Gestern Abend durfte Grossratspräsident Joël Thüring den Gemeinderat von Bettingen unter Leitung von Gemeindepräsident Patrick Götsch im Basler Rathaus empfangen. Im Zentrum standen kommunale Themen, etwa Schulhausbauten, aber auch die Frage, ob sich die Gemeinde Bettingen von den Kantonsbehörden genügend wahrgenommen fühlt.

Nach einjähriger Bauzeit wird in den kommenden Wochen das Hallenbad Eglisee in Betrieb genommen. Heute fand unter Führung der Baufachleute und des Sportamts Basel-Stadt eine Begehung statt. Das Schwimmerbecken im Eglisee wurde mit einer neuen Traglufthalle für die Winternutzung überdacht. Zuerst steht das Hallenbad den Sportvereinen zur Verfügung. Für die Bevölkerung wird das Hallenbad schrittweise geöffnet.

Land, Landratsamt Waldshut und die Deutsche Bahn unterzeichnen die Finanzierungsvereinbarung zu Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke

Die Regierungen haben die vom Universitätsrat beschlossenen Aufnahmekapazitäten in den Bereichen Humanmedizin, Zahnmedizin, Pflegewissenschaft und Sportwissenschaften für das Studienjahr 2018/2019 genehmigt. Die Kapazitätsfestsetzung ist in Absprache mit den anderen Schweizer Universitäten erfolgt.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 508‘500 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Die Stadtgärtnerei Basel öffnet am Samstag, 16. September 2017, dem internationalen «Tag des Friedhofs», von 10 bis 15.30 Uhr die Türen des neuen Krematoriums für die Bevölkerung und lädt zu weiteren Entdeckungstouren auf dem Friedhof am Hörnli ein. Erstmals besteht eine Zusammenarbeit mit dem Festival «Zeiträume Basel», das mit «Klangreise durch eine Steinlandschaft» das Thema Friedhof und Krematorium musikalisch aufnimmt.

Im Mittelpunkt des diesjährigen Blaulichttags, an welchem sich die baselstädtischen Blaulichtorganisationen der Bevölkerung präsentieren, steht das Jubiläum «50 Jahre Polizeidienstangestellte». Der Blaulichttag findet am kommenden Samstag, 16. September 2017, auf dem Barfüsserplatz statt und bietet Gelegenheit, die Kantonspolizei Basel-Stadt sowie die Feuerwehr und Sanität der Rettung Basel-Stadt näher kennenzulernen.

Heute Samstag, 9. September 2017, weihten die Stadtgärtnerei und die Kantons- und Stadtentwicklung zusammen mit der Quartierbevölkerung die umgestaltete Grünanlage an der Hochstrasse ein. Sie steht stellvertretend für die vielen realisierten oder geplanten Massnahmen des Grün- und Freiraumkonzepts Gundeldingen, das mit dem Anlass formell abgeschlossen wurde.

Die Bauarbeiten im Bereich der Lörracherstrasse werden ab kom-menden Montag, 11. September, im vereinbarten Rahmen wieder aufgenommen. Darauf haben sich die Bau-Projektleitung des Tief-bauamts und der BVB und der Riehener Gemeinderat geeinigt. Nachtarbeiten werden im Rahmen der Bewilligung nur noch dann durchgeführt, wenn sie zwingend nachts gemacht werden müssen. Besonders lärmintensive Arbeiten stehen jedoch nicht mehr an.

Wie kann ich verschiedene Verkehrsmittel clever kombinieren? Welche Vorteile bringt das Teilen von Fahrzeugen? Und wie misst man Verkehr? Antworten auf diese und viele andere Fragen können Gross und Klein im Rahmen der Mobilitätswoche Basel Dreiland entdecken, die vom 11. bis 17. September 2017 zum sechsten Mal stattfindet. Mehr als 40 Partner bieten über 60 kostenlose Aktionen an – darunter auch viele kleine Besonderheiten zum Mitmachen und Erleben.

Ende August 2017 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘626 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 112 Personen mehr als im Juli 2017 (+3.2%). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.5% im Vormonat auf 3.7% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (August 2016) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 39 (-1.1%).

Der Rhein soll nach vier Jahren Pause wieder von Freiwilligen geputzt werden. Am kommenden Samstag, 9. September, findet die 10. Ryybutzete statt. Beteiligt sind über hundert freiwillige Helferinnen und Helfer vor allem der Wassersportvereine, die in einem mehrstündigen Einsatz am Samstagmorgen die beiden Rheinufer-Bereiche im Abschnitt zwischen Dreirosenbrücke und Kraftwerk Birsfelden säubern werden. Die diesjährige Ryybutzete erfolgt auch im Zusammenhang mit dem Clean-Up-Day, der schweizerischen Aktion gegen Littering. Besondere Funde kommen in die Ausstellung „Aufgetaucht“ des Historischen Museums Basel.

