Ertrag der Christoph Merian Stiftung (CMS), Anteil der Einwohnergemeinde: Beitrag an Verein Verkehrsdrehscheibe Schweiz

09.430 Parlamentarische Initiative. Operhilfegesetz. Schaffung wichtiger Informationsrechte des Opfers; Vernehmlassungsverfahren zum Vorentwurf der Kommission

Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (Beurkundung des Personenstands und Grundbuch): Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Vorlage zum Bau und zur Finanzierung eines 4-Meter-Korridors für den Schienengüterverkehr auf der Gotthard-Achse; Eröffnung der Vernehmlassung

06.441 Parlamentarische Initiative. Mehr Konsumentenschutz und weniger Missbräuche beim Telefonverkauf; 07.500 Parlamentarische Initiative. Aufhebung der Bestimmungen zum Vorauszahlungsvertrag; Vernehmlassungsverfahren zu den Vorentwürfen der Kommission

Beschleunigung der Gründungs- und Wachstumsdynamik von Technologieunternehmen in Basel-Stadt und Mittelentnahme aus dem Standortförderungsfonds

Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten zur Streichung des § 31 Abs. 3 Gastgewerbegesetz

Anzug Samuel Wyss und Konsorten betreffend den Ankauf von Bauland beim Casino Basel

Anzug Atilla Toptas und Konsorten zu mehr Theaterpädagogik in der Schule

Anzug Urs Müller-Walz und Konsorten betreffend Public-Private-Partnership-Modell für den Betrieb der St. Jakobshalle

Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend nachhaltige Beschaffung nach ökologischen Kriterien beim Kanton und seinen Betrieben

Anzug Brigitte Heilbronner und Konsorten betreffend Parkplatzbewirtschaftung Motorräder und Motorroller

Anzug Peter Howald und Konsorten betreffend Abfallbewirtschaftung im Stadion nach der Euro 08

Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend wirkungsvoller Jugendschutz im Bereich des Alkoholkonsums und regionale Zusammenarbeit

Anzug Rolf Stürm und Konsorten betreffend Sicherheit für Pharma-Probanden und Pharma-Forschung dank trinationalem Probanden-Register

Strategiegruppe Jugendarbeitslosigkeit

Anzug Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend Verzicht auf die Erhöhung der Staumauer der Grimsel-Kraftwerke (Projekt KWOplus)

Interpellation Nr. 112 Brigitta Gerber zur Verleumdung von schweizerischen Universitätsprofessoren und -professorinnen durch die Weltwoche im Oktober 2012

Interpellation Nr. 110 Patrick Hafner betreffend Baustellenlärm auch über Mittag

Interpellation Nr. 106 Christoph Wydler betreffend Grösse des Overheads im Erziehungsdepartement

Interpellation Nr. 102 Rudolf Vogel betreffend Einsatz der Mobilen Abfallpolizei in Basel-Stadt

Schriftliche Anfrage Andrea Bollinger betreffend versuchsweiser Einsatz von LED-Strassenbeleuchtung

Senkung des Einkommenssteuersatzes der Tarifstufe 1 auf 22.5% bei den natürlichen Personen für die Steuerperiode 2013

Verordnung betreffend die Beiträge an die Pflege und Betreuung von dauernd pflegebedürftigen Personen zu Hause durch Angehörige oder Dritte (Pflegebeitragsverordnung); Aufhebung der Verordnung betreffend die spitalexterne Gesundheitspflege (Spitexverordnung)

Ratschlag Revision des Gesetzes über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (GKV) – Formell-gesetzliche Grundlage für die Gebührenpflichtigkeit von Tarifverfahren gemäss KVG

Mit ausreichenden Deutschkenntnissen in den Kindergarten II - Änderung der Verordnung betreffend ergänzende Beiträge für die Kinderbetreuung in Spielgruppen mit Deutschförderung (Spielgruppenbeitragsverordnung; SBV)

Mit ausreichenden Deutschkenntnissen in den Kindergarten I - Entscheid über den Zeitpunkt der Wirksamkeit des selektiven Obligatoriums

Ausgabenbewilligung zu drei Vorhaben zu Lasten der Erfolgsrechung des Bau- und Verkehrsdepartements, Mehrwertabgabefond

Rekurskommission für fürsorgerische Unterbringungen; Wahl von 26 Mitgliedern für die Amtsperiode 2013 - 2017

Gemeinde Riehen: Revision des Reglements betreffend Rückerstattung der befristeten kantonalen Kompensationszahlungen zur Milderung der steuerlichen Mehrbelastungen; Genehmigung

Beitragserhöhung Schiessanlage Lachmatt ab 2013

Aufnahme Kraftwerk Birsfelden in das Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS); Unterstützen der Haltung des Kantons Basel-Landschaft

Übrige, ZevoBS- Zentrales Vorlagenmanagement (Ablösung SwitchBoard)

Anzug Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Neukonzeption der Schulung von Kindern und Jugendlichen in stationärer Behandlung

Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend die Lärmschutzmassnahmen entlang der Osttangente

Anzug Martina Saner und Konsorten betreffend Abbau von Zugangsbarrieren in öffentlichen Schwimmbädern für Personen mit Behinderung

Interpellation Nr. 111 Ernst Mutschler betreffend Informations-Broschüre der Fachstelle Stadtteilentwicklung

Schriftliche Anfrage Baschi Dürr betreffend Situation privater Höherer Fachschulen

Verordnung zum Gesetz betreffend die Feuerwehr des Kantons Basel-Stadt (Feuerwehrverordnung, FWV)

Ratschlag Areal Claraturm; Zonenänderung sowie Festsetzung eines Bebauungsplanes im Bereich Clarastrasse, Riehenring und Drahtzugstrasse (Areal Claraturm)

Swisslos-Fondsbeitrag; Kadetten-Korps Basel; Neuer Vereinsbus

Swisslos-Fondsbeitrag; Expertengruppe Weiterbildung Sucht; Peer-Group-Education als mediales Theaterprojekt

Swisslos-Fondsbeitrag; Stiftung Rheinbundhaus Hochwald; Sanierungsprojekt "Ersatz der Wärmeerzeugung und energetische Verbesserung der Gebäudehülle"

Swisslos-Fondsbeitrag; Kantonaler Fischerei-Verband Basel-Stadt; Sonderausstellung "Lebendiger Rhein" an der NATUR Messe 2013

Swisslos-Fondsbeitrag; Kathrin Ueltschi; "Verborgene Feste - Wie verschiedene religiöse Gemeinschaften in der Schweiz ihre Feste feiern": Wanderausstellung und Publikation

Swisslos-Fondsbeitrag; Stiftung pro Klingentalmuseum Basel; SCHAUFENSTER Sonderausstellung und Publikation

Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fonds, Sammelantrag

Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt; Voranschlag 2013

Tarifvertrag Akut- und Übergangspflege zwischen Spitex Basel, Stiftung für Hilfe und Pflege zu Hause und Sanitas Grundversicherungen AG betreffend die Vergütung der Behandlung und Pflege von Patienten in der Akut- und Übergangspflege durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung gemäss KVG vom 29. August 2012

