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Sitzung des Präsidiums der Oberrheinkonferenz in Riehen

Medienmitteilung

Justiz- und Sicherheitsdepartement

Auf Einladung von Regierungsrat Hans Martin Tschudi der im Jahr 2004 die deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz (ORK) präsidiert hat sich das ORK-Präsidium in Riehen (BS) getroffen.

An ihrer ordentlichen Herbstsitzung legte das Präsidium der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz die Schwerpunkte des Jahresplenums am 3. Dezember 2004 in Basel fest. Von Schweizer Seite wird ein Schlussbericht über den 9. Dreiländer-Kongress "Medien und Kommunikation am Oberrhein" vorgelegt werden, aus dem hervorgeht, wie die Ergebnisse des Kongresses konkret umgesetzt werden. Von den über 120 Projekten und Projektideen wird rund die Hälfte durch die Oberrheinkonferenz näher geprüft werden, darunter auch das Projekt einer Internet-Zeitung für den Oberrhein. Als weitere Folge des Kongresses wird die Oberrheinkonferenz bis zum Dezember prüfen, welche Möglichkeiten die Einführung des digitalen terrestrischen Fernsehens (DVB-T) oder das satellitengestützte digitale Fernsehen für die grenzüberschreitende Region am Oberrhein bietet. Zusätzliche Themenschwerpunkte des kommenden Jahresplenums bilden die europäische Regionalpolitik nach INTERREG, der 10. Dreiländer-Kongress "Zukunft Oberrhein im erweiterten Europa", die grenzüberschreitende Katastrophenhilfeübung REGIO-KAT 06 sowie die Schienenverkehrspolitik und die Konkretisierung der gemeinsamen Sprachenpolitik am Oberrhein.

Teilgenommen haben:
Regierungsrat Dr. Hans Martin Tschudi (Basel-Stadt), Schweizer Delegationsleiter und ORK-Präsident
Regierungspräsidentin Gerlinde Hämmerle (Karlsruhe), deutsche Delegationsleiterin, Vize-Präsidentin der ORK
Michel Thénault, Präfekt der Region Elsass, französischer Delegationsleiter und Vize-Präsident der ORK
Clemens Nagel, Beauftragter des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Weitere Auskünfte

Martin Weber Beauftragter für grenzüberscheitende Zusammenarbeit Justizdepartement Basel-Stadt Tel. 061 267 80 79

Justiz- und Sicherheitsdepartement