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Besuch der Oberrheinkonferenz im AKW Fessenheim

Medienmitteilung

Justiz- und Sicherheitsdepartement

Auf Einladung der Präfektur des Departements Haut-Rhin hat sich eine Delegation der Oberrheinkonferenz im Atomkraftwerk Fessenheim (F) aus erster Hand über die aktuelle Situation in der Anlage informieren lassen. Die Information der lokalen und regionalen Behörden soll auch bei nicht meldepflichtigen Vorgängen optimiert werden.

Im Rahmen des dreistündigen Besuchs wurden verschiedene Fragen im Zusammenhang mit den jüngsten Zwischenfällen und mit dem Informations- und Sicherheitskonzept der Anlage erörtert. Im Mittelpunkt stand das Interesse aller Beteiligten, die Informationswege bei Ereignissen im AKW Fessenheim weiter zu optimieren. Für die regionalen und lokalen Behörden ist es ein grosses Anliegen, unmittelbar selbst über nicht meldepflichtige Vorgänge ohne radiologische Auswirkungen informiert zu werden. Die diesbezüglichen Bestimmungen der deutsch-französischen Vereinbarungen sollen voll ausgeschöpft werden. Eine Angleichung der schweizerisch-französischen Vereinbarungen an diese Bestimmungen wird im Kanton Basel-Stadt geprüft.

Zu den in den vergangenen Monaten bekannt geworden systembedingten Problemen bei den Filteranlagen wird EdF der französischen Aufsichtsbehörde Autorité de sûreté nucléaire (ASN) bis Ende April einen Bericht vorlegen.

Die Erdbebensicherheit des AKW wird im Rahmen der Commission mixte franco-suisse de sûreté des installations nucléaires (CFS) wieder thematisiert, sobald eine in Aussicht gestellte Studie vorliegt. Die ebenfalls angelaufene Studie zu Auswirkungen der Bodenbeschaffenheit am AKW-Standort auf die Konsequenzen eines Erdbebens wird bis 2006 Ergebnisse liefern.

An seiner Sitzung vom 2. April 2004 hatte das Präsidium der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) unter Vorsitz von Regierungsrat Tschudi festgestellt, dass das Thema Atomkraft auf Grund der jüngsten Zwischenfälle im Atomkraftwerk (AKW) Fessenheim Gegenstand der öffentlichen Diskussion in allen drei Ländern ist, und beschlossen, einen Informationsbesuch einer ORK-Delegation im AKW Fessenheim (F) durchzuführen.

Die ORK-Delegation wurde von Joseph Sanchez, Direktor des AKW Fessenheim, und Laurent Stricker, Directeur National de la Division Production Nucléaire der Betreibergesellschaft Electricité de France (EdF), empfangen. Der OKR-Delegation gehörten an: Regierungsrat Dr. Hans Martin Tschudi (Basel-Stadt, ORK-Präsident), Regierungspräsidentin Gerlinde Hämmerle (Karlsruhe), Regierungspräsident Dr. Sven von Ungern-Sternberg (Freiburg i. Br.), Clemens Nagel, Beauftragter des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, sowie Experten der zuständigen Behörden aus den drei Ländern.

Weitere Auskünfte

Regierungsrat Dr. Hans Martin Tschudi Vorsteher Justizdepartement Tel. 061 267 80 45 (11-12 Uhr) Dr. André Herrmann Kantonschemiker Tel. 061 385 25 00 (9-12 Uhr)

Justiz- und Sicherheitsdepartement