Tarifvertrag Akut- und Übergangspflege zwischen Spitex Basel, Stiftung für Hilfe und Pflege zu Hause und KPT Krankenkasse AG betreffend die Vergütung der Behandlung und Pflege von Patienten in der Akut- und Übergangspflege durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung gemäss KVG vom 25. September 2012

Tarifvertrag Akut- und Übergangspflege zwischen Spitex Basel, Stiftung für Hilfe und Pflege zu Hause und Helsana Versicherungen AG betreffend die Vergütung der Behandlung und Pflege von Patienten in der Akut- und Übergangspflege durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung gemäss KVG vom 14. Juni 2012

Verordnung über das zentrale Forderungsinkasso (Inkassoverordnung, InkaV)

Ertrag der Christoph Merian Stiftung (CMS), Anteil der Einwohnergemeinde: Beitrag an Publikation „Schaufensterkultur in Basel“

Ertrag der Christoph Merian Stiftung (CMS), Anteil der Einwohnergemeinde: Beitrag an das Cartoonmuseum Basel

Ertrag der Christoph Merian Stiftung (CMS), Anteil der Einwohnergemeinde: Beitrag an das Literarische Forum Basel

Ertrag der Christoph Merian Stiftung (CMS), Anteil der Einwohnergemeinde: Beitrag an die Verleihung des Basler Preises für Integration

iJob Riehen, Kontaktstelle für Arbeitslose und Overall Tagwerk; Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit - Zusatzfinanzierungen

Änderung des Bundesgesetzes über das Bundesgericht - Erweiterung der Kognition bei Beschwerden in Strafsachen; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Flexibilisierung der Waldflächenpolitik, Änderung der Waldverordnung; Anhörung

Ratschlag zu einem Gesetz betreffend die Feuerwehr des Kantons Basel-Stadt (Feuerwehrgesetz, FwG)

Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend bessere regionale Kooperationen im Gesundheitswesen

Anzug Ursula Metzger Junco P. und Konsorten betreffend Gewährleistung des Schulunterrichts für alle Kinder und Jugendliche

Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend die Subventionierung und Organisation der Quartierarbeit

Anzug Daniel Stolz und Konsorten betreffend privates Bildungszentrum für Pflege- und Spitalberufe

Anzug Christian Egeler und Konsorten betreffend Durchführung Schulsynode in unterrichtsfreier Zeit

Interpellation Nr. 105 Christine Heuss betreffend Medienausbildungszentrum (MAZ) nach Basel

Schriftliche Anfrage Heiner Vischer betreffend Radarmessungen mit "Smiley"-Animation

Wahl von zwei Spruchkammervorsitzenden des Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Basel-Stadt

Ratschlag Gewährung eines Darlehens an die Universität Basel für den Neubau des Biozentrums / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

Swisslos-Fondsbeitrag; Collegium Musicum Basel; Beitrag für die Konzertsaison 2012/2013

Swisslos-Fondsbeitrag; Stadtkino Basel; Kinemathek Le Bon Film 2013/2014

Eröffnungsbilanz Universitätsspital Basel per 1. Januar 2012

Ratschlag Rahmenausgabenbewilligung für die Projektierung und Erstellung von Fotovoltaikanlagen auf Gebäuden im Verwaltungsvermögen des Kantons Basel-Stadt

Totalrevision des Bundesgesetzes und der Verordnung über Bauprojekte; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Stiftungsfond der Geschwister Grunauer zu Gunsten der männlichen Jugend sämtlicher Grunauerischen Familien in Basel

Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) (ausgewogene Paar- und Familienbesteuerung); Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend genossenschaftlichen Wohnungsbau auf dem alten Reservoirareal Bruderholz

Ausgabenbericht Subventionen an das Zentrum Selbsthilfe für die Jahre 2013 bis 2014

Ausgabenbewilligung Subvention für Atelieraufenthalte für die Jahre 2013 - 2015

Ratschlag Subventionen für Tanz- und Theaterprojekte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2013 - 2016 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

Wahl von lic. iur. Markus Hofer als Staatsanwalt in der Allgemeinen Abteilung der Staatsanwaltschaft

Wahl von lic. iur. Katharina Schoop als Staatsanwältin im Strafbefehlsdezernat der Staatsanwaltschaft

Ratschlag 2000-Watt-Gesellschaft - Pilotregion Basel 2013-2016 "Praxislabor der Nachhaltigkeitsforschung"

Verordnung vom 12. April 1995 über den Risikoausgleich in der Krankenversicherung (VORA); Anhörung

Genehmigung des Grundstück-Tauschvertrages mit der Firma Shell (Switzerland) AG

Ratschlag Staatsbeiträge an die Stiftung Volkshochschule und Seniorenuniversität beider Basel (VHS BB) für die Jahre 2013 bis 2016

Hochbauten im VV, Hochbauamt, Theaterturnhalle, Sanierung Dach und Fach

Übrige, Sanität, Ersatz von zwei Rettungswagen

Anzug Christophe Haller und Konsorten betreffend Herbstmesse ins Gundeldinger Quartier

Anzug Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend beschleunigter Bau von Sonnenkollektoren auf Basler Hausdächern

Anzug Remo Gallacchi und Konsorten für eine Ergänzung des Kirchengesetzes

Interpellation Nr. 101 Tobit Schäfer betreffend Initiative Kreativwirtschaft Basel

Interpellation Nr. 100 Remo Gallacchi betreffend Mobilfunkversorgung in Basel-Stadt

Interpellation Nr. 99 Markus Lehmann betreffend Rollerparkgebühren auf dem Verordnungsweg - eine unhaltbare Aussicht insbesondere gegenüber Jugendlichen

Interpellation Nr. 98 Lorenz Nägelin betreffend "Subventionen für den Verein Schwarzer Peter und die Vorkommnisse rund um die Villa Rosenau"

Interpellation Nr. 95 Roland Vögtli betreffend Basler Energiepolitik treibt seltsame Blüten

Interpellation Nr. 94 Mustafa Atici betreffend Standortpolitik für kleine und neue Unternehmen

Interpellation Nr. 93 Dieter Werthemann betreffend nicht gerechtfertigtem "Zuschlag Schweiz" bei Einkäufen von Produkten durch den Kanton

Interpellation Nr. 92 Tanja Soland betreffend Planung des Entwicklungsgebietes "3Land"

BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel (BSABB); Aufhebung der Verordnung über die Stiftungsaufsicht und der Verordnung über die berufliche Vorsorge

Informationsdossier kurdische Gefangene in der Türkei: Weiterleitung an EDA

Hochbauten im VV, IBS, Rittergasse 4, Brandschutzmassnahmen

Hochbauten im VV, IBS, Münsterplatz 10-12, Rittergasse 2, Anpassungen und Brandschutzmassnahmen

Übrige inkl. Inv.- Beiträge, Rettung, Ersatz Löschfahrzeuge Bezirksfeuerwehr

Hochbauten im VV, IBS, Waaghof Untersuchungsgefängnis, Zellenerweiterung

Hochbauten im VV, IBS, Polizeiausbildungszentrum General Guisan-Strasse 29, Sanierung

