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Sitzung des Präsidiums der Oberrheinkonferenz in Basel

Medienmitteilung

Justiz- und Sicherheitsdepartement

Auf Einladung von Regierungsrat Hans Martin Tschudi der im Jahr 2004 die Oberrheinkonferenz (ORK) präsidiert hat sich das ORK-Präsidium in Basel getroffen.

An der ordentlichen Frühjahrssitzung des Präsidiums der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz standen die folgenden Themen im Mittelpunkt:
- Vorbereitung des Kolloquiums zu den Ergebnissen der multimodalen Verkehrsstudie für den Oberrhein am 17. Mai 2004 in Freiburg i.Br.
- Weitere Begleitung der trinationalen Planungen für die Schieneninfrastruktur am Oberrhein durch den Expertenstab "Bypass" der Oberrheinkonferenz
- Vorbereitung der nächsten Sitzung der deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission am 7. Mai 2004 in Colmar
- Informationsbesuch einer Delegation der Oberrheinkonferenz im Atomkraftwerk Fessenheim (F)

Das Präsidium legte darüber hinaus Grundsätze fest, nach denen bestehende und künftige grenzüberschreitende Zweckverbände, wie z. B. die Regio Pamina, in die Arbeiten der Oberrheinkonferenz einbezogen werden können.

Teilgenommen haben:
Regierungsrat Dr. Hans Martin Tschudi (Basel-Stadt), Schweizer Delegationsleiter und ORK-Präsident
Regierungspräsidentin Gerlinde Hämmerle (Karlsruhe), deutsche Delegationsleiterin, Vize-Präsidentin der ORK
Serge Morvan, Secrétaire Général des Affaires Régionales et Européennes, in Vertretung von
Michel Thénault, Präfekt der Region Elsass, französischer Delegationsleiter und Vize-Präsident der ORK
Clemens Nagel, Beauftragter des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Regierungsrat Urs Wüthrich, Basel-Landschaft

Weitere Auskünfte

Martin Weber Beauftragter für grenzüberscheitende Zusammenarbeit Justizdepartement Basel-Stadt Tel. 061 267 80 79

Justiz- und Sicherheitsdepartement