Der Regierungsrat hat seine Stellungnahme zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) zu den Basler Verkehrs-Betrieben verabschiedet. Er geht mit der GPK einig, dass dem Betriebsklima und der Mitarbeiterzufriedenheit künftig mehr Beachtung zu schenken ist, und wird seine Erwartungen in der Eignerstrategie 2018-2021 explizit festhalten. Der Regierungsrat verzichtet hingegen darauf, dem Grossen Rat einen Nachtragskredit für die Finanzierungsbeteiligung der BVB am französischen Abschnitt der Verlängerung der Tramlinie 3 zu beantragen. Der Beitrag wurde inzwischen formell korrekt vereinbart und die BVB wird den Beitrag nach Abschluss der Betriebsvereinbarung mit Saint-Louis Agglomération leisten.

Mit dem neuen Legislaturplan präsentiert der Regierungsrat seine politische Planung für die Jahre 2017 bis 2021. Der Regierungsrat will den Kanton Basel-Stadt als innovativen, weltoffenen, sozialen und urbanen Kanton in die Zukunft führen. Das Handeln ist in allen Bereichen einer nachhaltigen Entwicklung verpflichtet.

Der Regierungsrat hat…

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 178‘000 Franken bewilligt.

Am Europäischen Tag des Denkmals 2017 lädt die Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt zu einer Reise vom Totentanz zur Landesgrenze ein. Zahlreiche Führungen und Rundgänge bieten Entdeckungen unterschiedlichster Art: in der historischen Vorstadt, im Quartier, um den Voltaplatz. Nachgespürt wird damit der inspirierenden Vielfalt, die «Stadt» ausmacht.

Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger auf Facebook und Twitter allgemeine Anfragen an die kantonale Verwaltung richten. Dieser neue digitale Kundenkanal wird im Rahmen eines Pilotprojekts angeboten, das vorerst bis Ende Jahr befristet ist. Die Staatskanzlei und die kantonale Telefonzentrale überprüfen dabei die Tauglichkeit der Social Media für die Weiterleitung und Bearbeitung von Bürgeranliegen.

Der Grosse Rat befasst sich in der ersten Sitzung nach der Sommerpause mit den Berichten seiner Geschäftsprüfungskommission zur Regierungs- und Verwaltungstätigkeit des letzten Jahres und zu Vorkommnissen rund um die BVB. In der Vorberatung umstritten war die «Zweiradinitiative»; eine knappe Kommissionsmehrheit will an Motorrad-Parkgebühren festhalten.

Das Tiefbauamt erneuert zurzeit die maroden Strassenbeläge der Kreuzung Grosspeter- und St. Jakob-Strasse. Wegen der Erneuerungsarbeiten gelangen von der Autobahn kommende Fahrzeuge vom Montag, 4. September bis Freitag, 29. September 2017 nicht mehr direkt auf die Grosspeterstrasse. Der Verkehr wird in dieser Zeit von der Autobahnausfahrt Basel City auf die St. Jakobs-Strasse umgeleitet. In der St. Jakobs-Strasse werden zu diesem Anlass zwei Fahrspuren in Richtung Aeschenplatz eingerichtet. Die Erneuerung der Kreuzung ist voraussichtlich bis Ende Oktober 2017 abgeschlossen.

Auf Intervention des Riehener Gemeinderats hat die BVB die vorgesehenen Nachtarbeiten dieser Woche bei der Gleissanierung Lörracherstrasse vorübergehend eingestellt. Die Gemeinde erhielt zahlreiche Beschwerden von Anrainern nach den sehr lärmintensiven Gleisabbruch-Arbeiten in der Nacht von Montag auf Dienstag. Wie es mit den bewilligten Gleiserneuerungsarbeiten an der Lörracherstrasse weitergeht, entscheiden die zuständigen Stellen des Tiefbauamts, der BVB und der Gemeinde Riehen in den kommenden Tagen.

Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Mio. Franken. Für 2018 wird damit ein praktisch gleich hoher Überschuss wie für das laufende Jahr erwartet. Die Finanzlage des Kantons Basel-Stadt ist erfreulich stabil. Dank der in den letzten Jahren verfolgten vorsichtigen Ausgabenpolitik und der dynamischen Wirtschaftsentwicklung verfügt der Kanton Basel-Stadt über einen nachhaltigen Handlungsspielraum. Der strukturelle Überschuss ist dringend notwendig, damit der Kanton die Umwälzungen bei der internationalen Besteuerung der Unternehmen finanziell bewältigen kann.

Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) braucht für ihre Entscheide zu den Basler Museen umfassende Informationen insbesondere zur finanziellen Situation der kantonalen Museen und zur kantonalen Museumsstrategie. Solange zu diesen Punkten keine Gesamtperspektive vorliegt, wird sie keine regierungsrätlichen Vorlagen zu den Museen mehr verabschieden.