Hochbauten im VV, IBS, Hallenbad Rialto, Instandsetzung Badewassertechnik

Hochbauten im VV, IBS, Gartenbad St. Jakob, Kästligebäude, Sanierung und Umbau für ISSW

A) Hochbauten im VV, B) Kultur, IBS, Staats¬archiv, Ausbau für provisorisches Lager Lyonstrasse 41

A) Hochbauten im VV, B) Kultur, IBS, NMB, Naturhistorisches Museum Basel, Mieterausbau externes Lager

Swisslos-Fondsbeitrag; Young Stage - International Circus Festival; Internationales Circus Festival Basel 2013

Swisslos-Fondsbeitrag; IVB Behindertenselbsthilfe; Ersatz bzw. Neuanschaffung von rollstuhlgängigen Fahrzeugen

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Wildwuchs; Wildwuchs 2013 - das Kulturfestival für Solche und Andere

Swisslos-Fondsbeitrag; Basler Bach-Chor; Konzerte "Markuspassion" von Johann Sebastian Bach und Matthias Heep (1965)

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Internationales Lyrikfestival Basel; 10. Internationales Lyrikfestival Basel

Swisslos-Fondsbeitrag; La Cetra Barockorchester Basel Klangwellen des Gesangs: Georg Friedrich Händels "Messiah"

Swisslos-Fondsbeitrag; Barockorchester Capriccio Basel; Konzert 2013 "beethoven neunte"

Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fondsbeitrag, Sammelantrag

Ratschlag Reinacherstrasse Süd, Abschnitt Jakobsbergerholzweg bis Giornicostrasse; neue Fahrbahnaufteilung mit beidseitigen Velowegen und Baumstandortverbesserung im Zuge dringend anstehender Sanierungsarbeiten

Ausgabenbericht Subventionen an den Erlen-Verein, Tierpark Lange Erlen 2012 bis 2015

12.400 Parlamentarische Initiative "Freigabe der Investitionen in erneuerbare Energien ohne Bestrafung der Grossverbraucher (UREK-N)"; Vernehmlassungsverfahren

Verordnung über die Swisslos-Sportfonds-Kommission und die Verwendung des Swisslos-Sportfonds (Swisslos-Sportfonds-Verordnung); Totalrevision der Verordnung betreffend die Verwendung des dem Kanton Basel-Stadt zufallenden Gewinnanteils aus den Sport-Toto-Wettbewerben vom 12. Januar 1987

Anzug Martina Saner und Konsorten betreffend verbessertem Zugang zu öffentlichen Angeboten für Personen mit IV Rente

Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Greentech Bau: Ansiedlung eines Wirtschaftsclusters für ökologisches Bauen und energetisches Sanieren

Schriftliche Anfrage Emmanuel Ullmann betreffend Sicherheit auf dem Schulweg

Industrielle Werke Basel IWB; Gebührentarife für Erdgas und Fernwärme ab 1. Oktober 2012; Genehmigung gemäss § 28 Abs. 5 IWB-Gesetz

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Literatur Basel; Internationales Buch - und Literaturfestival BuchBasel 2012 und 2013

Swisslos-Fondsbeitrag; Paraform e. V.; "It's the real thing - Basler Dokumentar-Tage 13"

65 Bürgeraufnahmen (34 Gesuche) nach § 17 des Bürgerrechtsgesetzes in das Bürgerrecht der Stadt Basel

Acht Bürgeraufnahmen (vier Gesuche) nach § 17 des Bürgerrechtsgesetzes in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen

Eine Bürgeraufnahme (ein Gesuch) nach § 17 des Bürgerrechtsgesetzes in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen

38 Bürgeraufnahmen (21 Gesuche) nach § 17 des Bürgerrechtsgesetzes in das Bürgerrecht der Stadt Basel

44 Bürgeraufnahmen (21 Gesuche) nach § 17 des Bürgerechtsgesetzes in das Bürgerrecht der Stadt Basel

Abgeltungsrechnung BS / BL 2011 im öffentlichen Verkehr

Swisslos-Sportfonds-Kommission; Mutation

Schenkungsantrag einer Plastik von Bruno Gasser für den Kreisel Wettsteinallee; Geschenk von Frau Regula Gasser an die Stadt Basel

Revision der Verordnung über die Gebühren auf dem Gebiet der Einwohnerkontrolle und des Ausländerrechts (GVo) vom 3. Februar 2009

Wahl von Beat John als Kriminalkommissär in der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft

Ertrag der Christoph Merian Stiftung (CMS), Anteil der Einwohnergemeinde: Ausführungskredit Signaletik Merian Gärten

Ertrag der Christoph Merian Stiftung (CMS), Anteil der Einwohnergemeinde: Beitrag an Projektentwicklungen für die Quartierentwicklung Gundeldingen/Dreispitz

Änderung des Zivilgesetzbuches (Kindesunterhalt), der Zivilprozessordnung (Art. 296a) und des Zuständigkeitgesetzes (Art. 7): Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Subventionsvertrag mit dem Verein "Gsünder Basel" für die Jahre 2013 bis 2015; Genehmigung

Anzug Brigitte Heilbronner-Uehlinger und Konsorten betreffend gezielte Investitionen zur Verbesserung der Energieeffizienz

Ratschlag Bewilligung von Subventionen an den Zoo Basel (Zoologischer Garten Basel AG) für die Jahre 2013 - 2016

Swisslos-Fondsbeitrag; Weihnachtsbeleuchtung Spalenvorstadt

Bundesamt für Energie BFE, 02.10.12; Revision der Stromversorgungsverordnung: Unterlagen und Einladung zur konferenziellen Anhörung

Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW: Wahl von Prof. Dr. Ursula Renold als Mitglied und Präsidentin des Fachhochschulrates

Zusammenarbeit zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Jura im Bereich des Konsumentenschutzes und des Veterinärwesens

Zweiter Bericht über die Leistungsvereinbarungen mit dem Universitätsspital Basel (USB) zu gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen

Zweiter Bericht über die Leistungsvereinbarungen zu gemeinwirtschaftlichen und besonderen Leistungen am Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) für die Jahre 2012 und 2013

Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für eine ausserordentliche Erhöhung der Betriebsbeiträge an das Stadtkino Basel / Landkino / Verein Le Bon Film für die Jahre 2013 – 2014 in der laufenden Subventionsperiode 2011 – 2014

Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Auswirkungen des Betriebs des Flughafens Zürich auf das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Verordnung zum Bundesgesetz über die Forschung am Menschen (HFG): Eröffnung des Anhörungsverfahrens

Rücktritt als Ersatzmitglied des Vorsitzenden der Mietschlichtungsstelle per Ende Oktober 2012; lic. iur. Andrea Meier

Anpassung der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) zwecks Abschaffung des Cabaret-Tänzerinnen-Statuts; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für Subventionen an die Stiftung Sportmuseum Schweiz für die Jahre 2013-2016

Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Sportstättenplanung

Anzug Marc Flückiger und Konsorten betreffend einem kantonalen Suchthilfegesetz

Swisslos-Fondsbeitrag; Schweizer Cup FC Black Stars - FC Zürich am 10. November 2012

