Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Donnerstagvormittag den Medien ihr neues Alarmpikett-Fahrzeug vorgestellt: ein Tesla X 100D. Eingebettet wurde die Präsentation in einen kurzen Abriss über die Geschichte des Alarmpiketts, welche bis 1946 zurückreicht.

Die Justiz- und Sicherheitsdirektoren der beiden Basel nehmen erfreut zur Kenntnis, dass sowohl der Nationalrat als auch der Ständerat das Grenzwachtkorps um 44 Vollzeitstellen aufstocken wollen und dafür die erforderlichen Budgetmittel gesprochen haben. Das Bundesparlament hat damit für die Region Basel, aber auch alle anderen Schweizer Grenzregionen ein wichtiges Zeichen gesetzt.

Am Donnerstag um 11 Uhr ging bei der Kantonspolizei Basel-Stadt die Meldung eines Verdachts ein, dass von einem Behältnis im Untergeschoss einer Liegenschaft beim Bankverein leichte radioaktive Strahlung ausgehen könnte. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt konnte gemeinsam mit der Messgruppe der Industriefeuerwehr Regio Basel und den Fachberatern des Kantonslabors das Behältnis sicherstellen. Die Abklärungen ergaben, dass die Strahlung sehr tief war und keine Gefahr für die Gesundheit umstehender Personen bestand.

Eine unbewilligte Gegenkundgebung hat am Samstagnachmittag auf dem Messeplatz eine für 14 Uhr bewilligte Kundgebung gestört. Die Kantonspolizei Basel-Stadt verlegte aus Sicherheitsgründen und in Absprache mit den Organisatoren die bewilligte Kundgebung hinter den Messeturm, wo diese durchgeführt werden konnte. Die Kantonspolizei musste gegen vordringende Gegendemonstranten mehrmals zum Mitteleinsatz greifen.

Am Freitagabend ist in der Frobenstrasse ein zweijähriger Bub von einem vorbeifahrenden Personenwagen erfasst und überrollt worden. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt hat das verletzte Kind sofort in die Notaufnahme gebracht. Das Auto des 73-jährigen Lenkers wurde zur Spurensicherung sichergestellt.

Am Donnerstagabend kam es auf der Kreuzung Riehenring/Feldbergstrasse zur Kollision zwischen einem Sattelmotorfahrzeug und einem Tram der Linie 21. Das Tram sprang dabei aus den Schienen und musste geborgen werden. Während der Unfallaufnahme und den Bergungsarbeiten kam es für drei Stunden zu Verkehrsbehinderungen.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 145‘000 Franken bewilligt.

Am Sonntagabend um 20.30 Uhr verursachte ein 87-jähriger Fahrzeuglenker beim Verlassen des Kreisels Kohlistieg/Grenzacherweg in Riehen einen Selbstunfall. Er verlor die Kontrolle über seinen Personenwagen und rammte das Wartehäuschen der Haltestelle Rudolf Wackernagel-Strasse am Kohlistieg.

Mit einer Schwerpunktkontrolle auf der Wettsteinbrücke hat die Kantonspolizei Basel-Stadt am Donnerstagabend Velofahrerinnen und -fahrer, aber auch Fussgängerinnen und Fussgänger darauf sensibilisiert, wie wichtig eine gute Sichtbarkeit namentlich beim Eindunkeln und in der Nacht sind. Sie hat im Feierabendverkehr die passierenden Velos per Augenschein auf die vorhandene Beleuchtung kontrolliert und hielt dabei 220 Fahrerinnen und Fahrer an, um deren Velos genauer unter die Lupe zu nehmen.

Dank eines neuen, von der Motorfahrzeugkontrolle Basel-Stadt (MFK BS) entwickelten E-Tools können Garagen aus der Region künftig Fahrzeugneueinlösungen selbst anbieten. Dies gilt auch für die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Basel-Landschaft (MFK BL) an ihren beiden Standorten in Füllinsdorf und Münchenstein. Die Motorfahr-zeugprüfstation beider Basel in Münchenstein (MFP) wird damit zum One-Stop-Shop: Neu können die Fahrzeuge aus Basel-Stadt nicht nur geprüft, sondern es können direkt vor Ort auch Neueinlösungen vorgenommen werden.

Der aktuelle Legislaturplan 2017–2021 beauftragt den Regierungsrat, einen umfassenden Verkehrssicherheitsplan auszuarbeiten, um Verkehrsunfälle zu reduzieren und sicheres Verhalten im Verkehr zu fördern. Ausgehend von einer schon bisher hohen Verkehrssicherheit konzentriert sich der neue Verkehrssicherheitsplan auf punktuelle Verstärkungen und stimmt die bisherigen und neuen Massnahmen enger aufeinander ab. Der Regierungsrat ermächtigt das Justiz- und Sicherheitsdepartement, eine externe Vernehmlassung zum Verkehrssicherheitsplan Basel-Stadt durchzuführen.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 206‘500 Franken bewilligt.

