Seit Ende Juni erinnern farbige Piktogramme auf der Solitude-Promenade die Fussgängerinnen und Fussgänger sowie die Velofahrenden an ein rücksichtsvolles Nebeneinander. Ein neues Signal soll die Verkehrssituation nun zusätzlich verbessern. Es zeigt an, dass Velofahrende die Promenade nur im Schritttempo befahren dürfen. Wenn viele Menschen zu Fuss unterwegs sind, sollen sie das Velo schieben.

Am kommenden Montag öffnet das Hallenbad Eglisee. Das Schwimmerbecken im Eglisee wurde in den letzten Wochen mit der Traglufthalle für die Winternutzung überdacht und steht den Sportvereinen und der Bevölkerung zur Verfügung.

An einem Mediengespräch äusserten sich heute Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger und Kantonsarzt Thomas Steffen zur Lage im Kanton Basel-Stadt vor den Herbstferien. Beide zeigten sich davon überzeugt, dass die zusätzlichen ergriffenen Massnahmen im Kanton Basel-Stadt ihre Wirkung gezeigt haben und das Ansteigen der Infektionszahlen im August und September abgebremst haben. Erfreulicherweise gab es in den bisher sechs Schulwochen nur 17 positiv getestete Personen von rund 30‘000 Schülerinnen und Schülern sowie Lehr- und Betreuungspersonen, wobei die Ansteckungsquellen alle ausserhalb der Schulen lagen.

Im Norden des Dreispitz wird eine neue Sekundarschule auf dem künftigen Dach des Einkaufszentrums der Migros geplant. Die drei Projektpartner Christoph Merian Stiftung (CMS), Kanton Basel-Stadt und Migros entwickeln hier gemeinsam einen neuen, lebendigen Stadtteil mit rund 800 Wohnungen, zwei grosszügigen Grün- und Freiräumen, einem Quartiertreff sowie Cafés und Restaurants. Ziel ist, den Dreispitz Nord an das Gundeli-Quartier anzubinden und für die Bevölkerung Mehrwerte zu schaffen.

Der Regierungsrat ehrt einen der profiliertesten Filmmusiker des deutschsprachigen Raums: Niki Reiser erhält den Kulturpreis des Kantons Basel-Stadt. Der Basler hat für international erfolgreiche Filme wie das Oscar-gekrönte Werk «Nirgendwo in Afrika», «Die Weisse Massai », aber auch für populäre Kinderfilme wie «Heidi» oder «Pünktchen und Anton» den Soundtrack komponiert. Mit dem Kulturförderpreis, der ergänzend zum etablierten Kulturpreis ein kulturpolitisches Signal für junge kulturelle Initiativen setzt, ehrt die Abteilung Kultur Basel-Stadt die Illustratorin Ziska Bachwas. Mit ihren Zeichnungen, etwa über die Clubkultur oder Snowboardszene verleiht sie einer jungen Lebenswelt Sichtbarkeit.

Der Regierungsrat erlässt 2020 infolge der Coronakrise einen Teil der Allmendgebühren sowie der Pachtzinsen für Freizeitgärten auf französischem Boden.

Der Klimawandel ist Realität und längst in der Region Basel spürbar geworden. Verschiedene Indikatoren im Umweltbericht beider Basel weisen darauf hin, dass sich die Klimaerwärmung in der Region fortsetzt. Die neusten Zahlen zeigen aber auch, dass die CO2-Emissionen rückläufig sind und die Zwischenziele teilweise erreicht wurden. Um einen Beitrag an die Klimaziele des Bundesrats zu leisten, braucht es jedoch weiterhin grosse Anstrengungen von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Bevölkerung.

Das Beschaffungsrecht soll schweizweit vereinheitlicht werden. Davon profitieren insbesondere die Unternehmen, da dadurch schweizweit dieselben Vorgaben bei der Bewerbung um öffentliche Aufträge gelten. Ein wichtiger Grundstein auf diesem Weg ist die total revidierte interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen. Um diesem Konkordat möglichst bald beitreten zu können, schickt der Regierungsrat das dazu nötige Einführungsgesetz in die Vernehmlassung.

Der Regierungsrat hat den Bericht zum Umsetzungsstand des Konzepts zur Betreuung psychisch kranker Inhaftierter in den Gefängnissen Basel-Stadt veröffentlicht. Darin zieht er eine positive Bilanz. Dank dem Aufbau einer neuen Spezialstation im Untersuchungsgefängnis können psychisch kranke Insassen frühzeitig, das heisst vor einer akuten Krise, stabilisiert werden. Betroffene, das Personal und Mitgefangene werden dadurch besser betreut und entlastet.