Vertrag zwischen der Geburtsstätte und Hebammengemeinschaft Basel, vertreten durch die Interessengemeinschaft der Geburtshäuser der Schweiz (IGGH-CH®) und der KPT Krankenkasse AG betreffend Leistungen bei ambulanten Geburten in Geburtshäusern gemäss KVG vom 11. April 2012

Vertrag zwischen der Geburtsstätte und Hebammengemeinschaft Basel, vertreten durch die Interessengemeinschaft der Geburtshäuser der Schweiz (IGGH-CH®) und der Helsana Versicherungen AG betreffend Leistungen bei ambulanten Geburten in Geburtshäusern gemäss KVG vom 3. April 2012 Antrag auf Vertragsgenehmigung

Vertrag zwischen der Geburtsstätte und Hebammengemeinschaft Basel, vertreten durch die Interessengemeinschaft der Geburtshäuser der Schweiz (IGGH-CH®) und der Assura Kranken- und Unfallversicherung / SUPRA betreffend Leistungen bei ambulanten Geburten in Geburtshäusern gemäss KVG vom 5. Mai 2012 Antrag auf Vertragsgenehmigung

Vertrag zwischen der Geburtsstätte und Hebammengemeinschaft Basel, vertreten durch die Interessengemeinschaft der Geburtshäuser der Schweiz (IGGH-CH®) und der Sanitas Grundversicherungen AG betreffend Leistungen bei ambulanten Geburten in Geburtshäusern gemäss KVG vom 5. Mai 2012

Tarifvertrag gemäss KVG (SwissDRG) betreffend Leistungsabgeltung für stationäre akut-somatische Behandlungen gemäss KVG zwischen dem Spital Felix-Platter Spital und der Assura Kranken- und Unfallversicherung sowie der SUPRA Krankenversicherung (nachfolgend Assura/Supra) vom 23. März 2012 Antrag auf Vertragsgenehmigung

Vertrag zwischen dem Felix-Platter Spital und der Sanitas Grundversicherungen AG betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 16. März 2012 Antrag auf Vertragsgenehmigung

Vertrag zwischen dem Felix-Platter Spital und der KPT Krankenkasse AG betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 27. März 2012 Antrag auf Vertragsgenehmigung

Vertrag zwischen dem Felix-Platter Spital und der Helsana Versicherungen AG et. al. betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 22. März 2012 Antrag auf Vertragsgenehmigung

Tarifvertrag gemäss KVG (SwissDRG), Leistungsabgeltung für stationäre akut-somatische Behandlungen gemäss KVG, zwischen dem Spital Felix-Platter Spital und der tarifsuisse ag vom 6. März 2012 Antrag auf Vertragsgenehmigung

Tarifvertrag gemäss KVG (SwissDRG), Leistungsabgeltung für stationäre akut-somatische Behandlungen gemäss KVG, zwischen dem Spital Adullam-Stiftung Basel und der tarifsuisse ag vom 27. Januar 2012 Antrag auf Vertragsgenehmigung

Tarifvertrag gemäss KVG (SwissDRG), Leistungsabgeltung für stationäre akut-somatische Behandlungen gemäss KVG, zwischen dem Spital Adullam-Stiftung Basel und der CSS Versicherung vom 18. März 2012 Antrag auf Vertragsgenehmigung

Tarifvertrag gemäss KVG (SwissDRG), Leistungsabgeltung für stationäre akut-somatische Behandlungen gemäss KVG, zwischen dem Spital Adullam-Stiftung Basel und der Assura Kranken- und Unfallversicherung sowie der SUPRA Krankenversicherung (nachfolgend Assura/Supra) vom 15. Februar 2012 Antrag auf Vertragsgenehmigung

Vertrag für Akut-Geriatrie nach SwissDRG zwischen dem Spital Adullam-Stiftung Basel und der KPT Krankenkasse AG betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 7. März 2012 Antrag auf Vertragsgenehmigung

Vertrag für Akut-Geriatrie nach SwissDRG zwischen dem Spital Adullam-Stiftung Basel und der Sanitas Grundversicherungen betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 16. Februar 2012 Antrag auf Vertragsgenehmigung

Vertrag für Akut-Geriatrie nach SwissDRG zwischen der Adullam-Stiftung Basel und der Helsana Versicherungen AG et. al. betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 21. Februar 2012 Antrag auf Vertragsgenehmigung

Swisslos-Fondsbeitrag; Armin Faes; "Flutsch - und die goldene Harpune" Ein Kinderbuch über das Leben im und über dem Rhein

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Lederwerkstatt REHOVOT; Materialbeschaffung für die Jahre 2012/2013

Swisslos-Fondsbeitrag; Wanderwege beider Basel; 75 Jahre Wanderwege beider Basel Jubiläumsanlässe, -buch und -kalender

Swisslos-Fondsbeitrag; Figurentheater Vagabu; Theaterproduktion "Kreuzzug der Schweine"

Swisslos-Fondsbeitrag; Jazz by off beat; Jazzfestival Basel 2013

Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fonds; Sammelantrag

Ertrag der Christoph Merian Stiftung, Anteil der Einwohnergemeinde, administrative Vereinfachungen, Änderung der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds

Bericht betreffend Ermächtigung des Regierungsrates zur Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zum Betrag von CHF 4'000'000'000

Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Halbjahresbericht 2012; Wahl Revisionsstelle

Vertrag zwischen dem Kanton Basel-Stadt und der Einwohnergemeinde Riehen betreffend die Aufgabenteilung im Bereich Ergänzungsleistungen und Beihilfen bei Personen mit Wohnsitz in Riehen oder Bettingen

Neue Verordnung des UVEK über die Leistungen und Vorhaltekosten der öffentlichen Wehrdienste für den Einsatz auf Eisenbahnanlagen; Anhörung

Petition "Kulturvielfalt willkommen heissen!"

Ausgabenbericht Subventionen an das Blaue Kreuz Basel-Stadt für die Jahre 2013 und 2014

Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Änderung des Lohngesetzes: Kein Lohn unter CHF 4'000 beim Kanton

Kantonale Initiative "Gebührenfreies und faires Mietverfahren für alle"

Anzug Christine Locher-Hoch und Konsorten betreffend Gesundheitsförderung und Prävention der Gesundheitsdienste

Anzug Ernst Mutschler und Konsorten betreffend mehr private Leistungserbringer in der Prävention

Anzug Christine Wirz-von Planta und Konsorten betreffend Konzept zur Schaffung eines mehrkantonalen Raums Nordwestschweiz

Anzug Christine Heuss und Konsorten betreffend Bewerbung Basels als Kulturhauptstadt Europas

Rücktritt von Gisela Traub als Mitglied des Grossen Rates per sofort - Wiederbesetzung der Grossratsstelle durch Christian von Wartburg

Interpellation Nr. 87 Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Baustellen-Management bezüglich Fuss-, Velo- und öffentlichem Verkehr

Interpellation Nr. 86 Ursula Metzger Junco P. bezüglich dem Bericht der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) und der Situation im Ausschaffungsgefängnis Bässlergut

Interpellation Nr. 85 Michael Wüthrich betreffend der Zwischenlagerung von Deponiematerial im Rheinhafen Kleinhüningen

