Seit der letzten generellen Neubewertung der selbstgenutzten Liegenschaften im Jahr 2001 haben sich die Verkaufspreise für Eigenheime in Basel-Stadt beinahe verdoppelt. Um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen, führt die Steuerverwaltung gegenwärtig eine Neubewertung durch, um die Vermögenssteuerwerte zu aktualisieren wie auch den daraus abgeleiteten Eigenmietwert. Im Durchschnitt erhöhen sich die Eigenmietwerte um 18.2% und liegen mit einem Wert von durchschnittlich 63% der Markmiete äusserst knapp über der vom Bundesgericht vorgeschriebenen Mindestgrenze von 60%. Wohneigentum profitiert damit nach wie vor von einer grosszügigen Förderung. Gleichwohl wurden fünf Motionen eingereicht, die diese bundesrechtlich gebotene Anpassung verhindern wollen. Der Regierungsrat lehnt vier der fünf Motionen ab und beantragt, die Motion Haller in einen Anzug umzuwandeln.

Am 22. und 23. September finden im Basler Rathaus die Hauptversammlungen der Schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) sowie der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) statt. Rund 30 Regierungsrätinnen und Regierungsräte aus allen Kantonen diskutieren unter anderem über die Reform des regionalen Personenverkehrs, Logistikstandorte von nationaler Bedeutung, den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) und die erneute Revision des Raumplanungsgesetzes. Der Gastgeberkanton Basel-Stadt ist mit Regierungsrat Hans-Peter Wessels in den Vorständen der beiden Konferenzen vertreten.

Am Samstag, 24. September, bietet das chinesische Mondfest Basel auf dem Kleinen Münsterplatz Gelegenheit, Traditionen und Bräuche aus dem Reich der Mitte kennenzulernen. Morgen Mittwoch, 21. September, wird das Fest mit einem Löwentanz in der Innenstadt angekündigt.

Die Kontakt- und Anlaufstelle (K+A) Wiesenkreisel wird durch einen Neubau ersetzt. Die Anlaufstelle für Menschen mit einer Abhängigkeit von illegalen Substanzen befindet sich in einem Containerbau, der mittlerweile über zehn Jahre alt und sowohl baulich als auch betrieblich in einem schlechten Zustand ist.

Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura -- Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Jura verstärken die interkantonale Zusammenarbeit weiter. Ziel ist es, die hohe Wertschöpfung, die Wettbewerbsfähigkeit und die Standortattraktivität der Region zu erhalten, respektive auszubauen. Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat am 19. September 2016 die entsprechende Programmvereinbarung über die Förderung des Umsetzungsprogramms der Regionalpolitik Basel-Jura mit den drei Kantonen sowie der Regio Basiliensis unterzeichnet.

Der Regierungsrat hat…

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 77‘500 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den zweiten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahr 2016 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 24 Projekte beläuft sich auf 1,04 Millionen Franken. Pro Jahr steht für Entwicklungszusammenarbeitsprojekte ein Betrag von 1,65 Millionen Franken zur Verfügung.

Gemeinsame Medienmitteilung mit Communauté d'Agglomération des Trois Frontières (CA3F), Ville de Saint-Louis, BVB, IBA Basel -- Auszeichnung für die grenzüberschreitende Tramlinie 3: Der österreichische Bundesminister für Landwirtschaft und Umwelt überreichte einer französisch-schweizerischen Delegation heute Abend in Wien Österreichs bedeutendsten Preis für nachhaltige Mobilität. Die Tramverbindung zwischen Basel und dem Bahnhof Saint-Louis erhielt den VCÖ-Mobilitätspreis in der Kategorie „Öffentlicher Verkehr in Stadt und Land – international“.

Gemeinsame Medienmitteilung mit den Basler Verkehrs-Betrieben BVB -- Das Projekt zur Verlängerung der Tramlinie 3 nach Saint-Louis ist auf gutem Weg, die Zusammenarbeit zwischen den Projektpartnern verläuft in einem Klima des gegenseitigen Vertrauens. Die Basler Verkehrs-Betriebe und das Bau- und Verkehrsdepartement stellen den Thesen der Basler Zeitung zu diesem Projekt die Fakten gegenüber.

Für den erweiternden Neubau des Schulhauses Sandgruben schrieb der Kunstkredit Basel-Stadt gemeinsam mit dem Bau- und Verkehrsdepartement 2013 einen Wettbewerb auf Einladung aus. Aus den fünf eingereichten Projekten entschied sich die Jury für eine Bodenarbeit mit dem Titel «Teppich (It’s this rug I have, it really tied the room together)» von Claudia & Julia Müller. Die öffentliche Einweihung findet am 24. September 2016 um 12 Uhr statt.

Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin des Kantons Basel-Stadt, ist heute zur Präsidentin der Schweizerischen Staatsschreiberkonferenz gewählt worden. In den 116 Jahren ihres Bestehens ist sie die erste Frau an der Spitze dieser Konferenz.

