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Treffen des Präsidiums der Oberrheinkonferenz mit dem Vorstand des Oberrheinrates in Basel

Medienmitteilung

Justiz- und Sicherheitsdepartement

Auf Einladung von Regierungsrat Hans Martin Tschudi der im Jahr 2004 die Oberrheinkonferenz (ORK) präsidiert hat sich im Justizdepartement das ORK-Präsidium mit dem Vorstand des Oberrheinrates getroffen.

Eine breite Palette von grenzüberschreitenden Themen stand im Mittelpunkt des jährlichen Treffens zwischen den Spitzen von Oberrheinkonferenz (Regierungsvertreter) und Oberrheinrat (Parlamentarier).

Im Jahr 2004 stehen wichtige Weichenstellungen bei den Themen Bypass (Schienengüterverkehrsplanung), Zukunft der EU-Förderprogramme für den Oberrhein (INTERREG) sowie die Einrichtung von Eurodistrikten bevor, zunächst in Strasbourg-Kehl/Ortenau.

Beide Gremien messen dem Treffen, das nun bereits zum dritten Mal stattgefunden hat, einen hohen Stellenwert bei, und streben an, im laufenden Jahr die Möglichkeiten für gemeinsame Projekte zu prüfen, so zum Beispiel bei der Gefahrenabwehr auf dem Rhein oder beim Hochwasserschutz.

Die Vertreter der beiden grenzüberschreitenden Gremien haben auch beschlossen, den gegenseitigen Informationsaustausch zu pflegen und ihre Vertreter an die jeweiligen Plenarsitzungen zu delegieren.

Teilgenommen haben:
Dr. Hans Martin Tschudi, Schweizer Delegationsleiter und ORK-Präsident
Regierungspräsidentin Gerlinde Hämmerle (Karlsruhe), deutsche Delegationsleiterin, Vize-Präsidentin der ORK
Michel Thénault, Präfekt der Region Elsass, französischer Delegationsleiter und Vize-Präsident der ORK
Clemens Nagel, Beauftragter des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Dr. Peter Schai, Mitglied des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt, Präsident des Oberrheinrates
Dr. Peter Straub, Landtagspräsident Baden-Württemberg, 1. Vize-Präsident des Oberrheinrates
Theo Kautzmann, Stadtrat (Landau i. d. Pfalz), 2. Vize-Präsident des Oberrheinrates
Patrick Goeggel, Région Alsace, in Vertretung von Regionalratspräsident
Adrien Zeller, 3. Vize-Präsident des Oberrheinrates

Weitere Auskünfte

Martin Weber Beauftragter für grenzüberscheitende Zusammenarbeit Tel. 061 267 80 79

Justiz- und Sicherheitsdepartement