Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 76‘000 Franken bewilligt.

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit Basel-Stadt AWA wird interimistisch von Nicole Hostettler geleitet.

Im Basler Rathaus fand am Dienstag der traditionelle Kommandantenempfang statt, an dem die Regierungen der beiden Basel die Armeespitzen begrüssten. Der Basler Regierungspräsident Guy Morin dankte der Armee für die gute Zusammenarbeit und brachte die Verbundenheit der Behörden gegenüber der Armee zum Ausdruck.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat beantragt, den Anzug zur „Demenzstrategie für den Kanton Basel-Stadt – zusammen mit dem Kanton Basel-Landschaft“ abzuschreiben. Das Gesundheitsdepartement legt in einem Bericht umfassend dar, wie die nationale Demenzstrategie auf dem Kantonsgebiet bereits umgesetzt wird und wo noch Verbesserungsbedarf besteht. Für 2016 werden drei konkrete Massnahmen geplant.

Die Ahornbäume an der Engelgasse entwickeln sich nicht so, wie ursprünglich geplant. Ihr Wurzelraum ist zu eng und hemmt ein gesundes Wachstum, entsprechend unbefriedigend ist ihr Zustand. Die Stadtgärtnerei und das Tiefbauamt nutzen die Gelegenheit, im Rahmen der diesen Frühling beginnenden Sanierung der Engelgasse die Baumrabatten zu vergrössern, die Bäume zu ersetzen und so optimale Wachstumsbedingungen für einen nachhaltigen, gesunden Baumbestand zu schaffen. Ab dem 21. März 2016 bis voraussichtlich Mitte 2018 saniert das Tiefbauamt in Koordination mit den IWB in drei Abschnitten die Strassenoberfläche sowie einen Teil der unterirdischen Leitungen der Engelgasse.

Umsteigen erleichtern – Arbeitswege möglichst umwelt- und stadtverträglich zurücklegen -- Der Pendlerfonds Basel-Stadt hat in den vergangenen drei Jahren zahlreiche Park-and-Ride-Anlagen in der Region Basel mitfinanziert. Bereits über 1000 Autoparkplätze an ÖV-Haltestellen in der trinationalen Agglomeration wurden bisher mit Beiträgen aus dem Fonds unterstützt. Damit leistet der Pendlerfonds einen aktiven Beitrag, dass die steigende Anzahl Berufspendler ihren Arbeitsweg möglichst umwelt- und stadtverträglich zurücklegt. Aktuell stellt der Pendlerfonds Mittel für drei Umsteigeanlagen an Bahnstationen im Südelsass, im Wiesental und in Grenzach-Wyhlen bereit.

Die Lese’16 findet kommenden Montag, 1. Februar 2016 um 18.30 Uhr im GGG Atelierhaus statt. Der Fachausschuss Literatur BS/BL und die GGG laden zu Kurzlesungen und Werkstatt-Gespräch ein. Richard Harvell, Simone Lappert, Hannes Nüsseler, Maurizio Pinarello, Angelika Rudin, Vera Schindler-Wunderlich und Adam Schwarz wurden 2015 für ihre schriftstellerische Arbeit mit substanzieller Förderung ausgezeichnet. Die Autoren und Autorinnen präsentieren ihre noch unveröffentlichten Texte.

Veranstaltungsreihe des Museums Kleines Klingental 2016 -- Vor 800 Jahren, am 22. Dezember 1216, bestätigte Papst Honorius III. die Regeln des Dominikanerordens. Schnell breitete sich der Reformorden über Europa aus, so dass sich die Dominikaner bereits 1233 in Basel niederliessen und 1274 das Dominikanerinnenkloster Klingental gegründet wurde. Bis zur Reformation haben die Dominikanerinnen und Dominikaner das kulturelle und geistige Leben in Basel entscheidend mitgeprägt. Berühmte Ordensbrüder wie Albertus Magnus oder der Mystiker Johannes Tauler waren hier. Auch die vornehmen Schwestern des Klingentals – des reichsten Klosters der Stadt – nahmen in Basel eine wichtige Stellung ein, kümmerten sie sich doch um zahlreiche Seelenmessen für Verstorbene. Das Museum Kleines Klingental nimmt das Jubiläum zum Anlass, den Spuren des Ordens in Basel vom Mittelalter bis heute nachzugehen. Wer waren die Domi-nikanerinnen und Dominikaner? Wie haben sie vor Ort gelebt und gewirkt? Und vor allem: Was haben sie uns hinterlassen? In einem Mosaik von Führungen, Vorträgen, Workshops, Konzerten und einer Ausstellung entsteht 2016 im Klingental ein lebendiges Bild des dominikanischen Klosterlebens.

