobei die meisten, aber eben nicht alle, friedlich und ohne Sachbeschädigungen und Gewalt, abliefen.