Für Bewilligungsgesuche sowie Gesuche für die Zulassung zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) von Gesundheitsfachpersonen sind im Bereich Pflege folgende Stellen zuständig:

Wer im Kanton Basel-Stadt eine Tages- und Nachtpflegeeinrichtung betreiben möchte, benötigt eine Betriebsbewilligung. Im Bewilligungsverfahren wird geprüft, ob die gesetzlichen Vorgaben erfüllt sind.

Die Betriebsbewilligung wird erteilt, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

• das erforderliche Fachpersonal ist verfügbar;
• eine zweckentsprechende Einrichtung ist verfügbar;
• für die Fortbildung des Personals ist gesorgt;
• ein angemessenes Qualitätssicherungssystem liegt vor;
• eine Haftpflichtversicherung oder eine andere gleichwertige Sicherheit liegt vor.

Die Bewilligung kann beim Fachbereich Aufsicht und Qualität der Abteilung Langzeitpflege beantragt werden.

Insbesondere folgende Änderungen bei einer bereits vorliegenden Betriebsbewilligung haben Sie zwei Monate im Voraus zu melden:

• der Wechsel der fachlichen Leitung oder deren Stellvertretung;
• der Umbau der Betriebsräumlichkeiten;
• die Eröffnung, Übernahme oder Adresswechsel des Betriebs;
• die Änderung der Rechtsform der betriebsführenden Organisation;
• die Änderung der Zielsetzungen des Betriebs;
• die Vornahme eines Wechsels bei den Räumlichkeiten (z.B. Wechsel an einen neuen Standort und Aufgabe des bisherigen Standorts).

Unvorhergesehene Ereignisse sind sofort nach Eintritt der Veränderung zu melden.

Melden Sie die Änderungen elektronisch oder per Post dem Fachbereich Aufsicht und Qualität der Abteilung Langzeitpflege.

Das Bewilligungswesen für die Gesundheitsberufe basiert auf verschiedenen rechtlichen Grundlagen.

Kantonale Gesetze und Verordnungen: 

Eidgenössische Gesetze und Verordnungen:

Informationen für Leistungserbringer finden Sie im nachfolgendem Link.