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Eidgenössische Abstimmung vom 29. November 2009: Erfolg für ersten Einsatz von E-Voting im Kanton Basel-Stadt

Medienmitteilung

Staatskanzlei

Für die eidgenössische Abstimmung vom 29. November 2009 konnten erstmals die 6000 im Ausland lebenden Schweizer die in Basel-Stadt stimmberechtigt sind ihre Stimme elektronisch abgeben. Die neue E-Voting-Anwendung wurde ausgesprochen gut aufgenommen. Mit einem prozentualen Anteil von 4777 Prozent der elektronisch abgegebenen Stimmen konnte ein Spitzenwert erreicht werden.

1084 Stimmberechtigte im Ausland profitierten anlässlich der eidgenössischen Volksabstimmung von der neuen Möglichkeit, elektronisch abzustimmen. Dies entspricht durchschnittlich 47,77 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Gleichzeitig wurde bei bei den elektronisch Stimmenden eine Umfrage (Umfragebeteiligung 82,3%) durch die Psychologische Fakultät der Universität Basel durchgeführt. Erste Auswertungen haben ergeben, dass 96,2% mit den neuen Unterlagen und der Webseite zufrieden waren. 95,6% wollen auch in Zukunft elektronisch abstimmen.

Der Regierungsrat hat im Mai dieses Jahres beschlossen, während zwei Jahren den Testbetrieb für die elektronische Stimmabgabe von Auslandschweizer Stimmberechtigten zu ermöglichen.

Basel-Stadt hat dabei als erster Kanton die Gelegenheit genutzt, auf das E-Voting-System eines anderen Kantons zurückzugreifen. Die Zusammenarbeit mit dem Kanton Genf hat sich bewährt und soll auch in Zukunft genutzt werden.

Bei erfolgreicher Durchführung des E-Votings für Auslandschweizerinnen und -schweizer wird der Regierungsrat in frühestens zwei Jahren darüber entscheiden, ob die Lösung auf die in Basel-Stadt ansässigen Stimmberechtigten ausgeweitet werden kann.

Weitere Informationen sind zu finden auf www.bs.ch/voting

Weitere Auskünfte

Daniel Orsini, Telefon +41 (0)61 267 70 50 Abteilung Wahlen und Abstimmungen