Am Mittwoch, 7. Februar 2024, findet in der Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Der Sirenentest dient der Sensibilisierung der Bevölkerung für den Sirenenalarm. Gleichzeitig kann die Qualität der Beschallung beurteilt, die Auslösung vor Ort kontrolliert und mit der Wiederholung des Signals der Zustand der Batterie praktisch getestet werden.

Im Jahr 2023 hat der Swisslos-Fonds Basel-Stadt 270 Projekte (2022: 241) unterstützt. Behandelt wurden 515 Gesuche (433), was einer Zunahme von 19% entspricht. Für die unterstützten Projekte bewilligte der Regierungsrat insgesamt rund 8,6 Millionen Franken, deutlich mehr als im Vorjahr (7,8 Millionen).

Die Blaulichtorganisationen im Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt haben im Jahr 2023 durchgehend hohe Einsatzzahlen verzeichnet. Die Kantonspolizei Basel-Stadt verzeichnete eine Rekordzahl von 34'512 Einsätzen (2022: 31'090). Bei der Sanität der Rettung Basel-Stadt sind die Einsatzzahlen nach einem Spitzenwert im Vorjahr (2022: 27'457) wieder etwas zurückgegangen, verbleiben mit 25'201 Einsätzen aber weiterhin auf sehr hohem Niveau. Die Berufs- und Milizfeuerwehr leistete 2023 mit 3047 Einsätzen wie die Sanität den bisher zweithöchsten Jahreswert (2022: 3221).

In der 6. Klasse der Primarschule soll neu das Jahreszeugnis eingeführt werden. Dieses soll über die Zuteilung auf einen der drei Leistungszüge A/E/P in der Sekundarschule entscheiden. Die Umstellung auf ein Jahreszeugnis soll den Druck auf Primarschülerinnen und -schüler reduzieren. Zur Frage einer Jahrespromotion startet das Erziehungsdepartement eine Konsultation.

Die im Rahmen des Projekts «Halt Gewalt» im Oktober 2022 durchgeführte Bevölkerungsumfrage offenbart Einsichten in die Einstellungen und Verhaltensweisen der Bevölkerung bezüglich häuslicher Gewalt. Die Daten zeigen ein starkes Bedürfnis nach Sensibilisierung.

Der Regierungsrat hat Mara Knill zur interimistischen Generalsekretärin des Präsidialdepartements ernannt. Mara Knill folgt auf Sebastian Kölliker und Nora Bertschi, welche ins Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wechseln. Mara Knill wird ihre neue Funktion per 1. Februar 2024 antreten. Die Anstellung ist bis zum 31. Oktober 2024 befristet.

Das Nutzungskonzept des Restaurants im Kasernenhauptbau wurde neu ausgerichtet. Es sieht vor, dass der Kanton die Kosten für einen unabhängig vom Pachtverhältnis und Betriebskonzept funktionierenden Vollausbau übernimmt. Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat die benötigten Ausgaben von 3,4 Millionen Franken zur Bewilligung vor.

Der Regierungsrat hat …

Das Amt für Wald beider Basel feiert in diesem Jahr sein 125-jähriges Jubiläum. Im Jubiläumsjahr soll die Bevölkerung Wald und Wild in der Region neu entdecken. Das Jubiläumsjahr wurde heute von den Regierungsräten Thomi Jourdan, Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Kanton Basel-Landschaft sowie Kaspar Sutter, Vorsteher Departement Wirtschaft, Soziales und Umwelt Kanton Basel-Stadt, im Rahmen der Präsentation des ersten Jubiläumsbaumes eröffnet.

Dem Grossen Rat liegen für die Februarsitzung sechs Ausgabenbeschlüsse vor, darunter höhere Staatsbeiträge für die Fondation Beyeler. Ansonsten dominieren parlamentarische Vorstösse.

Erstmals hat die Abteilung Kultur Basel-Stadt Programmbeiträge an selbstorganisierte Projekträume, Plattformen und Dienstleistungsangebote der Alternativkultur ausgeschrieben. Diese neue Förderung steht allen Sparten offen und ist ein Element in der Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative». Aus 23 Gesuchen hat die Jury zehn bewilligt. Insgesamt vergibt sie eine Fördersumme von 592’500 Franken.

Anfang 2023 hat die Fondation Franz Weber im Auftrag des Kantons 21 Rehe vom Friedhof am Hörnli in den Kanton Jura umgesiedelt. Nach dem erfolgreichen Pilotversuch folgen nun zwischen Ende Januar und Mitte März weitere Einfangaktionen. Zusätzlich zum Fang mit Stellnetzen kommen Kastenfallen zum Einsatz. An diese Fallen konnten sich die Hörnli-Rehe seit Ende letzten Jahres gewöhnen. Während der Einfangaktionen bleibt der Friedhof jeweils für die Öffentlichkeit geschlossen.

