Aktion gegen Drogenhandel
MedienmitteilungJustiz- und Sicherheitsdepartement
Kantonspolizei Basel-Stadt
Die Kantonspolizei Basel-Stadt geht in einer koordinierten Aktion gegen den Handel mit Betäubungsmitteln im Kleinbasel vor. Durch einen hohen Kontrolldruck auf die Dealer sollen die betroffenen Quartiere und das lokale Gewerbe von den negativen Begleiterscheinungen des Drogenhandels entlastet werden.
Im Kleinbasel, insbesondere im Gebiet zwischen Greifengasse und der Dreirosenanlage, sind im Verlauf des letzten Jahres vermehrt Probleme im Zusammenhang mit Drogenhandel aufgetreten. Neben eigenen polizeilichen Feststellungen wurden diese Entwicklungen auch im Rahmen von Quartierveranstaltungen an die Behörden herangetragen.
Besonders auffällig sind organisierte Gruppen, die als sogenannte «Kügelidealer» an einschlägigen Orten gegen das Betäubungsmittelgesetz verstossen. Insbesondere Männer nigerianischer Herkunft sind in den Handel involviert, vorwiegend mit Kokain. Die meisten verfügen über Aufenthaltsdokumente aus Spanien oder Italien und halten sich vorübergehend in der Schweiz auf. Ihr oftmals aufdringliches und teils aggressives Verkaufsverhalten beeinträchtigt das Sicherheitsgefühl der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Passantinnen und Passanten erheblich.
Um die Situation zu entschärfen, hat die Kantonspolizei zusammen mit der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt und dem Migrationsamt eine gezielte Schwerpunktaktion ins Leben gerufen. Mittels einer hohen Kontrolldichte im betroffenen Gebiet sollen Verstösse gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie das Ausländer- und Integrationsgesetz gezielt geahndet und verfolgt werden. Ein spezielles Augenmerk legt die Polizei bei der Aktion auf die Thematik von diskriminierenden Personenkontrollen. Alle Mitarbeitenden werden vor dem Einsatz in einer Schulungssequenz noch einmal auf die massgebenden Faktoren sensibilisiert, die eine Personenkontrolle rechtfertigen.
Im Rahmen der Anfang Dezember gestarteten Aktion wurden bereits 44 Personen kontrolliert, darunter 31 mit nigerianischer und acht mit Schweizer Staatsangehörigkeit. Aus den Kontrollen resultierten 2 Festnahmen und 8 Rapportierungen zuhanden der Staatsanwaltschaft aufgrund von Verstössen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Dazu kamen zwei weitere Festnahmen aufgrund eines gefälschten Ausweises und einer offenen Ausschreibung.
Die Kantonspolizei Basel-Stadt wird zu gegebener Zeit über den weiteren Verlauf der Aktion informieren.