Die Bussen App der Kantonspolizei Basel-Stadt hat vergangene Woche von der Fachjury des «Best of Swiss Apps» Awards die Auszeichnung in Bronze in der Kategorie Enterprise erhalten. In dieser Kategorie werden unternehmensintern genutzte Applikationen bewertet. Die App war überdies auch für die Kategorie Functionality nominiert, in welcher die Funktionalität der eingereichten Apps bewertet worden ist.

Am nationalen Zukunftstag hat das Justiz- und Sicherheitsdepartement seine Türen für den jungen Nachwuchs geöffnet. Mehrere Dutzend Kinder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus den verschiedenen Bereichen des Departements begleiteten am Donnerstag ihre Eltern zur Arbeit und konnten dort einen Blick in die Tätigkeiten der «Grossen» werfen.

Die Verkehrspolizei hat während einer Schwerverkehrskontrolle am Dienstagmorgen einen Lastwagenchauffeur angehalten, der die Lenk- und Ruhezeiten über die Zeitdauer eines Monats wiederholt nicht eingehalten hat. Der 40-jährige serbische Lenker des 40-Tonnen-Sattelzugs, der in Slowenien immatrikuliert ist, muss mit einer Überweisung mit Antrag an die Staatsanwaltschaft rechnen. Er musste einen fünfstelligen Frankenbetrag als Kaution hinterlegen.

Ein Fussgänger ist am Mittwochvormittag in der Birsstrasse von einem Personenwagen erfasst worden. Der 92-Jährige verstarb trotz Reanimationsversuchen auf der Unfallstelle. Die Birsstrasse war während der Unfallaufnahme rund vier Stunden lang für den Verkehr gesperrt.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 75‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat will die polizeiliche Präsenz zu Gunsten der Sicherheit der Jüdischen Institutionen dauerhaft erhöhen. Da dies mit den vorhandenen personellen Ressourcen ohne Abstriche bei der Erfüllung anderer polizeilicher Aufgaben nicht möglich ist, soll das Korps um acht bewaffnete Sicherheitsassistenten aufgestockt werden. In einem Ausgabenbericht beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, dazu ab 2019 jährlich wiederkehrende zusätzliche Ausgaben von 746'000 Franken zu bewilligen. Durch die höhere Polizeipräsenz sollen die Jüdischen Gemeinden ihre Sicherheitskosten deutlich senken können.

Der Regierungsrat hat für zwei Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 400‘000 Franken bewilligt.

Die Zivilschutzorganisation Basel-Stadt führt am Donnerstag, 8. November 2018, einen Rampenverkauf von überzähligem und veraltetem Küchenmaterial durch. Sie hat im Zusammenhang mit dem Projekt «Zivilschutzmateriallager und Organisationsplatz Scherkessel» ihre Lagebestände bereinigt. Den umgebauten Zivilschutz-Standort bei der Autobahn kann die Abteilung Militär und Zivilschutz der Rettung Basel-Stadt im November 2018 nach neunmonatiger Bauzeit in Betrieb nehmen.

Personen, die im Kanton Basel-Stadt zügeln, haben es künftig einfacher, wenn sie dazu mobile Parkverbotsschilder brauchen: Ab 1. November 2018 holt und bringt die Kantonspolizei Basel-Stadt die mobilen Schilder. Die Aufträge dazu lassen sich über die eGovernment-Plattform des Kantons Basel-Stadt oder an den Self-Service-Terminals in den Polizeiwachen und -posten erteilen.

Der Kanton Basel-Stadt hat am 26. September 2018 die Marke von 200ʹ000 Einwohnerinnen und Einwohnern erreicht und überschritten. Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und Regierungsrat Baschi Dürr, Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements, empfingen deshalb – stellvertretend für alle Neuangemeldeten – eine Gruppe aus vier Einzelpersonen und einer Familie mit einem Neugeborenen zur kleinen Feier im Kundenzentrum der Bevölkerungsdienste im Spiegelhof.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 207‘000 Franken bewilligt.

Während einer Verkehrskontrolle im Claragraben wurde am Freitagnachmittag ein Motorradfahrer angehalten, dessen Geschwindigkeit mit 74 km/h gemessen wurde. Im Claragraben gilt Tempo 30. Die Verkehrspolizei nahm dem Lenker den Führerausweis ab und stellte das Motorrad sicher.