Die ÖV-Direktorinnen und -Direktoren der Nordwestschweizer Kantone (KöV Nordwestschweiz) haben mit grosser Sorge zur Kenntnis genommen, dass der Bund die Mittel für die Eisenbahngrossprojekte kürzen und wichtige Entscheide um Jahre hinausschieben will. Die heute vom Bundesamt für Verkehr angekündigte Gesamtschau wird dazu führen, dass vor 2007/8 keine Entscheide über die Realisierung der zweiten Etappe von Bahn 2000 bzw. über die zweite Phase des HGV-Anschlusses der Schweiz gefällt werden.

Die KÖV Nordwestschweiz hält nochmals fest, dass die Einbindung in das europäische Hochleistungsnetz von grösster Bedeutung für die Standortgunst der Schweiz ist. Sie kann daher nicht akzeptieren, wenn der Bund seine Zusagen über die Mitfinanzierung des TGV Rhin-Rhône oder dessen Zulaufstrecken wieder in Frage stellt und den Entscheid über die Finanzierung des Bahnanschlusses des Landesflughafens Basel/Mulhouse auf Jahre hinaus verschiebt. Auch die zweite Etappe der Bahn 2000 enthält wichtige Projekte mit internationalem Charakter, die keinen Aufschub dulden: Dazu gehört der Wisenbergtunnel als Schlüsselglied der Nord-Süd-Achse zwischen Mittelland und dem HGV-Knoten Basel.

Die vom BAV jetzt angekündigte Gesamtschau würde die Realisierung dieser wichtigen Projekte um Jahre zurückwerfen. Die Glaubwürdigkeit des Bundes bei seinen Verhandlungspartnern im Ausland leidet sehr darunter, wenn er diese mit widersprüchlichen Signalen über die finanzielle Beteiligung der Schweiz verunsichert.

Besorgt blickt die KÖV Nordwestschweiz schliesslich auch auf die Entwicklung des Agglomerationsverkehrs. Die Beteiligung des Bundes an bedeutenden Agglomerationsprojekten scheint zunehmend gefährdet. Die KÖV Nordwestschweiz setzt sich hier vehement dafür ein, dass nach der Ablehnung des Avanti-Gegenvorschlags neue Wege beschritten werden, um die Finanzierung der dringend nötigen Ausbauprojekte sicher zu stellen und so die Funktionsfähigkeit der Städte und Agglomerationen zu erhalten.