Mit Freude und Erleichterung hat der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Christoph Brutschin, die Nachricht aufgenommen, dass die seit langem offenen Fragen zu den steuerrechtlichen Bedingungen am EuroAirport gelöst sind. Die am vergangenen Samstag vom schweizerischen Bundespräsidenten, Johann N. Schneider-Ammann, und vom französischen Staatspräsidenten, François Hollande, in Colmar vereinbarte gemeinsame Erklärung ebnet den Weg dafür, dass die erfolgreiche Entwicklung des Flughafens und der Unternehmen im Schweizer Sektor zugunsten der ganzen Region im Dreiländereck fortgesetzt werden kann. Die vorgesehene Verankerung der getroffenen Regelungen in einem Staatsvertrag schafft die notwendige langfristige Rechtssicherheit als Voraussetzung für unternehmerisches Engagement und Investitionsbereitschaft. Im Namen des Regierungsrats von Basel-Stadt bedankt sich der Vorsteher des WSU für den beharrlichen und engagierten Einsatz des Bundes und insbesondere des Staatsekretariats im EDA, der zu dieser erfolgreichen Einigung mit Frankreich geführt hat. Dank gilt aber auch der Handelskammer beider Basel und den betroffenen Unternehmen, deren Unterstützung und Initiative zu diesem Ergebnis ebenfalls sehr beigetragen haben.

Zum 16. Mal war die Basler Museumsnacht Anziehungspunkt für viele Tausende von kulturinteressierten Besuchenden. Bis eine Stunde vor Schluss wurden 90‘364 Eintritte (entspricht erfahrungsgemäss ca. 30‘000 Besuchenden) in die Museen gezählt. Das sind 152 mehr als 2015. Besonders gut besucht waren: Museum der Kulturen Basel mit 9‘470 Eintritten (+18 Prozent gegenüber 2015), Antikenmuseum Basel mit 7‘775 (+68 Prozent) und Naturhistorisches Museum Basel mit 7‘541 (+6 Prozent). Ein spezielles Angebot für Menschen mit Migrationshintergrund wurde rege genutzt.

Am Abend des 21. Januar 2016 hat das Bau- und Verkehrsdepartement die Anwohner/innen über den Planungsstand der Sanierung des Wielandplatzes informiert. Im Rahmen der Erneuerung von Werkleitungen und Strassenbelägen sollen Unsicherheiten für Fussgänger/innen und Velofahrende beseitigt werden, die den Platz überqueren. Die überdimensionierte Fahrbahnfläche des Wielandplatzes soll deshalb reduziert werden. Die Meinungen der an der Informationsveranstaltung anwesenden Anwohnerinnen und Anwohner war geteilt.

Der Grosse Rat behandelt in der Februarsitzung den Staatsvertrag zum Schweizerischen Tropen- und Public Health Institut, der eine gemeinsame Trägerschaft der beiden Basel vorsieht, und Betriebsbeiträge von gut 11 Mio. Franken bis 2020. Weiter liegen ihm u.a. Staatsbeiträge an die GGG Stadtbibliothek und den Rockförderverein zum Beschluss vor; letzterem will die vorberatende Kommission anders als die Regierung keine Beiträge kürzen.

Der Kunstkredit Basel-Stadt lädt zu einer öffentlichen Präsentation und Diskussion von vier Kunstprojekten ein. Das Publikum kann der anwesenden Jury eine Empfehlung für die Wahl eines Projektes mitteilen. Das ausgewählte Kunstprojekt wird als Wandmalerei diesen Frühling im Gundeldinger Quartier realisiert.

Das neue Projekt „Wohnen für Hilfe“ vermittelt Wohnraum von älteren Menschen an Studierende in Basel und Umgebung. Dadurch wird Studentinnen und Studenten eine Unterkunft bei älteren Menschen ermöglicht. Die Miete wird jedoch nicht mit Geld bezahlt, sondern mit Dienst- und Hilfeleistungen abgegolten.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 285‘000 Franken bewilligt.

Nach insgesamt 12 Jahren im Regierungsrat tritt Guy Morin bei den Gesamterneuerungswahlen im Herbst dieses Jahres nun nicht mehr an.

