Heute wird das erste von sechs neuen Smiley-Geschwindigkeits-Anzeigegeräten in der Gellertstrasse in Betrieb genommen. Im Bereich des Gellertschulhauses ermuntert es die Verkehrsteilnehmenden dazu, Tempo 30 einzuhalten, und trägt somit zu mehr Sicherheit im Verkehr bei.

Die Dufourstrasse ist vom Freitag, 22. Januar 2016 bis Donnerstag, 24. März in Fahrtrichtung Aeschenplatz gesperrt. Das Tiefbaumt setzt die Dufourstrasse und die Kreuzung St. Alban-Graben, St. Alban-Vorstadt im Hinblick auf die Eröffnung des Basler Kunstmuseums wieder instand. Gleichzeitig erneuern die BVB die Tramgeleise im St. Alban-Graben zwischen der Haltestelle Kunstmuseum und der Wettsteinbrücke. Dem Auto- und Lastwagenverkehr aus dem Kleinbasel wird empfohlen, die Baustelle grossräumig via Grenzacherstrasse – Schwarzwaldbrücke – Breite zu umfahren. Die Sperrung wird während der Fasnacht vom 15. bis 17. Februar 2016 vorübergehend aufgehoben.

Die Dufourstrasse ist vom Freitag, 22. Januar 2016 bis Donnerstag, 24. März in Fahrtrichtung Aeschenplatz gesperrt. Das Tiefbaumt setzt die Dufourstrasse und die Kreuzung St. Alban-Graben, St. Alban-Vorstadt im Hinblick auf die Eröffnung des Basler Kunstmuseums wieder instand. Gleichzeitig erneuern die BVB die Tramgeleise im St. Alban-Graben zwischen der Haltestelle Kunstmuseum und der Wettsteinbrücke. Dem Auto- und Lastwagenverkehr aus dem Kleinbasel wird empfohlen, die Baustelle grossräumig via Grenzacherstrasse – Schwarzwaldbrücke – Breite zu umfahren. Die Sperrung wird während der Fasnacht vom 15. bis 17. Februar 2016 vorübergehend aufgehoben.

Dank eines technischen Quantensprungs mit mobilen Kommunikationsmitteln und verbesserter Abläufe soll die Kantonspolizei Basel-Stadt ihre Einsätze effizienter gestalten und die Schreibarbeiten deutlich verringern. Diese Ziele verfolgt das Projekt «Kapo2016», das aufgrund des Effizienzgewinns eine weitere Stärkung der polizeilichen Präsenz und Arbeit auf der Strasse bringt. Mit dem diese Woche an den Grossen Rat weitergeleiteten Ratschlag beantragt der Regierungsrat, Investitionskosten von 9,71 Millionen Franken für das Projekt «Kapo2016» zu Lasten der Investitionsrechnung sowie einmalig 475‘000 Franken zu Lasten der Erfolgsrechnung des Justiz- und Sicherheitsdepartementes zu bewilligen.

Am Freitag, 22. Januar findet die 16. Museumsnacht Basel statt. 40 Museen und Kulturinstitutionen in Basel sowie im grenznahen Frankreich und Deutschland sind von 18 bis 2 Uhr geöffnet und bieten ein vielfältiges Kulturangebot. Zum ersten Mal an der Museumsnacht geöffnet hat das Schaulager, neue Gäste sind die beiden Kunsträume Depot Basel und Schwarzwaldallee sowie die Bibliothek Schmiedenhof (GGG Stadtbibliothek). Der Zugang zu den Basler Museen wird in diesem Jahr insbesondere für Menschen mit Migrationshintergrund durch ein spezielles Angebot vereinfacht.

Der nordwestliche Ast des Klosterbergs darf neu von Velos im Gegenverkehr befahren werden. Dies schafft eine direkte und sichere Zufahrt von der Elisabethenstrasse in die Steinentorstrasse und die Basler Innenstadt.

Gemäss Mitteilung des Statistischen Amtes wurden im Kanton Basel-Stadt im vergangenen Jahr 788 Neubauwohnungen erstellt. Dieser Wert bedeutet die höchste Wohnungszunahme seit 1981. Da der Kanton Basel-Stadt auf zusätzlichen Wohnraum angewiesen ist, stellt die hohe Wohnbautätigkeit aus Sicht der Kantons- und Stadtentwicklung eine erfreuliche Entwicklung dar, hat der hohe Wohnungsbau doch auch zur Folge, dass der Druck auf die Mieten reduziert wird.

Die meisten Fussgängerstreifen ohne Lichtsignalanlage im Kanton Basel-Stadt sind mit Blick auf die Sicherheit in einem guten Zustand. 796 Fussgängerstreifen hat der Dienst für Verkehrssicherheit der Kantonspolizei Basel-Stadt im Verlauf der vergangenen zwei Jahre untersucht, davon entsprechen 613 vollumfänglich den Sicherheitsnormen. Im nächsten Schritt geht es darum, gemeinsam mit dem Bau- und Verkehrsdepartement die Nachbesserung der übrigen 183 Fussgängerstreifen zu planen und zu priorisieren. Die Überprüfung der Fussgängerstreifen ist Teil der Bemühungen, die Verkehrssicherheit in Basel nicht nur auf hohem Niveau zu halten, sondern fortlaufend zu verbessern.