Das Bau- und Verkehrsdepartement und IWB werden die Erneuerung der Freien Strasse bis zum Auftakt der Basler Weihnacht 2024 fertigstellen. Um dies zu ermöglichen, starten die Bauarbeiten nach dem bevorstehenden Fasnachtsunterbruch nahtlos. Während dem zweiten und dritten Bummelsonntag vom 3. und 10. März 2024 ist der Durchgang in der Freien Strasse deshalb stark eingeschränkt. Das Bau- und Verkehrsdepartement empfiehlt den Fasnachtsformationen, ihre Routen durch die Freie Strasse über die Streitgasse und Falknerstrasse umzuleiten. Das Fasnachts-Comité nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 146'200 Franken bewilligt.

In einem festlichen Rahmen wurden gestern Abend in der gut besuchten St. Jakobshalle die «Basler Sport-Champions 2023» geehrt. Regierungsrat Conradin Cramer übergab diese Auszeichnung an 85 Elitesportlerinnen und -sportler sowie 49 Nachwuchssportlerinnen und -sportler. «Basler Sportler/in des Jahres» wurden die Eiskunstläuferin Kimmy Repond und der Wasserfahrer Adrian Rudin. Den Titel «Mannschaft des Jahres» holt sich das Herren Ultimate Frisbee-Team. Auch im Nachwuchsbereich wurden herausragende Sportlerinnen und Sportler ausgezeichnet. Der «Lifetime Award» ging an Roger Brennwald für sein Wirken rund um die Swiss Indoors Basel.

Die Rheinböschung auf der Kleinbasler Seite Höhe Kraftwerk Birsfelden wird als artenreicher Lebensraumes aufgewertet. Die Böschung ist eines der ersten Naturschutzgebiete der Schweiz und muss regelmässig aufgelichtet werden. Damit bleibt eine wichtige Vernetzungsachse für Arten trockenwarmer Lebensräume entlang des Rheins und über die Landesgrenze hinaus bestehen. Ab 24. Januar 2024 beginnen erste Baumfällungen mit Helikoptereinsatz durch den Forstbetrieb Bürgergemeinde der Stadt Basel, in Abstimmung mit dem Amt für Wald beider Basel sowie der Stadtgärtnerei.

In den frühen Morgenstunden des heutigen Montags 22. Januar kam es an der Kreuzung Burgfelderstrasse / Luzernerring zu einer Kollision zwischen zwei Fahrzeugen.

Am frühen Sonntagmorgen, 21. Januar 2024 ereignete sich auf der Autobahn A3 in Fahrtrichtung Frankreich ein Verkehrsunfall, bei dem eine 26-jährige Autofahrerin aus Frank-reich mit einem Anpralldämpfer kollidierte.

Die Faszination, die Museen nachts zu besuchen, scheint ungebrochen: Zum Auftakt des Kulturjahrs 2024 zeigten sich 41 Museen und Kultureinrichtungen in Basel und der Region als Orte voller Leben und Inspiration. Das Publikum, knapp die Hälfte davon Jugendliche und junge Erwachsene, hat sie trotz winterlicher Kälte mit viel Begeisterung entdeckt.

Seit heute Morgen findet ein Cyberangriff auf die kantonale Website www.bs.ch statt. Die kantonalen IT-Fachleute haben Gegenmassnahmen ergriffen, um den Betrieb wieder störungsfrei sicherzustellen. Es ist aber nach wie vor mit Beeinträchtigungen zu rechnen.

Das Bundesgericht hat im vergangenen Herbst einen wegweisenden Entscheid veröffentlicht: Es stützt das Vorhaben des Kantons, in der Feldbergstrasse zu Gunsten der Lebensqualität im Quartier Tempo 30 einzuführen. Damit kann der Kanton die Anwohnenden nun vor unzulässiger Luft- und Lärmbelastung schützen. Die Umsetzung erfolgt ab kommender Woche. Zeitgleich führt der Kanton auch in der Klybeckstrasse, im Abschnitt Feldbergstrasse bis Dreirosen, Tempo 30 ein.

Das Museum der Kulturen Basel gibt einen beschnitzten Baumstamm von einem Zeremonialplatz an eine indigene Bevölkerungsgruppe Australiens zurück. Ein Basler Sammler vermittelte ihn 1940 trotz Ausfuhrverbot dem damaligen Völkerkundemuseum. Der Regierungsrat stimmt der Restitution zu. Diese stellt für das Museum der Kulturen einen wichtigen Schritt in der Aufarbeitung seiner Sammlung aus kolonialem Kontext dar.

Bei einer Kollision mit einem Tram ist am Dienstagabend, 16. Januar 2024, ein Velofahrer schwer verletzt worden. Die Kantonspolizei Basel-Stadt sucht Zeugen des Unfalls.