Sind beim Störfall einer technischen Anlage oder beim Umgang mit Stoffen, Organismen und Abfällen schwere Schädigungen für Menschen und Umwelt zu erwarten, so muss der Anlagebetreiber eine Risikoanalyse erstellen. Wenn das Risiko von der Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit (KCB) als bedingt oder nicht tragbar klassifiziert wird, muss zusätzlich die Kommission für Risikobeurteilung des Kantons Basel-Stadt (RISKO) angehört werden. Die RISKO ist eine vom Regierungsrat gewählte, verwaltungsunabhängige Kommission. Seit Ende 1990 berät sie die Regierung und die Verwaltung bei der Erkennung, Bewertung und Beurteilung von Risiken für Mensch und Umwelt.

Beweggrund für die Bildung der Kommission war die Brandkatastrophe von Schweizerhalle am 1. November 1986. Damals wurde ein umfangreicher Prozess der Sensibilisierung von Bevölkerung, Behörden und Unternehmen für Risikofragen in Gang gesetzt. Ein Ergebnis war der Aufbau einer kompetenten kantonalen Vollzugsstelle, der heutigen Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit (KCB) im Kantonalen Laboratorium. Der Regierungsrat wollte die Beurteilung der Tragbarkeit von Risiken jedoch nicht ausschliesslich dieser Vollzugsbehörde übertragen, da bei dieser Frage auch wirtschaftliche und gesellschaftliche Aspekte einzubeziehen sind. Dieser Blickwinkel wird heute durch die breit zusammengesetzte RISKO im Sinne einer "Ersatzöffentlichkeit" wahrgenommen.

Das Beurteilungsverfahren der RISKO erlaubt, ein Risiko anhand einer Gefahren-Nutzen-Abwägung zu beurteilen. Im Sinne eines ganzheitlichen Ansatzes werden dabei mögliche Störfallrisiken ausdrücklich nicht nur unter technischen Aspekten bewertet, sondern auch auf ihre ökologische, ökonomische und gesellschaftliche Tragbarkeit. Die Bewertung findet im Dialog zwischen den zwölf Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Industrie, Gewerbe, Umweltschutz, Gewerkschaft und Quartiervereine statt. Durch diese Individualität der Wahrnehmung und das Vorhandensein sehr unterschiedlicher Interessengruppen entsteht in der Kommission ein repräsentativer Querschnitt durch die Interessen der Bevölkerung. Die RISKO teilt der KCB das Ergebnis ihrer Beurteilung und die Anträge schriftlich mit. Weicht die KCB davon ab, muss sie dies in ihrem Entscheid begründen.

Die RISKO hat sich in den letzten Jahren mit sehr unterschiedlichen Themen auseinandergesetzt. So wurden beispielsweise das Gefahrenpotential einer Ammoniak-Kälteanlage bewertet, eine Interessenabwägung bezüglich des Risikos eines Störfalls der Erdgas-Kugeltanks in Kleinhüningen vorgenommen und der Gefahrguttransport auf dem Rhein beurteilt.

Das aktuelle Mitteilungsblatt berichtet ausführlich über diese und weitere Projekte. Neben der Vorstellung der RISKO-Mitglieder für die Amtsperiode 2002 bis 2006 erhalten die interessierten Leserinnen und Leser einen Überblick über das mehrstufige und in der Schweiz einmalige Beurteilungsverfahren.

Das Mitteilungsblatt kann beim RISKO-Sekretariat, Amt für Umwelt und Energie (Tel. 639 23 22, Fax. 639 23 23) oder über siegfried.hartnagel@bs.ch bestellt werden.

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