Der Regierungsrat lehnt die Durchsetzungsinitiative ab, die am 28. Februar auf Bundesebene zur Abstimmung gelangt. Sie verletzt nicht nur auf bedenkliche Art und Weise die Grundregeln der Demokratie und des Rechtsstaates der Schweiz, eine Annahme der Initiative hat auch schwerwiegende Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Basel.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von 41‘500 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat einen Beitrag von 300‘000 Franken aus dem Swisslos-Fonds an die Host-City Kosten im Rahmen des UEFA Europa League Finals 2016 bewilligt. Dabei handelt es sich um ein Schwerpunktprojekt gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds. Der Regierungsrat würdigt damit die ausserordentlich grosse Bedeutung dieses Anlasses, der am 18. Mai in Basel stattfindet.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat die Revision des Energiegesetzes zur Beratung vor. Diese Gesetzesrevision ist der Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Basel erneuerbar – für eine sichere, saubere und günstige Energieversorgung“, die der Regierungsrat zur Ablehnung empfiehlt. Sein Gegenvorschlag zielt auf die Reduktion des CO2-Ausstosses und auf die Förderung der erneuerbaren Energieproduktion. Das revidierte Energiegesetz bildet die Basis, auf der die erfolgreiche kantonale Energiepolitik fortgesetzt und weiterentwickelt werden kann.

Die beiden Gesundheitsdirektoren Thomas Weber und Lukas Engelberger laden zum zweiten öffentlichen Anlass zur Zukunft des Gesundheitswesens ein. Er findet am Dienstag, 19. Januar 2016, ab 19.30 Uhr im Forum Würth in Arlesheim statt und bietet besonders der Unterbaselbieter Bevölkerung Gelegenheit, den beiden Gesundheitsdirektoren Fragen zu stellen.

Auf 1. Januar 2016 hat die Kantonale Fachstelle für öffentliche Beschaffungen ihre Tätigkeit aufgenommen. Die bisherige Fachstelle für Submissionen des Bau- und Verkehrsdepartements (BVD) ist neu die zentrale Anlaufstelle für Beschaffungsfragen des Kantons.

Hinterhof beim Dreispitz bleibt weitere 5 Jahre geöffnet. Immobilien Basel-Stadt schliesst mit den Betreibern einen neuen Vertrag über 5 Jahre ab.

Im Krematorium auf dem Friedhof am Hörnli kam es im vergangenen Jahr häufig zu technischen Problemen und in der Folge zu Engpässen und entsprechenden Wartezeiten. Bis zur Inbetriebnahme des Ersatzneubaus sorgt ein Übergangsplan mit dem Krematorium Zürich für einen geregelten Betrieb.

Ende Dezember 2015 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘781 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 103 Personen mehr als im November 2015 (+2.8%). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.9% im Vormonat auf 4.0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Dezember 2014) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 112 (+3.1%).

Am 11. Januar 2016 beginnt die Sanierung und Umgestaltung der Reinacherstrasse zwischen der Jakobsbergerstrasse und der Kantonsgrenze Basel-Land. Der Strassenbelag und die Trottoirbeläge sind in einem schlechten Zustand. Sie werden vom Tiefbauamt im Verbund mit Werkleitungsarbeiten der IWB erneuert. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Herbst 2017. Der Strassenverkehr soll dabei so wenig wie möglich beeinträchtigt werden. Eine neue Fahrbahnaufteilung, beidseitige Velowege und zwei neue Fussgängerinseln werden auf dem Strassenabschnitt künftig die Sicherheit für Fussgänger/innen und Velofahrende erhöhen.

Prof. Dr. Christian A. Meyer, Direktor des Naturhistorischen Museums Basel, wird per 30. Juni 2017 auf eigenen Wunsch seine frühzeitige Pensionierung antreten.

Mit der grossräumigen Belastungsphase in Nordostfrankreich im März nahm auch die Feinstaub-Belastung im Jahr 2015 wieder zu. Der Sommer 2015 brachte nicht nur viele Sonnenstunden und heisse Temperaturen, sondern auch im Vergleich zum Vorjahr mehr Ozon. Übermässige Stickstoffdioxid-Belastung bleibt nach wie vor ein Problem entlang der stark verkehrsbelasteten Strassen.

Im Januar 2016 tritt das neue partnerschaftliche Fördermodell für Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft in Kraft. Am 22. Januar 2016 informiert die Geschäftsstelle Film und Medienkunst BS/BL, im Rahmen der Solothurner Filmtage, über den Ausbau der Filmförderung in der Region Basel und präsentiert das neue Fördermodell.

Der Grosse Rat wird für die kommenden zwölf Monate von Dominique König-Lüdin präsidiert. Die 58-jährige Familienfrau und Musikpädagogin (SP) ist vom Plenum mit 82 von 94 gültigen Stimmen zur «höchsten Baslerin» gewählt worden. Neuer Statthalter ist Joël Thüring (SVP).

Regierungsrat Lukas Engelberger übernimmt für die Jahre 2016 und 2017 das Präsidium der Gesundheitsdirektorenkonferenz der Nordwestschweiz (GDK NWCH).