Der Regierungsrat bedauert, dass sich die eidgenössischen Räte nicht auf den Kompromissvorschlag des Nationalrates zur Konzernverantwortungsinitiative haben einigen können. Dieser Vorschlag hätte wesentliche Elemente der Initiative aufgenommen und auch zur Folge gehabt, dass die Initianten das Volksbegehren zurückziehen. Aufgrund dieser Ausgangslage lehnt er die in gewissen Bereichen zu weitgehende Konzernverantwortungsinitiative ebenso ab wie den „Gegenvorschlag light“ des Bundesrates. Er erwartet nun vielmehr, dass das Thema nach einer allfälligen Ablehnung der Initiative auf Basis des Gegenvorschlages des Nationalrats neu aufgesetzt wird.

Damit auch mobilitätseingeschränkte Menschen den öffentlichen Verkehr möglichst autonom nutzen können, rüstet der Kanton seine Haltestellen mit hohen Haltekanten aus. Per Ende 2019 waren 82% der Tram- und Kombihaltestellen sowie 93% der Bushaltestellen hindernisfrei umgebaut oder mit der Klapprampe zugänglich. Damit ist die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes auf Kurs.

Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den zweiten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahr 2020 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 25 Projekte beläuft sich auf 1,32 Mio. Franken. Pro Jahr steht für Entwicklungszusammenarbeitsprojekte ein Betrag von 2 Millionen Franken zur Verfügung.

Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat für die kommenden fünf Jahre insgesamt 6,62 Millionen Franken, damit das Historische Museum Basel seine hochkarätige Sammlung vollständig und nachhaltig inventarisieren kann. Die im Jahr 2019 im Museum durchgeführte Betriebsanalyse hatte auf die unzureichende Inventarisierung aufmerksam gemacht. Dieser Mangel soll nun behoben werden. Umgesetzt werden kann die Generalinventur, wenn auch der Grosse Rat der befristeten Mittelerhöhung für das Historische Museum Basel zustimmt.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 323’000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat genehmigt den Baurechtsvertrag mit der Stiftung Holdenweid für eine Liegenschaft mit bewegter Geschichte in Hölstein. Zukünftig sollen in Hölstein (BL) kulturelle, soziale und wissenschaftliche Projekte durchgeführt werden.

Der Regierungsrat hat …

Ab morgen, 23. September sondiert das Tiefbauamt den Untergrund der Uferböschung entlang des Oberen Rheinwegs. Die ersten Bohrungen finden ab einem Ponton auf dem Rhein statt, weitere folgen auf der Promenade und in der Böschung. Rheinschwimmerinnen und Rheinschwimmer, Spaziergängerinnen und Spaziergänger können mit Einschränkungen passieren. Die Uferböschung des Oberen Rheinwegs ist sanierungsbedürftig und muss voraussichtlich ab 2023 erneuert werden.

Am kommenden Wochenende beginnen die Herbstferien, und in einem Monat werden die Uhren wieder auf die Winterzeit gestellt: Leere Wohnungen und Häuser, aber auch das frühere Eindunkeln nutzen Einbrecherinnen und Einbrecher aus. Die Kantonspolizei erinnert deshalb an einige Tipps, mit denen man sich gegen Einbrüche schützen kann.

Das Chinesische Mondfest, welches am Samstag auf dem Basler Münsterplatz stattfand, war ein stimmungsvolles interkulturelles Ereignis. Ein Höhepunkt war das Bühnenprogramm am Abend, welches die Zuschauerinnen und Zuschauer mit traditionellen chinesischen Klängen und farbenfrohem Tanz erfreute.

ELYS ist das Kultur- und Gewerbehaus an der Elsässerstrasse 209/215 im Basler St. Johann-Quartier. Es bietet 20'000 m2 Fläche für kulturelle und gewerbliche Nutzungen und trägt damit zum vielfältigen Angebot der Stadt bei. Die Transformation des ehemaligen Logistikgebäudes wurde durch Immobilien Basel-Stadt initiiert und gemeinsam mit dem Hochbauamt Basel-Stadt realisiert.

Die Klingentalkirche ist fertig saniert und bietet Raum für 30 kantonale Förderateliers. Ausserdem beherbergt sie mit dem Ausstellungsraum Klingental eine Plattform für das zeitgenössische Kulturschaffen. Morgen Samstag werden die Ateliers feierlich von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und Regierungsrätin Tanja Soland eröffnet.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 18. September 2020, 9.30 Uhr, total 1289 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 47 aktive Fälle in Isolation und 384 Personen in Quarantäne.

Ab kommenden Montag vollenden das Tiefbauamt sowie Künstlerinnen und Künstler die Streetart-Meile entlang der Schwarzwaldbrücke. Der Fussgänger- und Velosteg der Schwarzwaldbrücke ist deshalb vom 21. bis 25. September 2020 vorübergehend gesperrt.

Wo Autos mit wenig Abstand neben Tramgleisen parkieren dürfen, kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen für Velofahrende und leider auch zu Unfällen. Diese Gefahrenstellen sollen nun behoben werden. Dafür werden diejenigen Parkplätze aufgehoben, bei welchen der Abstand zu den Tramgleisen zu gering ist und nicht den geltenden Normen entspricht. Damit steigt die Sicherheit für Velofahrende markant. Zudem kommt es so zu weniger Behinderungen für den Tramverkehr durch parkierende Autos.