Die ÖV-Direktorinnen und -Direktoren der Kantone AG, BL, BS, JU und SO (KÖV NWCH) betrachten die Anbindung der Schweiz an das Europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (HGV) als dringend für den Erhalt der Standortgunst. Für die KÖV NWCH ist die Integration in den internationalen Eisenbahnverkehr eine wichtige Investition in die wirtschaftliche Zukunft des Landes und in eine ökologisch vertretbare Mobilität. Sie fordert daher den Bundesrat auf, die sogenannte "HGV-Botschaft" ohne weiteren Verzug in die Vernehmlassung zu geben. Diese Position hat die KÖV NWCH in einem Brief an Bundesrat Leuenberger festgehalten.

Für die KÖV NWCH ist klar, dass prioritär diejenigen Projekte realisiert werden müssen, die eine wesentliche Verkürzung der Fahrzeiten zwischen dem Städtesystem Schweiz und den Ballungsräumen im benachbarten Ausland bewirken. Dieses Kriterium erfüllt am besten der TGV Rhin-Rhône, der zukünftig die Deutschschweiz via Basel (und den Jura bzw. Biel via Belfort) mit Paris und Lyon-Südfrankreich verbinden soll. Die KÖV NWCH erwartet daher einen Finanzierungsbeitrag der Schweiz zur ersten Etappe dieses Projekts, der zeitgerecht, entsprechend dem Projektfortschritt in Frankreich zur Verfügung stehen muss.

Die KÖV NWCH erwartet ferner, dass der Bund im Rahmen des HGV-Kredits die nötigen Voraussetzungen schafft, um den Landesflughafen Basel-Mulhouse (EAP) bis 2010 entsprechend den Festlegungen des Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) an das internationale Eisenbahnnetz anzuschliessen. Die Realisierung des Bahnanschlusses ist eine wichtige Voraussetzung für die langfristige Wettbewerbsfähigkeit des Flughafens.

Für beide genannten Projekte – TGV Rhin-Rhône und Schienenanschluss EAP – ist eine Realisierung bis spätestens 2010 offiziell vorgesehen. Jegliche Verschiebung würde insbesondere den französischen Partnern signalisieren, dass die Projekte für die Schweiz weniger wichtig sind. Dieses Signal könnte die Finanzierung und Realisierung nachhaltig gefährden!

Die KÖV NWCH ist der Auffassung, dass sich die Auswahl und die Priorisierung der Projekte in der HGV-Botschaft nach ihrem Nutzen für die europäische Einbindung der Schweiz und für die internationalen Verkehrsströme richtet. Erstes Beurteilungskriterium muss der Beitrag zur Standortqualität des Wirtschaftsraums Schweiz sein.