Interpellation Nr. 84 Aeneas Wanner betreffend Streichung des Schwerpunktfachs PPP am Gymnasium am Münsterplatz

Interpellation Nr. 83 Salome Hofer betreffend Abschaffung des PPP Schwerpunktfachs am GM

Interpellation Nr. 82 Beatrice Alder betreffend die Vergabe von Staatsaufträgen

Interpellation Nr. 79 Dominique König-Lüdin zu den Umstrukturierungen in der UPK

Interpellation Nr. 78 Urs Müller-Walz: Entspricht die Umsetzung der aktuellen Bauprojekte Erlenmatt noch den Zusagen anlässlich der Volksabstimmung vom 27. Februar 2005

Interpellation Nr. 77 Markus Lehmann betreffend Benachteiligung von Basler Firmen bei der Vergabe von Bundesaufträgen

Interpellation Nr. 75 Mustafa Atici betreffend der Kontrollfunktion der Tripartiten Kommission

Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend Therapien in Schulen

Schriftliche Anfrage Oswald Inglin betreffend Optimierung der Buslinie 37 im Bereich Lehenmatt-Gellert

Verordnung betreffend das Gleichstellungsbüro und den Frauenrat Basel-Stadt vom 11. Juni 1991 (SG 153.400)

Prämienverbilligung 2013; Teilrevision der Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (KVO)

Zinsausgleich für das Kalenderjahr 2013 gemäss § 137 Abs. 1 der Steuerordnung

Entwicklungskonzeption Dreispitz, Verlegung der BVB-Werkstätten; Baurechtsvertrag für Ersatzflächen

Kunstkredit 2012: Genehmigung des Juryberichtes

Anpassung der Verordnung über die von der Abteilung Berufsberatung, Berufs- und Erwachsenenbildung zu erhebenden Gebühren (Gebührenverordnung ABBE)

Staatliche Kommission für Familiengärten; Mutation

Wahl von Christine Ackerl als Kriminalkommissärin in der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft

Fluglärmkommission der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, Ersatzwahl; Partnerschaftliches Geschäft

Teilrevision des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) betreffend die Finanzierung von Administrativhaftplätzen, die Sanktionen gegen Transportunternehmen («Carrier Sanctions») und das Passagier-Informationssystem (API-System)

Teilrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes: Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Strassenzulassung und Verkehrsstrafrecht; Änderung des Personenbeförderungsgesetzes und weiterer Erlasse; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Fanzüge; Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (PBG); Eröffnung der Vernehmlassung

Ausdehnung der Rechtshilfe bei Fiskaldelikten: Teilrevision des Rechtshilfegesetzes vom 20. März 2012; Übernahme der Zusatzprotokolle des Europarats vom 17. März 1978 zum Europäischen Auslieferungsübereinkommen und zum Europäischen Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen (SEV Nr. 098 und nR. 099) ohne Fiskalvorbehalt; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für Betriebskostenbeiträge an die Basler Freizeitaktion BFA für den Betrieb der Freizeithalle Dreirosen für die Jahre 2013 bis und mit 2015

Ausgabenbericht Mammografie Screening Programm Kanton Basel-Stadt

Ausgabenbericht Ausgabenbewilligung für eine Subvention an den Verein Budget- und Schuldenberatung Basel für die Fachstelle Plusminus für die Jahre 2013-2016

Rücktritt Beauftragte des Regierungsrates für Wahlen und Abstimmungen

Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend "Grande Camargue Rhénane"

Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend Tramquerung Nauenstrasse

Anzug Roland Engeler-Ohnemus und Konsorten betreffend Dreiländerrundweg entlang des Rheins

Schriftliche Anfrage Eduard Rutschmann betreffend erschreckender Zunahme von Einbrüchen in unserem Kanton

Acht Bürgeraufnahmen (sechs Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel

47 Bürgeraufnahmen (27 Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel

Eine Bürgeraufnahme nach §22 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel (Wiederaufnahme)

43 Bürgeraufnahmen (26 Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel

Schulkommission der Schule für Brückenangebote; Mutation

Swisslos-Fondsbeitrag; Badminton Swiss Open; Wilson Badminton Swiss Open 2013

Swisslos-Fondsbeitrag; Kammerkunst Basel/Swiss Chamber Concerts; Saison 2012/2013

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein BILDRAUSCH; Bildrausch - Filmfest Basel

Genereller Entwässerungsplan (GEP) der Stadt Basel, Entwässerungskonzept

Anpassung der Verordnung über Bauten auf dem Dreispitz-Areal (Dreispitz-V)

Swisslos-Fondsbeitrag: Blues Now! 1. Internationales Open-Air Blues Festival Basel

BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel (BSABB); Leistungsauftrag der Trägerkantone BS/BL, Personalrecht und Personalpolitik

Interkantonale Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat) und Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Zusammenarbeit im Hochschulbereich (Zusammenarbeitsvereinbarung): Einladung zur Vernehmlassung

Kantonale Volksinitiative "Lebendige Kulturstadt für alle!"

Schriftliche Anfrage Lorenz Nägelin betreffend Wohnungen auf dem ehemaligen Kinderspital-Areal

Schriftliche Anfrage Emmanuel Ullmann betreffend Waldreservate im Kanton Basel-Stadt

Tarifvertrag gemäss KVG (stationäre und tagesstationäre Psychiatrie) betreffend den gültigen Leistungsauftrag auf der rechtskräftigen Spitalliste des Standortkantons zwischen den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel und der Assura Kranken und Unfallversicherung / SUPRA Krankversicherungen vom 16. Februar 2012

Vertrag für stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG, Allgemeine Abteilung und tagesklinische Einrichtungen, zwischen den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel und der Sanitas Grundversicherungen AG vom 12. März 2012

Vertrag für stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG, Allgemeine Abteilung und tagesklinische Einrichtungen, zwischen den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel und der KPT Krankenkasse AG vom 7. März 2012

Vertrag für stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG, Allgemeine Abteilung und tagesklinische Einrichtungen, zwischen den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel und der Helsana Versicherungen AG vom Januar 2012

Tarifvertrag gemäss KVG (stationäre und tagesstationäre Psychiatrie) betreffend den gültigen Leistungsauftrag auf der rechtskräftigen Spitalliste des Standortkantons zwischen den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel und der tarifsuisse ag vom 12. März 2012

Tarifvertrag gemäss KVG (stationäre Rehabilitation und Tagesklinik) betreffend die Leistungsabgeltung für stationäre Behandlungen gemäss KVG zwischen dem Felix-Platter Spital und der tarifsuisse ag vom 6. März 2012

Tarifvertrag gemäss KVG (stationäre Rehabilitation und Tagesklinik) betreffend die Leistungsabgeltung für stationäre Behandlungen gemäss KVG zwischen dem Felix-Platter Spital und der Assura Kranken und Unfallversicherung / SUPRA Krankenversicherung (nachfolgend Assura/Supra) vom 23. März 2012

Tarifvertrag gemäss KVG Stationäre Rehabilitation betreffend Leistungsabgeltung für stationäre Behandlungen gemäss KVG zwischen Bethesda Spital Basel und Assura Kranken- und Unfallversicherung / Supra Krankenversicherung vom 20. März 2012