Der Regierungsrat hat…

An der Ehrung der Basler Sport-Champions wurden 115 Elitesportlerinnen und -sportler ausgezeichnet. Die Ehrung erfolgte durch den Basler Sportminister Regierungsrat Christoph Eymann und Peter Howald, Leiter des Sportamts Basel-Stadt. Mit dem Titel «Basler Nachwuchssportler des Jahres» geehrt wurden Salome Lang (Leichtathletik), Florian Faber (Bogenschiessen) und das Ultimate Frisbee Team von Freespeed Basel. Die Titel «Basler Sportler und Basler Sportlerin des Jahres», verliehen durch die Vereinigung der Basler Sportjournalisten, gingen an Roger Federer (Tennis) und Karin Suter (Rollstuhl-Badminton). Zur «Basler Mannschaft des Jahres» wurde die 1. Mannschaft des FC Basel gewählt. Die Veranstaltung fand erneut in festlichem Rahmen in der St. Jakobshalle statt.

Heute wird das erste von sechs neuen Smiley-Geschwindigkeits-Anzeigegeräten in der Gellertstrasse in Betrieb genommen. Im Bereich des Gellertschulhauses ermuntert es die Verkehrsteilnehmenden dazu, Tempo 30 einzuhalten, und trägt somit zu mehr Sicherheit im Verkehr bei.

Die Dufourstrasse ist vom Freitag, 22. Januar 2016 bis Donnerstag, 24. März in Fahrtrichtung Aeschenplatz gesperrt. Das Tiefbaumt setzt die Dufourstrasse und die Kreuzung St. Alban-Graben, St. Alban-Vorstadt im Hinblick auf die Eröffnung des Basler Kunstmuseums wieder instand. Gleichzeitig erneuern die BVB die Tramgeleise im St. Alban-Graben zwischen der Haltestelle Kunstmuseum und der Wettsteinbrücke. Dem Auto- und Lastwagenverkehr aus dem Kleinbasel wird empfohlen, die Baustelle grossräumig via Grenzacherstrasse – Schwarzwaldbrücke – Breite zu umfahren. Die Sperrung wird während der Fasnacht vom 15. bis 17. Februar 2016 vorübergehend aufgehoben.

Die Dufourstrasse ist vom Freitag, 22. Januar 2016 bis Donnerstag, 24. März in Fahrtrichtung Aeschenplatz gesperrt. Das Tiefbaumt setzt die Dufourstrasse und die Kreuzung St. Alban-Graben, St. Alban-Vorstadt im Hinblick auf die Eröffnung des Basler Kunstmuseums wieder instand. Gleichzeitig erneuern die BVB die Tramgeleise im St. Alban-Graben zwischen der Haltestelle Kunstmuseum und der Wettsteinbrücke. Dem Auto- und Lastwagenverkehr aus dem Kleinbasel wird empfohlen, die Baustelle grossräumig via Grenzacherstrasse – Schwarzwaldbrücke – Breite zu umfahren. Die Sperrung wird während der Fasnacht vom 15. bis 17. Februar 2016 vorübergehend aufgehoben.

Dank eines technischen Quantensprungs mit mobilen Kommunikationsmitteln und verbesserter Abläufe soll die Kantonspolizei Basel-Stadt ihre Einsätze effizienter gestalten und die Schreibarbeiten deutlich verringern. Diese Ziele verfolgt das Projekt «Kapo2016», das aufgrund des Effizienzgewinns eine weitere Stärkung der polizeilichen Präsenz und Arbeit auf der Strasse bringt. Mit dem diese Woche an den Grossen Rat weitergeleiteten Ratschlag beantragt der Regierungsrat, Investitionskosten von 9,71 Millionen Franken für das Projekt «Kapo2016» zu Lasten der Investitionsrechnung sowie einmalig 475‘000 Franken zu Lasten der Erfolgsrechnung des Justiz- und Sicherheitsdepartementes zu bewilligen.

Am Freitag, 22. Januar findet die 16. Museumsnacht Basel statt. 40 Museen und Kulturinstitutionen in Basel sowie im grenznahen Frankreich und Deutschland sind von 18 bis 2 Uhr geöffnet und bieten ein vielfältiges Kulturangebot. Zum ersten Mal an der Museumsnacht geöffnet hat das Schaulager, neue Gäste sind die beiden Kunsträume Depot Basel und Schwarzwaldallee sowie die Bibliothek Schmiedenhof (GGG Stadtbibliothek). Der Zugang zu den Basler Museen wird in diesem Jahr insbesondere für Menschen mit Migrationshintergrund durch ein spezielles Angebot vereinfacht.