1'000 Genossenschafts-Wohnungen zur Linderung der Wohnungsnot in Planung und Bau -- Derzeit sind in Basel-Stadt über 150 genossenschaftliche Wohnungen im Bau. Über 850 Wohnungen sind in Planung und werden in den nächsten 5 Jahren gebaut. Ermöglicht hat dies die rot-grüne Basler-Regierung, die in den letzten 8 Jahren Areale den Basler Wohnbaugenossenschaften zur Bebauung im Baurecht freigegeben hat. Gleichzeitig haben die Wohnbaugenossenschaften das Schwungrad des genossenschaftlichen Wohnungsbaus wieder auf Touren gebracht. Der Generationenvertrag „bauen für die nächste Generation“ wird wieder umgesetzt. 10% mehr genossenschaftliche Wohnungen sind ein wesentlicher Beitrag zur Wohnungsnot. Mieter und Mitglieder profitieren von diesen schönen Arealbebauungen mit Anfangsmietzinsen bei einer 4-Zi Wohnung von unter CHF 2'000.–. Diese Mietzinse werden sich im Vergleich zum renditeorientierten Wohnungsbau weiter verbilligen. Gemäss anerkanntem Basler Mietpreisraster sind genossenschaftliche Wohnungen 30% günstiger. So finden Familien mit mittleren und niedrigen Einkommen ein neues und bezahlbares zu Hause.

Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben am Dienstag an einer gemeinsamen Sitzung den Grundstein für die Gesundheitsregion beider Basel gelegt. Sie haben entschieden, dass sie ihre Spitalplanung künftig nach einheitlichen transparenten Kriterien aufeinander abstimmen, und bekräftigt, dass das Universitätsspital Basel (USB) und das Kantonsspital Baselland (KSBL) in eine neue, gemeinsame Spitalgruppe zusammengeführt werden sollen.

Die Stadtgärtnerei Basel öffnet am Samstag, 17. September 2016, dem internationalen «Tag des Friedhofs», die Pforten des Wolfgottesackers und lädt zu mehreren Entdeckungstouren ein. Von 10 bis 15 Uhr zeigt sie den historischen Friedhof aus verschiedenen Blickwinkeln: Einerseits als Ort der letzten Ruhe früher und heute, andererseits als Oase für besondere Naturwerte, Ruhe und Erholung.

In rund zwei Jahren wird der Bund das Projekt „Rheintunnel“ soweit ausgearbeitet haben, dass über das Anschlusskonzept im Norden entschieden werden kann. Bereits in der zweiten Hälfte 2017 soll der Grosse Rat auf Antrag des Regierungsrats über die Finanzierung von Lärmschutzmassnahmen an der Osttangente beschliessen, die über das gesetzlich festgelegte Niveau hinausgehen.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 110‘000 Franken bewilligt.

Die 546. Basler Herbstmesse ist mobil! Erstmals bietet eine Mobil-App den Besucherinnen und Besuchern einen Überblick über sämtliche rund 500 Stände und Bahnen an der diesjährigen Basler Herbstmesse. Die neue App funktioniert auf den Betriebssystemen iOS und Android und kann ab sofort gratis heruntergeladen werden.

Im Zeichen des 200-Jahr-Jubiläums der Kantonspolizei Basel-Stadt: Unter diesem Motto steht der diesjährige «Blaulichttag», der am Samstag, 17. September 2016, stattfindet. Auf dem Barfüsserplatz zeigen die Kantonspolizei Basel-Stadt sowie die Feuerwehr und Sanität der Rettung Basel-Stadt wie sie jahraus-jahrein hochprofessionell und vernetzt für die Sicherheit der Bevölkerung besorgt sind.

Ende August 2016 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘665 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 66 Personen mehr als im Juli 2016 (+1.8%). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.6% im Vormonat auf 3.7% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (August 2015) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 207 (+6.0%; Arbeitslosenquote: 3.5%).

Mit einem grossen trinationalen Fest wird am Samstag, den 17. September, die IBA Basel Expo eröffnet. Anlässlich dessen laden die Träger des IBA-nominierten Projekts 3Land in Kooperation mit der IBA Basel die Bevölkerung ein, grenzüberschreitend gemeinsam zu feiern. Den ganzen Nachmittag des 17. Septembers verkehrt das Schiff Lai da Tuma zwischen Huningue, Weil am Rhein, dem Klybeckquai und dem Rheinpark. An den vier Anlegestellen lädt ein Unterhaltungsangebot zum Verweilen ein.

Der ehemalige Verwaltungsstandort an der Maiengasse wird in einen neuen Wohn- und Lebensraum transformiert. Im Sinne eines Mehrgenerationen-Hauses soll eine durch-mischte Gruppe von Mieterinnen und Mietern an der Maiengasse ein neues Zuhause finden. Die Wohnungen sind für Familien mit Kindern als auch für jüngere und ältere Menschen mit Ein- und Zweipersonenhaushalten konzipiert.

Der ehemalige Verwaltungsstandort an der Maiengasse wird in einen neuen Wohn- und Lebensraum transformiert. Im Sinne eines Mehrgenerationen-Hauses soll eine durchmischte Gruppe von Mieterinnen und Mietern an der Maiengasse ein neues Zuhause finden. Die Wohnungen sind für Familien mit Kindern als auch für jüngere und ältere Menschen mit Ein- und Zweipersonenhaushalten konzipiert.