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«Innenstadt – Qualität im Zentrum»:

Medienmitteilung

Bau- und Verkehrsdepartement

Zweite Mitwirkungsveranstaltung mit klaren Rahmenbedingungen -- Gestern Nachmittag fand die zweite Veranstaltung des Mitwirkungsverfahrens im Rahmen des Projekts «Innenstadt – Qualität im Zentrum» statt. Dabei erarbeiten Vertreterinnen und Vertreter von rund 50 Organisationen und Interessengruppen Grundlagen für ein Leitbild für das Jahr 2020+. Die Regierung stellte dazu klare Leitplanken bereit.

«Innenstadt – Qualität im Zentrum» – unter diesem Leitsatz führt das Bau- und Verkehrsdepartement zurzeit einen breit angelegten Mitwirkungsprozess durch. An drei Veranstaltungen im Mai, September und November 2009 erarbeiten Vertreterinnen und Vertreter von rund 50 Basler Organisationen aus den Bereichen Wirtschaft/Gewerbe/Touris-mus, Wohnen/Immobilien, Kultur, Mobilität/Umwelt/Energie, Quartier/Bevölkerung sowie Planung zusammen mit Behördenvertretern Grundlagen für ein Innenstadt-Leitbild für das Jahr 2020+. Ziel des gesamten Projekts ist es insbesondere, die zum Teil divergierenden Einzelinteressen in eine tragfähige Konsensvision einzubinden.

Die ganze Diskussion im Rahmen der drei Veranstaltungen finden in einem klar abgesteckten Rahmen statt. Als Leitplanke für die Diskussionen zum Thema Verkehr zum Beispiel diente das von der grossrätlichen Kommission für Umwelt, Verkehr und Energie (UVEK) geschnürte Paket, welches Fussgänger-Y und Aeschen-Parking zu einer Kompromisslösung verknüpft. Dieser grundlegende Durchbruch wurde von Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels bereits an der ersten Mitwirkungsveranstaltung im Mai informell bekräftigt. An der gestrigen zweiten Mitwirkungsveranstaltung folgte nun die offizielle schriftliche Bestätigung. Darin heisst es: «Der Regierungsrat hat die von der UVEK formulierten Leitplanken geprüft. Er erachtet es für sinnvoll und machbar, die Mittlere Brücke in ein Verkehrsregime mit einheitlichen Sperrzeiten zu integrieren. Er anerkennt auch den Zusammenhang zwischen den Sperrzeiten für die Mittlere Brücke und einem Parking im Gebiet Aeschen als Basis für die politische Diskussion.» Diese Leitplanken stecken auch den Rahmen für den Mitwirkungsprozess «Innenstadt – Qualität im Zentrum» ab. Die Teilnehmenden erhielten auch eine Liste mit aktuellen Projekten, die aufzeigt, wo Handlungsspielraum im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens besteht.

Entsprechend fokussierte die gestrige Veranstaltung auf in die Zukunft gerichtete Aspekte von Raumnutzung, Mobilität sowie Einkaufen & Gastronomie. Diskussionsgrundlage bildete ein aufgrund der ersten Mitwirkungsveranstaltung erarbeiteter Entwurf für ein «Wunschbild Innenstadt 2020+». Angestrebt wurden Konsensansätze für Fragen, die im vorgeschlagenen „Wunschbild“ noch nicht befriedigend gelöst sind. Dazu erstellten die Teilnehmenden eine Auslegeordnung für folgende Schwerpunktthemen:

-Intensität, Verteilung der Nutzungen und Gestaltung in der Innenstadt
-Bedeutung des Elements Wasser
-Steigerung der Attraktivität für mehr Besucher in der Innenstadt und liberale Reglementierungen
-Individualverkehr (Fussgänger, Velo, MIV)
-ÖV (Regio-S-Bahn, Tram)

Es zeigte sich, dass hinsichtlich der Stossrichtung in vielen Bereichen Einigkeit besteht, dass aber noch nicht klar ist, welches der richtige Massnahmen-Mix ist, um das „Wunschbild Innenstadt 2020+“ zu erreichen. Diese Fragen werden deshalb in den nächsten zwei Monaten in spezialisierten Arbeitsgruppen weiter bearbeitet. Ziel ist es, mit der abschliessenden dritten Mitwirkungsveranstaltung im November die Grundlagen für ein Innenstadt-Leitbild bereitzustellen.

Weitere Auskünfte

Isabelle Rihm, Telefon +41 (0)61 267 44 19 Stv. Leiterin Kommunikation

Bau- und Verkehrsdepartement

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