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Regierungsrat Dr. Guy Morin empfing am 2. Juni 2005 eine iranische Delegation im Justizdepartement zum Thema "Häusliche Gewalt an Frauen"

Medienmitteilung

Justiz- und Sicherheitsdepartement

RR Dr. Guy Morin empfing am vergangenen Donnerstag eine hochrangige Delegation aus dem Iran zum Thema "Häusliche Gewalt an Frauen - staatliche Interventionsmöglichkeiten". Der Besuch in Basel stand in Zusammenhang mit der zweiten Runde des Menschenrechtsdialog zwischen der Schweiz und Iran vom 1. - 3. Juni 2005 in Bern. Das EDA (Sektion Menschenrechtspolitik, Politische Abteilung IV, Menschliche Sicherheit) war mit der Anfrage, den iranischen Partnern das bewährte Basler Kooperationsmodell "Halt-Gewalt" des Justizdepartements vorzustellen, ans Basler Justizdepartement gelangt.

Die iranische Delegation bestand aus Vertretern des Aussenministeriums und hohen Beamten der Justiz. Die Teilnahme beispielsweise des Sprechers der Justiz, welcher in der iranischen Regierung eine wichtige Position bekleidet, zeigt die grosse Bedeutung, welche Iran diesem Menschenrechtsdialog beimisst. Zentrale Themen waren Körperstrafen und Folter, die Todesstrafe, Meinungsäusserungsfreiheit sowie die Reformen der Menschenrechtsmechanismen in der UNO. Es fanden Gespräche mit Vertretern des Bundesamtes für Justiz, mit den Basler Justizbehörden und mit schweizerischen Strafvollzugsexperten statt. Der Abschluss bildete der Besuch der Strafanstalt Witzwil.

Namentlich die Gespräche mit RR Dr. Guy Morin, Marc Flückiger (Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention AJFP, JD), Karin Haeberli (Co-Leiterin Halt-Gewalt, AJFP, JD), Bettina Bannwart (Juristin, Gleichstellungsbüro, JD) und Dr. Jacqueline Frossard (Leiterin Polizeisozialdienst, SiD) stiessen auf reges Interesse bei den iranischen Partnern. Es ging darum, die Problematik von Gewalt an Frauen zu thematisieren, aber auch konkrete Massnahmen zur Sensibilisierung, Prävention und Ahndung vorzustellen. Dieses Thema hat auch bei den iranischen Behörden an Bedeutung gewonnen. So wurde kürzlich eine umfassende Studie dazu erstellt.

Gemäss EDA fanden die Gespräche in offener und konstruktiver Atmosphäre statt. Die beiden Delegationen zeigten Interesse, die technische Zusammenarbeit in den Bereichen Justizreform und häusliche Gewalt zu verstärken.

Weitere Auskünfte

Karin Haeberli Leiterin Halt-Gewalt Tel. 061 267 44 93

Justiz- und Sicherheitsdepartement