Demonstrationen wurden mehrheitlich verhindert
MedienmitteilungJustiz- und Sicherheitsdepartement
Am Samstag den 21. Oktober 2023 konnte die Kantonspolizei Basel-Stadt die angekündigten unbewilligten Demonstrationen mehrheitlich unterbinden. Rund 280 Personen wurden kontrolliert und 47 davon angehalten. Im Zuge des Einsatzes begangene Sachbeschädi-gungen sind nicht bekannt.
Schon kurz nach 10.00 Uhr morgens wurden potenzielle Demonstrierende rund um den Horburgpark und den St. Johann-Park mehreren Personenkontrollen unterzogen. Dank der starken Präsenz der eingesetzten Kräfte wurde eine Versammlung weitestgehend verhindert.
Gegen Mittag gelang es einigen Demonstrierenden, sich in der Elsässerstrasse zu versammeln und mehrheitlich vermummt in Richtung Voltaplatz und weiter über die Dreirosenbrücke zu marschieren. Die Gruppe wuchs rasch auf über 200 Personen an. An der Kleinbasler Seite der Brücke versuchten Demonstrierende die Polizeikräfte zu überrennen, was durch den Einsatz von Gummischrot verhindert werden musste. Ein Grossteil der Demonstranten wurde anschliessend von der Polizei in der Dreirosenanlage eingekesselt. Dabei mussten die Einsatzkräfte teilweise Zwangsmittel einsetzen, um störende Personen zurückzudrängen.
Gegen 13.00 Uhr wurde eine weitere Gruppe von Teilnehmenden der ursprünglich bewilligten Kundgebung im Bereich der Johanniterbrücke einer Kontrolle unterzogen. Die Situation wurde dynamisch, als die Einsatzkräfte zusätzlich von Gegendemonstranten und Gegendemonstrantinnen bedrängt wurden. Nach Ankunft weiterer Einsatzkräfte, konnte die Lage vor Ort beruhigt werden. Die zuerst kontrollierte Gruppierung wurde geschlossen polizeilich angehalten.
Währenddessen bildete sich ein weiterer Demonstrationszug auf der Johanniterbrücke von etwa 100 Personen, der in Richtung Kleinbasel zog, aber im Bereich der Claramatte durch Polizeikräfte auseinandergetrieben wurde. Beteiligte Demonstrierende verstreuten sich daraufhin einzeln oder in kleinen Gruppen in alle Richtungen.
Während der Dauer des Einsatzes wurden keine Sachbeschädigungen festgestellt. Die Kantonspolizei kontrollierte insgesamt rund 280 Personen, wovon 47 Personen angehalten werden konnten. Alle kontrollierten Personen werden an die Staatsanwaltschaft rapportiert.
Die Kantonspolizei Basel-Stadt wurde durch Einsatzkräfte aus den Kantonen Zürich, Aargau, Solothurn, Basel-Landschaft, Bern und des Bundesamts für Zoll- und Grenzsicherheit unterstützt. Zwei Wasserwerfer und ein Helikopter waren ebenfalls im Einsatz.