HGV-Anschluss: Nordwestschweizer Kantone nur teilweise zufrieden mit dem Bundesratsentscheid
MedienmitteilungDepartement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
Medienmitteilung der Nordwestschweizer Konferenz der Kantonalen Direktoren des Öffentlichen Verkehrs -- Die ÖV-Direktorinnen und -Direktoren der Nordwestschweiz (AG BE BL BS JU SO) sehen die Schlussfolgerungen die der Bundesrat aus der Vernehmlassung der Bot-schaft über den Anschluss der Schweiz an das europäische Hochgeschwindigkeits-netz (HGV-Kredit) gezogen hat mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Be-sonders erfreulich ist für sie dass der jahrelange Einsatz für den TGV Rhin-Rhône jetzt endlich Früchte trägt.
Im Dezember hatten die ÖV-Direktorinnen und -Direktoren der Nordwestschweizer Kantone (KöV Nordwestschweiz) ihre Position zum HGV-Kredit bekannt gegeben. Nun sind sie erfreut darüber, dass der Bundesrat weiterhin einem Schweizer Beitrag an den TGV Rhin-Rhône hohe Priorität beimisst. Bereits am 18. Dezember 2003 hatte die französische Regierung entschieden, die Bauarbeiten 2006 zu starten. Der jahrelange Einsatz insbesondere auch der Nordwestschweiz für dieses Projekt zeitigt also erste Erfolge.
Enttäuscht ist die KÖV Nordwestschweiz darüber, dass der Bundesrat an einer Zweiteilung des HGV-Kredits festhält. Nach ihrer Meinung wäre es richtiger gewesen, einen verbindlichen Beschluss über den Gesamtkredit zu fällen und dabei die Mittel in erster Priorität denjenigen Projekten zuzuordnen, die einen hohen Beitrag an die internationale Einbindung der Schweiz leisten.
Unverändert verlangt daher die KÖV Nordwestschweiz, dass der Bund einen verbindlichen Beschluss über die rasche Finanzierung des Bahnanschlusses des Landesflughafens Basel/Mulhouse fällt. Diese Erwartung gilt auch für die Anbindung an den TGV Rhin-Rhône über den Ausbau bzw. die Reaktivierung der Zulaufstrecken Lausanne/Bern - Frasne - Dôle - Dijon und Biel - Delémont - Meroux - Belfort.
