Videoüberwachung Dreirosenareal: Weniger schwere Gewaltstraftaten
MedienmitteilungJustiz- und Sicherheitsdepartement
Rund einen Monat nach Inbetriebnahme der Videoüberwachung des Dreirosenareals zieht die Kantonspolizei Basel-Stadt eine erste Zwischenbilanz: Die schweren Gewaltstraftaten gingen zurück, Drogenhandel und Kleinkriminalität finden auf und um das Areal jedoch weiterhin statt. Die Videoüberwachung bleibt bis mindestens Ende Oktober installiert.
Nach der Publikation des Reglements zur Videoüberwachung des Dreirosenareals haben Experten der Kantonspolizei Anfang August die ersten Kameras installiert. Von den gemäss Reglement bewilligten 16 Kameras wurden 12 montiert. Auf vier Kameras (Kamera-Positionen 10, 11, 12 und 16, gem. Reglement) wurde vorerst verzichtet, um den Eingriff in die Privatsphäre im öffentlichen Raum möglichst gering zu halten.
In den Monaten Juni und Juli, also noch vor Installation der Kameras, zählte die Einsatzzentrale auf und um das Dreirosenareal 65 respektive 40 Requisitionen im Einsatzleitsystem. Im August stieg die Zahl der Requisitionen wieder auf 60, allerdings gingen weniger Meldungen von physischer Gewalt ein. Die operativen Einsatzkräfte vor Ort fanden bei kontrollierten Personen weniger gefährliche Gegenstände wie zum Beispiel Messer. Aus Sicht der Polizei ebenfalls positiv hervorzuheben ist, dass die Kameras für Fahndungen präzise Bilder der Täterschaft liefern und so gezielte Personenkontrollen durchgeführt werden können.
Problematisch bleibt die Situation bezüglich Drogenhandel und Eigentumsdelikten. Nach wie vor dominieren Gruppierungen junger Männer aus Nordafrika die Szene im unteren Bereich der Dreirosenanlage und der Rheinberme Richtung Mittlere Brücke. Eine befürchtete Verschiebung dieser Szene in andere Quartiere konnte nach Installation der Kameras nicht festgestellt werden.
Die Kantonspolizei Basel-Stadt wird die Situation rund um die Dreirosenanlage weiterhin im Fokus behalten und Präsenz markieren, so oft es die Personal-Ressourcen erlauben. Zudem prüfen die Experten die Montage einer bisher nicht installierten Kamera, die eine noch bessere Sicht auf die Situation am Rheinbord gewährleistet (Kamera-Position 16, s. Anhang A des Reglements). Die Polizei fordert Opfer oder Beobachter einer Straftat weiterhin auf, umgehend den Notruf 117 zu wählen, um eine zeitverzugslose Intervention starten zu können.
Die Videoüberwachung bleibt bis mindestens Ende Oktober bestehen. Die laufende Evaluation der Massnahme wird zeigen, ob eine Verlängerung der Frist nötig sein wird.