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Stromspar-Fonds Basel ist ein Erfolg

Medienmitteilung

Bau- und Verkehrsdepartement

Medienmitteilung des Amts für Umwelt und Energie -- Vor vier Jahren wurden im Kanton Basel-Stadt erstmals in der Schweiz Elemente einer ökologischen Steuerreform eingeführt. Das Bundesamt für Energie und das Basler Baudepartement haben eine Studie in Auftrag gegeben welche die Wirkungen des Systems überprüfen soll. Die Lenkungsabgabe auf Strom verbunden mit der vollumfänglichen Rückerstattung an Haushalte und Firmen wird als Erfolg gewertet.

Energieabgaben standen in der Vergangenheit auf eidgenössischer Ebene immer wieder im Zentrum von kontroversen politischen Diskussionen. Walter Steinmann, Direktor des Bundesamtes für Energie, meinte an einer Medienorientierung sogar, sie seien eigentliche "Sisyphus-Vorlagen". Kurz vor dem Ziel scheiterten sie jeweils und man könne wieder von neuem beginnen. Vor diesem Hintergrund erscheine der Stromspar-Fonds Basel geradezu als Erfolgsgeschichte. Basel habe mit der Einführung der Lenkungsabgabe auf Strom und der staatsquotenneutralen Auszahlung der Haushalts- und Arbeitsplatz-Boni einmal mehr eine Vorreiterrolle eingenommen.

Rolf Iten und Stephan Vaterlaus der Büros Infras und Plaut stellten an der Medienkonferenz als Vertreter des Autorenteams die detaillierten Ergebnisse der Evaluation vor. Ziel der Studie sei gewesen, die direkten und indirekten Wirkungen des Systems "Lenkungsabgabe - Bonus" aufzuzeigen. Die Wirkungen auf Energieverbrauch, Wirtschaft und Gesellschaft zielten in die gewünschte Richtung, unerwünschte Nebenwirkungen (z. B. Substitution der Elektrizität durch fossile Energieträger) seien aus Sicht der Autoren keine zu beobachten.

Die Untersuchung des Vollzugs zeige, dass dieser gut funktioniere und effizient organisiert sei. Einzig die Kommunikation könne verbessert werden. Hier solle das Augenmerk vermehrt auf die Wirkungsweise des Modells gelegt werden. So wüssten zum Beispiel viele Firmen nicht, dass der Arbeitsplatz-Bonus buchhalterisch als Senkung der Lohnnebenkosten behandelt werden sollte. Die Übertragbarkeit des Modells ist nach Ansicht der Experten sowohl für andere Städte und Kantone, als auch auf eidgenössischer Ebene gegeben.

Die Basler Baudirektorin Barbara Schneider legte zum Schluss Wert darauf, dass die Lenkungsabgabe nicht die einzige energiepolitische Massnahme in Basel sei, dass sie aber ein wichtiges Zahnrad im Getriebe der Basler Energiepolitik darstelle. Wichtig sei auch, dass man die Vorbehalte und Ängste der Gegner des Stromspar-Fonds widerlegen konnte. Die Evaluation zeige deutlich, dass das Modell bei der Bevölkerung und den Unternehmen eine hohe Akzeptanz geniesse, dass das langfristige Potenzial zur Minderung des Stromverbrauchs beträchtlich sei und dass man ein optimales Kosten-Nutzen Verhältnis erreiche. Man wisse nun aber auch, dass es nötig sei, die Mechanismen des Systems noch besser zu kommunizieren.

Das "Basler-Modell" müsse aber kein Unikat bleiben, meinte Schneider weiter. Die Studie zeige, dass es durchaus denkbar sei die Mechanismen in anderen Kantonen und Städten oder auch auf eidgenössischer Ebene einzuführen. Aus diesem Blickwinkel betrachtet, könnte man auch bei der Einführung einer allfälligen CO2-Abgabe von den Basler Erfahrungen profitieren.

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Weitere Auskünfte

Marcus Diacon, Leiter Stromspar-Fonds Basel, Amt für Umwelt und Energie Tel.: 061 225 97 34

Bau- und Verkehrsdepartement

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