Abgeänderte Baueingabe für das Schulhaus "Hinter Gärten" in Riehen
MedienmitteilungBau- und Verkehrsdepartement
Nachdem das Bauprojekt für den Schulhausneubau "Hinter Gärten" in Riehen durch Einsprachen und Servitutsverhandlungen während längerer Zeit blockiert war und keine Einigung mit den betroffenen Grundeigentümer erzielt werden konnte hat das Baudepartement in Absprache mit dem Erziehungsdepartement beschlossen das Projekt zu ändern und eine neue Baueingabe einzureichen. Die entsprechende Publikation erfolgt am 21. April im Kantonsblatt.
Am 23. August 2002 wird das Bauprojekt für den Neubau Schulhaus "Hinter Gärten" beim Bauinspektorat eingereicht. Gegen das Baubegehren gehen fristgerecht drei Einsprachen ein. Mit dem Bau-Entscheid vom 10. Dezember 2002 wird durch das Bauinspektorat die Baubewilligung erteilt. Gegen diesen Entscheid, respektive das Bauen bis an die Grenze des Flurweges wird von einem der Einsprecher Beschwerde an die Baurekurskommission erhoben. Am 26. März 2003 wird dieser Rekurs durch die Baurekurskommission abgewiesen. Am 16. Mai 2003 wird gegen diesen Entscheid Rekurs beim Appellationsgericht Basel-Stadt eingereicht. Es folgen diverse Gespräche und Verhandlungen zwischen Einsprecher und Baudepartement, um eine gütliche Einigung zu erzielen. Auch die Gemeinde Riehen engagiert sich sehr um eine einvernehmliche Lösung zu erreichen. Am 1. Dezember 2003 wird das Verfahren denn auch durch Rückzug vom Appellationsgericht als erledigt abgeschrieben.
Am 5. Februar 2004 findet eine Servitutverhandlung mit den betroffenen Grundeigentümern statt, die leider ergebnislos verläuft. Nach dieser Sitzung beschliesst das Baudepartement, das Projekt zu überarbeiten unter Einhaltung eines Grenzabstandes von 2.25m gegenüber dem Flurweg und das abgeänderte Projekt neu beim Bauinspektorat einzureichen. Die Publikation erfolgt am 21. April im Kantonsblatt.
Wenn das abgeänderte Projekt nicht durch neue Einsprachen massiv verzögert wird, sollte das Schulhaus "Hinter Gärten" in Riehen im August 2006 bezogen werden können.
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