Tarifvertrag gemäss KVG Stationäre Rehabilitation betreffend Leistungsabgeltung für stationäre Behandlungen gemäss KVG zwischen Bethesda Spital Basel und tarifsuisse ag vom 27. März 2012

Tarifvertrag gemäss KVG (stationäre Rehabilitation) betreffend Leistungsabgeltung für stationäre Behandlungen gemäss KVG in den Leistungsbereichen Rehabilitation zwischen REHAB Basel Zentrum für Querschnittgelähmte und Hirnverletzte Schweizerisches Paraplegikerzentrum Basel und der Assura Kranken und Unfallversicherung/SUPRA Krankenversicherung vom 19. März 2012

Tarifvertrag gemäss KVG (stationäre Rehabilitation) betreffend den gültigen Leistungsauftrag auf der rechtskräftigen Spitalliste des Standortkantons zwischen REHAB Basel, Zentrum für Querschnittgelähmte und Hirnverletzte, Schweizer Paraplegikerzentrum Basel und der tarifsuisse ag vom 15. November 2011

Vertrag für stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG, Allgemein Versicherte, zwischen REHAB Basel und Sanitas Grundversicherungen AG vom 10. Februar 2012

Vertrag für stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG, Allgemein Versicherte, zwischen REHAB Basel und KPT Krankenkasse AG vom 21. Februar 2012

Vertrag für stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG, Allgemein Versicherte, zwischen REHAB Basel und Helsana Versicherungen AG vom 14. Februar 2012

Tarifvertrag gemäss KVG stationäre Rehabilitation (inkl. geriatrische Rehabilitation) betreffend die Leistungsabgeltung für stationäre Behandlungen gemäss KVG zwischen der Adullam-Stiftung Basel und der Assura Kranken und Unfallversicherung / SUPRA Krankenversicherung (nachfolgend Assura/Supra) vom 15. Februar 2012

Vertrag für stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG allgemeine Abteilung zwischen der Adullam-Stiftung Basel und der KPT Krankenkasse AG vom 5. März 2012

Vertrag für stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG allgemeine Abteilung (Rehabilitation) zwischen der Adullam-Stiftung Basel und der Sanitas Grundversicherungen AG vom 16. Februar 2012

Vertrag für stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG allgemeine Abteilung zwischen der Adullam-Stiftung Basel und der Helsana Versicherungen AG vom 21. Februar 2012

Tarifvertrag gemäss KVG stationäre Rehabilitation (inkl. geriatrische Rehabilitation) betreffend die Leistungsabgeltung für stationäre Behandlungen gemäss KVG zwischen der Adullam-Stiftung Basel und der tarifsuisse ag vom 27. Januar 2012

Vertrag für stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG, Allgemeine Abteilung zwischen Klinik Sonnenhalde AG, Psychiatrie und Psychotherapie, und der Assura Kranken und Unfallversicherung/SUPRA Krankenversicherung vom 9. Februar 2012

Tarifvertrag gemäss KVG (stationäre und tagestationäre Psychiatrie) betreffend den gültigen Leistungsauftrag auf der rechtskräftigen Spitalliste des Standortkantons zwischen Klinik Sonnenhalde AG, Psychiatrie und Psychotherapie, und tarifsuisse ag vom 26. Januar 2012

Vertrag für stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG, Allgemeine Abteilung zwischen Klinik Sonnenhalde AG, Psychiatrie und Psychotherapie, und der KPT Krankenkasse AG vom 16. Januar 2012

Vertrag für stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG, Allgemeine Abteilung zwischen Klinik Sonnenhalde AG, Psychiatrie und Psychotherapie und der Helsana Versicherungen AG vom Januar 2012

Vertrag für stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG, Allgemeine Abteilung zwischen Klinik Sonnenhalde AG, Psychiatrie und Psychotherapie, und der Sanitas Grundversicherungen AG vom 16. Januar 2012

Tarifvertrag gemäss KVG betreffend den gültigen Leistungsauftrag auf der rechtskräftigen Spitalliste des Standortkantons zwischen dem Hildegard Hospiz und der Assura Kranken- und Unfallversicherung / SUPRA Krankenversicherung vom 9. Januar 2012

Vertrag für stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG allgemeine Abteilung zwischen dem Hildegard Hospiz (Palliative Care) und der Sanitas Grundversicherungen AG vom 28. Dezember 2011

Vertrag gemäss KVG für stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung allgemeine Abteilung zwischen dem Hildegard Hospiz (Palliative Care) und der KPT Krankenkasse AG vom 26. Dezember 2011

Vertrag für stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG allgemeine Abteilung zwischen dem Hildegard Hospiz (Palliative Care) und der Helsana Versicherungen AG vom 28. Dezember 2011

Tarifvertrag gemäss KVG betreffend den gültigen Leistungsauftrag auf der rechtskräftigen Spitalliste des Standortkantons zwischen dem Hildegard Hospiz und der tarifsuisse ag vom 15. Dezember 2011

Vertrag (stationäre Palliativmedizin) zwischen St. Claraspital AG und KPT Krankenkasse AG betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der Allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 21. Dezember 2011

Tarifvertrag gemäss KVG (stationäre Palliativmedizin) betreffend Leistungsabgeltung für stationäre Behandlungen gemäss KVG in der Palliativmedizin zwischen St. Claraspital AG und Assura Kranken und Unfallversicherung / SUPRA Krankenversicherungen vom 6. Januar 2012

Vertrag (stationäre Palliativmedizin) zwischen St. Claraspital AG und Sanitas Grundversicherungen AG betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der Allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 15. Dezember 2011; motiv. Beschluss

Tarifvertrag gemäss KVG (stationäre Palliativmedizin) vom November 2011 betreffend Leistungsabgeltung für stationäre Behandlungen gemäss KVG in der Palliativmedizin zwischen St. Claraspital AG und der tarifsuisse ag vom 1. Dezember 2011

Vertrag (stationäre Palliativmedizin) zwischen St. Claraspital AG und Helsana Versicherungen AG et. al. betreffend stationä-re Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der Allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 5. Dezember 2011

Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Bestätigung des Revisionsauftrages; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

Verleihung des Kulturpreises der Stadt Basel 2012

Ratschlag betreffend Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Familienzulagen (Familienzulagengesetz; EG FamZG)

Schulkommission des Gymnasiums am Münsterplatz; Mutation

Verwaltungsrat IWB Industrielle Werke Basel; Ersatzwahl

Schullaufbahn II - Erlass der Verordnung über die Beurteilung und die Schullaufbahnentscheide der Schülerinnen und Schüler der Volksschule und der weiterführenden Schulen (Schullaufbahnverordnung; SLV) und Kenntnisnahme der Richtwerte für die Schullaufbahnen der Schülerinnen und Schüler

Schullaufbahn I - Festlegung der Wirksamkeitstermine für die Schulgesetzänderung vom 19. Mai 2010

Ratschlag betreffend 7. Rahmenausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in den Jahren 2013 - 2017 gemäss Gesetz über den Denkmalschutz vom 20. März 1980

Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit; Massnahmen und Projekte 2013

Schweizerisches Strafgesetzbuch und Militärstrafgesetz (Umsetzung von Art. 121 Abs. 3–6 BV über die Ausschaffung krimineller Ausländerinnen und Ausländer); Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Innenstadt - Qualität im Zentrum: Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt

Anzug Sibylle Benz Hübner und Konsorten betreffend die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am Projekt Jurapark Baselland

Ratschlag betr. Änderung des Gesetzes betr. Kantonale Alters- und Hinterlassenenversicherung sowie Nachtragskredit für die Renditegarantie der Kantonalen Alters- und Hinterlassenenversicherung für das Jahr 2002

Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend Zukunft von Spezialangeboten der Volksschule

Interpellation Nr. 64 Roland Engeler-Ohnemus betreffend Umsetzung von Tempo 30 in den Landgemeinden

Interpellation Nr. 63 Sibylle Benz Hübner zur 180-Grad-Kehrtwende betreffend Wohnraumpolitik

Interpellation Nr.59 Christian Egeler betreffend neue Wohnbaupolitik

Schriftliche Anfrage Martina Bernasconi betreffend Filmschaffen in Basel-Stadt

Interpellation Nr. 54 Jürg Meyer betreffend bessere berufliche Chancen zur Selbständigkeit trotz Sozialhilfeabhängigkeit

Interpellation Nr. 53 Christine Wirz-von Planta betreffend Anzeigetafeln BVB Tramhaltestellen

Wahl von Dr. iur. Sarah-Joy Rae, lic.iur. Christine Egli und lic.iur. Tanja Bucher zu ausserordentlichen Staatsanwältinnen in der Allgemeinen Abteilung der Staatanwaltschaft

Übrige inkl. Inv.- Beiträge, KL, LC/MS-Massenspektrometer

Kultur, Historisches Museum Basel, Ersatz bestehende Regal- und Schranksysteme (Rollschrankenanlage Genuastrasse)

Hochbauten im VV, Hochbauamt, Gartenbad St. Jakob Basel, Sanierungen beim Sportbecken (Sprungturm)

Hochbauten im VV, Hochbauamt, Polizeiposten Gundeldingen, Instandsetzung Mieterausbau

Hochbauten im VV, S&A-H, IBS, Hebelstrasse Sanität, Erdbebenertüchtigung und Instandsetzung

Hochbauten im VV, IBS, Gesundheitsdepartement St. Alban-Vorstadt 25, Fensterersatz

Hochbauten im VV, IBS, Mücke, Reinacherhof und Gymnasium am Münsterplatz; Sanierung Dach und Fach, Erhöhung Nominalausgabenbewilligung

Hochbauten im VV, IBS, Primarschule Isaak Iselin; Sanierung Hauptbau und Gesamtsanierung Erweiterung (Projektierung)

Hochbauten im VV, HBA, Kaserne, unterer Rossstall – Spielestrich, Junges Theater Brandschutzmassnahmen und Instandsetzung der Fassade

Hochbauten im VV, IBS, Kunstmuseum, vorgezogene Sanierungsmassnahmen

ÖV, BVB, Grundwasserwanne Tramschlaufe Eglisee

IB2 „Öffentlicher Verkehr“; Rahmenausgabenbewilligung 2009 - 2012 zur Erhaltung der Infrastruktur, Teilsystem Gleisanlagen; Aufnahme in das Investitionsprogramm; Dringlicher Nachtragskredit

Chancengleichheitspreis beider Basel 2012 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2011

Swisslos-Fondsbeitrag; Stiftung für Gesellschaft, Kultur und Presse, Schweiz; Buchprojekt: Biographie "Heiner Koechlin - ein politisches Leben"

Swisslos-Fondsbeitrag; Werkraum Warteck pp; Ausbau Malzsilo im Werkraum Warteck pp

Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fonds, Sammelantrag

Elsässerstrasse, Hüningerstrasse, Kohlenstrasse und Schlachthofstrasse, Umgestaltung auf Allmend, Änderung der Linien- und Erschliessungspläne, Planfestsetzungsbeschluss

Ratschlag Erweiterung Hochstrasse 100; Änderung Bebauungsplan Nr. 144

Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats Malama 10.3045 vom 3. März 2010; Innere Sicherheit. Klärung der Kompetenzen; Konsultation der Kantonsregierungen

Revision des Auslandschweizer-Ausbildungsgesetzes: Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Genehmigung des Protokolls von Nagoya über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile (Nagoya-Protokoll) und dessen Umsetzung (Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz); Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Aktivitäten anlässlich des fünfjährigen Bestehens der Städtepartnerschaft Basel - Shanghai

Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Basel braucht einen Masterplan Velo

Interpellation Nr. 62 Urs Müller-Walz; Bleibt der Fussgänger- und Velodurchgang Erlenmatte zur Langen Erlen auch während den kommenden Abbrucharbeiten bei den Hallen offen?

Interpellation Nr. 61 Mirjam Ballmer betreffend Anwendung der industrieökologischen Grundsätze

Interpellation Nr. 58 Annemarie Pfeifer betreffend Schutz vor verstärkten Aktivitäten der Psychosekte Scientology

Interpellation Nr. 57 Lukas Engelberger betreffend Laufbahnbeschleunigungen im neuen Basler Schulsystem

Interpellation Nr. 55 Heidi Mück betreffend Erhalt und Schaffung von günstigen Bedingungen für Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK)

Schriftliche Anfrage Lukas Engelberger betreffend Unterbestand bei der Kriminalpolizei

Swisslos-Fondsbeitrag: Verein Jungle Street Groove - Parade für elektronische Musik

Swisslos-Fondsbeitrag: Wasserfahrverein Horburg Basel - Anschaffung eines Festzeltes

Swisslos-Fondsbeitrag: Waldwirtschaftsverband beider Basel - Projekt: "Ameisengotten und Ameisengötti"

Swisslos-Fondsbeitrag: Verein pro Kathedrale St. Urs und Viktor - Renovation der St. Ursen-Kathedrale

Swisslos-Fondsbeitrag: Verein Blues Festival Basel BFB 14th Blues Festival Basel 2013

Swisslos-Fondsbeitrag: Kunstverein Binningen Licht- und Multimediaperformance "Binningen enlighted" zum 50-jährigen Jubiläum

Swisslos-Fondsbeitrag: Verein Totentanz, Kunst- und Kulturprojekt: Totentanz 2013 - öffentliches Kunstprojekt und Veranstaltungen

Ratschlag Gesamtsanierung Kasernenhauptbau; Ausgabenbewilligung für die Projektierung auf Grundlage einer Nachnutzungskonzeption

Jahresbericht 2011 der Pro Rheno AG

27 Bürgeraufnahmen (12 Gesuche) nach § 17 BüRG in das Bürgerrecht der Stadt Basel

Sieben Bürgeraufnahmen (drei Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen

24 Bürgeraufnahmen (17 Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel

Ratschlag Leichtathletikstadion St. Jakob; Neubau Tribünengebäude und Sanierung Stadion; Ausgabenbewilligung

