Regierungsrat Hanspeter Gass will mit der angeordneten Überprüfung der Organisation und der Aufgaben des Zivilschutzes im Kanton Basel-Stadt insbesondere der aktuellen und künftigen Bedrohungslagen Rechnung tragen. Nachdem während Jahren immer wieder die Bestände nach unten korrigiert und die Strukturen in kleinen Schritten angepasst worden waren, soll nun eine komplette Auslegeordnung gemacht werden. Dabei gilt das besondere Augenmerk einer Reduktion der aktiven Bestände und einer Überprüfung der technischen Mittel und der Bauten. Die Bedrohungslage hat sich in den letzten Jahrzehnten grundlegend gewandelt, im Zentrum der Aufgaben des Zivilschutzes steht heute die Katastrophenhilfe (Bundesgesetz über den Zivilschutz vom 4.10.2002) und nicht mehr der Schutz der Zivilbevölkerung im Kriegsfall.

Im Rahmen eines Vorprojektes haben sich bereits einige Eckpunkte herauskristallisiert: Insbesondere wird die Zahl der aktiven Zivilschutzangehörigen weiter sinken. Der Sollbestand des Zivilschutzes Basel-Stadt betrug 1995 19'000 Mann. 2003 waren es noch 6'500, aktuell sind es 2'300. Mit dem Projekt "ZSO 2010" wird der Bestand der aktiven Einheiten auf rund 1000 sinken. Nach wie vor werden aber alle Dienstpflichtigen registriert und entweder direkt der Personalreserve zugewiesen oder aber in dreiwöchigen Kursen ausgebildet und in die Aktivformationen eingeteilt. Diese Aktivformationen werden jährlich zu Wiederholungskursen aufgeboten. Dabei steht die praxisnahe und auf den interkantonalen Einsatz ausgerichtete Ausbildung im Zentrum.

Aus der Personalreserve wäre im Bedarfsfall ein Aufwuchs möglich, also ein Hochfahren des Bestandes auf rund 5000 Leute. Bei diesen Aufwuchsformationen handelt es sich um Betreuungszüge, während unter den aktiven Formationen auch Unterstützungs- und Stabskompanien vertreten sind.

Das Material wird anhand des Leistungsauftrags überprüft und im Bedarfsfall ersetzt. Überbestände werden eingemottet, um für den Aufwuchs zur Verfügung zu stehen. Neubeschaffungen müssen warten, bis der neue Leistungsauftrag und die definitive Gliederung der ZSO 2010 feststehen. Auch die Zivilschutzanlagen werden überprüft und nur noch rund ein Drittel in Betrieb gehalten. Zwei Drittel werden entweder vermietet oder versiegelt.

Im Rahmen der anstehenden Überprüfung des Zivilschutzes wird zunächst der Leistungsauftrag definiert, dann werden die dafür benötigten Bestände und Mittel benannt. In einem dritten Schritt wird die neue Struktur des Basler Zivilschutzes festgelegt.

Als Sofortmassnahmen wird die Anzahl der Wiederholungskurse auf ein Minimum reduziert. Die Grundausbildung wird aber unverändert weitergeführt, um das Risiko von Unterbeständen in der Übergangsphase möglichst gering zu halten. Investitionen in Material, Fahrzeuge und Anlagen werden auf erhaltende Massnahmen beschränkt. Dennoch ist es möglich, dass die Ausgaben kurzfristig ansteigen, gerade weil die Konservierung von Material und Anlagen kostenintensiv ist. Die Neuausrichtung des Zivilschutzes findet aber unter der Prämisse statt, dass sie mindestens kostenneutral ist.

Die neu aufgestellte, schlankere und zeitgemässe Zivilschutzorganisation Basel-Stadt soll ab dem 1. Januar 2009 operativ sein.