Erste Reaktionen auf den «Bericht Schefer»
MedienmitteilungJustiz- und Sicherheitsdepartement
Stephanie Eymann, Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements, hat Polizeikommandant Martin Roth mitgeteilt, dass er formell freigestellt werden soll und sie bis zum definitiven Freistellungsentscheid auf seine Arbeitsleistung verzichtet. Sie zieht damit eine erste personelle Konsequenz aus dem sogenannten «Bericht Schefer», den der Kommandant selbst in Auftrag gegeben hatte. Der Regierungsrat als Anstellungsbehörde des Polizeikommandanten ist mit diesem Vorgehen einverstanden.
Martin Roth hatte im Januar Professor Markus Schefer beauftragt, eine unabhängige Abklärung zur Personalsituation bei der Kantonspolizei Basel-Stadt durchzuführen. Der dazugehörige Bericht ist am vergangenen Freitag publiziert worden und enthält 30 Empfehlungen zuhanden der Kantonspolizei, die auf den Rückmeldungen von 372 befragten Mitarbeitenden basieren. Aktuell sind rund 100 Korps-Stellen nicht besetzt.
Fünf der 30 Empfehlungen richten sich direkt an die Polizeileitung und den Kommandanten, die restlichen betreffen diverse Themenfelder. Der Zeithorizont für die Einleitung und Umsetzung von Massnahmen hängt stark von der Tragweite der geäusserten Empfehlungen ab. Einzelne Empfehlungen wie beispielsweise jene, «die Zahl der Projekte auf ein überschaubares und machbares Niveau zu senken», können zeitnah umgesetzt werden. Empfehlungen, die strukturelle oder kulturelle Themen betreffen, werden in der Umsetzung länger dauern. Professor Markus Schefer hat an seiner Medienkonferenz vor einer Woche mitgeteilt, dass aus seiner Sicht ein Kulturwandel fünf bis zehn Jahre Zeit erfordere.