Anhörung der Staatskassen und der interessierten Kreise zur Änderung der Verordnung über die Anlage beschlagnahmter Vermögenswerte vom 3. Dezember 2010 (SR 312.057)

Bürgergemeinde Bettingen; Änderung der Gemeindeordnung BeB 111.100

Aktualisierung der Liste der schweizerischen geografischen Angaben; Mitwirkung der Kantone und der interessierten Kreise

Ausgabenbericht für die Realisierung des gemeinsamen Auftrittes von Basel, Bern, Genf und Zürich im Schweizer Pavillon an der World Expo 2015 in Milano

Kantonale Initiative "Öffnung zum Rhein"

Anzug Lorenz Nägelin und Konsorten betreffend Schaffung von Akutgeriatriebetten im nördlichen Kantonsteil

Anzug Andrea Bollinger und Konsorten betreffend Tramhäuschen Schützenhaus und Aufwertung Haltestelle Schützenhaus

Kantonale Schulheime: Möglichkeit der Bildung und Auflösung von Rücklagen im Eigenkapital gemäss Richtlinien der Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen (IVSE)

Schriftliche Anfrage André Auderset betreffend Abfalleimer-freie Utengasse

Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin zur Interpellation Nr. 39 betreffend Angestellte des Kantons Basel-Stadt

Anpassung der Spitalliste für den Kanton Basel-Stadt; Änderung im Bereich Rehabilitation per 1. August 2012; motiv. Beschluss

Swisslos-Fondsbeitrag: SVW Schweiz. Verband für Wohnungswesen betreffend Druckkostenbeitrag an die Broschüre Wohngenossenschaft in der Region Basel 2012+

Swisslos-Fondsbeitrag: Bikefestival-Basel

Swisslos-Fondsbeitrag: OK Swiss Cup Basel betreffend 10. men's swiss cup 2012 in Arlesheim - nat. und int. Spitzencurling

Swisslos-Fondsbeitrag: Trinationaler Regattaverein Basel betreffend Internationale Achterregatta "BaselHead 2012" auf dem Rhein

Swisslos-Fondsbeitrag: Sammelantrag

Ökologisierung Motorfahrzeugsteuer: Verordnung zum Gesetz über die Besteuerung der Motorfahrzeuge; Wirksamkeit der Teilrevision

Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Wohnraumförderung (Wohnraumförderungsgesetz, WRFG) und für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Arealen und Liegenschaften zu Gunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots

Kombinierter siebter, achter und neunter periodischer Bericht der Schweiz an den UNO-Ausschuss zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (CERD); Fachtechnische Konsultation

Verordnung über die Zuständigkeiten im Messwesen; Anhörung

Ertrag der Christoph Merian Stiftung (CMS), Anteil der Einwohnergemeinde: Beitrag an das Projekt „OSLO“: Provisorischer Ausstellungsraum für zeitgenössische Kunst

Erhöhung der Beiträge für die Durchführung der eidgenössischen Prüfungen – Änderung von Artikel 65 der Berufsbildungsverordnung; Vernehmlassungsverfahren

Entwurf der Verordnung über die Psychologieberufe und Erläuternder Bericht; Anhörung

Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL), Teil IIIC - Objektblatt Flughafen Basel-Mulhouse: Anhörung der Behörden und Mitwirkung der Bevölkerung

Änderung des Bundesgesetzes über die Lärmsanierung der Eisenbahnen; Eröffnung der Vernehmlassung

Botschaft zur Teilrevision des Radio- und Fernsehgesetzes; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend Rahmenkredit für zinslose Darlehen an gemeinnützige Bauträger im Kanton Basel-Stadt

Kantonale Volksinitiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!"

Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend unterirdische Autobahn als Nord-Süd-Verbindung

Anzug Jürg Meyer und Konsorten betreffend Erarbeitung einer Wohnpolitik mit ökologischer und sozialer Verantwortung für alle Bevölkerungsteile

Anzug Jörg Vitelli betreffend Wohnbauförderungsgesetz

Anzug Christian Egeler und Konsorten betreffend S-Bahnstation Morgartenring-Allschwil

Motion Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Handänderungssteuer von Wohngenossenschaften

Anzug Fernand Gerspach und Konsorten betreffend Schaffung qualitativ hochwertigen und familienfreundlichen Wohnraums

Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Zusammenlegung der Verkehrsleitzentralen

Anzug Daniel Stolz und Konsorten betreffend Erneuerung der Bausubstanz - neue und grössere Wohnungen für Basel

Interpellation Nr. 52 André Auderset betreffend Buvette als visuelle Umweltverschmutzung

Bettingen, Hohe Strasse, Bereich Bushaltestelle und Parkplatz, Umgestaltung auf Allmend, Änderung des Linien- und Erschliessungsplans, Planfestsetzungsbeschluss

Ratschlag Hochschulareal St. Johann „Campus Schällemätteli“ (Geviert zwischen Schanzen-, Spital-, Pestalozzi- und Klingelbergstrasse), Festsetzung eines neuen Bebauungsplans, Aufhebung eines bestehenden Bebauungsplans, Festsetzung neuer Bau- und Strassenlinien, Änderung der Lärmempfindlichkeitsstufen und Zonenplanänderung

Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Lärmminderungsmassnahmen der Basler Verkehrs-Betriebe - Netzausbau stationäre Schienenkopfbenetzungsanlagen

Fortsetzung der vertieften Zusammenarbeit mit dem Kanton Jura

Ertrag der Christoph Merian Stiftung (CMS), Anteil der Einwohnergemeinde: Beitrag an Culturescapes Moskau 2012

Umwelttage Basel 2013

Bürgergemeinde der Stadt Basel; Änderung der Kompetenzregelung bei der Erteilung des Gemeindebürgerrechts

Anhörung zur Änderung der Luftreinhalte-Verordnung im Bereich der Holzverbrennung

Kantonale Volksinitiative "Boden behalten – Basel gestalten! (Bodeninitiative)"

Anzug Beatrice Alder und Konsorten betreffend Unantastbarkeit des Grundbedarfs bei der Sozialhilfe

Anzug Sibel Arslan und Konsorten betreffend Anpassung des Grundbedarfs bei der Sozialhilfe an die Ansätze im Kanton Basel-Landschaft

Anzug Atilla Toptas und Konsorten betreffend Aleviten in der Bevölkerung des Kantons Basel-Stadt

Gesuch der Kulturvereinigung der Aleviten und Bektaschi und des Alevitischen Kulturzentrums Regio Basel um kantonale Anerkennung gemäss §133 der baselstädtischen Kantonsverfassung

Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Bildungsgutschriften für LehrabgängerInnen

Interpellation Nr. 66 Heinrich Ueberwasser für eine weltweit koordinierte Standortpromotion mit den Marken Basel, Geneva, Zurich, Switzerland

Schriftliche Anfrage Beat Fischer betreffend säumige Krankenkassenprämienzahlerlnnen im Kanton Basel-Stadt

Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend Bewilligungen im Gastgewerbe

Schriftliche Anfrage Gülsen Oeztürk betreffend Erwerbsausfallversicherung für Stellensuchende

Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend statistische Fragen zu Straftaten

Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend statistische Fragen zu IV und EL

Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend statistische Fragen zur Sozialhilfe