Erwartete Zunahme von Flüchtlingen: Basel-Stadt bereitet sich vor
MedienmitteilungDepartement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass sich die Entwicklungen im Maghreb auch auf die Schweiz auswirken werden, und die Zahl der Flüchtlinge zunimmt. Basel-Stadt ist dabei, Abklärungen hinsichtlich zusätzlicher Unterbringungsplätze zu treffen.
Die Asylunterkünfte in Basel-Stadt sind gut belegt, grossen Spielraum gibt es nicht. Die bestehenden Reserveplätze wären bei einem starken Zustrom von Flüchtlingen rasch besetzt. Die Sozialhilfe klärt zur Zeit ab, welche Massnahmen in welchem Fall ergriffen werden können. Je nach dem, ob Flüchtlinge gestaffelt ankommen oder in grossen Gruppen zugewiesen werden, sind unterschiedliche Vorbereitungsschritte notwendig. Zusätzliche Liegenschaften in kurzer Zeit anzumieten ist bei der aktuellen Marktlage schwierig. Im Notfall könnte die Sozialhilfe wie im Winter 2008/2009 eine Zivilschutzanlage als Übergangslösung für die Unterbringung von Asylsuchenden bereitstellen. Prognosen sind heute jedoch noch nicht möglich.
Dem Kanton Basel-Stadt werden vom Bund gemäss Verteilschlüssel 2,3% aller Asylsuchender zugewiesen. Es ist wichtig, dass der Bund bereits in den Empfangs- und Verfahrenszentren (EVZ) über möglichst viele Asylgesuche entscheiden kann. So können Personen ohne Schutzbedarf bereits in den EVZ aufgefordert werden, die Schweiz wieder zu verlassen. Entsprechend werden den Kantonen vorwiegend Asylsuchende zugewiesen, die den Schutz der Schweiz brauchen. Im Fall einer Vollbelegung des EVZ an der Freiburgerstrasse in Basel, das vom Bundesamt für Migration betrieben wird, stellt der Kanton Basel-Stadt dem Bund die Zivilschutzanlage an der Neuhausstrasse in der Nähe der EVZ als vorübergehende Erweiterung zur Verfügung.