Die Metropolitanräume Basel, Zürich, Bassin Lémanique und die Hauptstadtregion haben sich heute an einer Veranstaltung im Berner Kulturcasino erstmals gemeinsam zum Raumkonzept Schweiz geäussert und dabei ihre Rolle als Zugpferde einer polyzentrischen Raumentwicklung betont. Der gemeinsame Auftritt bringt eine zunehmende Einflussnahme der Metropolitanräume zu Gunsten einer kantonsübergreifenden Raumpolitik zum Ausdruck und betont das Bewusstsein der Beteiligten, sich für die Interessen der Schweiz einzusetzen.

Städtebaulicher Studienauftrag mit Projekt- und Ideenteil -- Immobilien Basel-Stadt und die Genossenschaft Altersheim Humanitas haben für das Areal Niederholz einen Studienauftrag gestartet. Die Resultate liegen nun vor: Das Siegerprojekt wurde vom Basler Büro Bachelard Wagner Architekten ausgearbeitet.

Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hat in seiner ersten Sitzung im 2011 insgesamt CHF 238’000 an 10 Film- und Videoprojekte vergeben. Für die 2. und 3. Sitzung im 2011 verbleiben noch CHF 292'000.

Evaluation zur Sprachregelung in den Kindergärten von Basel-Stadt -- Bei der Umsetzung der seit August 2009 geltenden Sprachregelung «Standarddeutsch und Dialekt» im Kindergarten stützen sich Lehrpersonen auf Konzepte, die auf ihre Schülerinnen und Schüler sowie das Quartier abgestimmt sind. Eine freiberufliche Sprachwissenschafterin hat im Auftrag der Volksschulen das Nebeneinander von Dialekt und Standarddeutsch im Kindergarten evaluiert.

Ende Februar 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 3'923 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 103 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 4.1% im Januar 2011 auf 4.0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 357 Personen (-8.3%).

Das Restaurant „Zum Braunen Mutz“ – ein bedeutendes Basler Baudenkmal – wurde restauriert. Nach der notwendigen Erneuerung der veralteten Haustechnik und Anpassungen im Obergeschosse entschloss sich der Eigentümer, die PSP Properties AG in Zürich, die kaum mehr erkennbaren Bilder an der Fassade umfassend zu restaurieren. Die Arbeiten sind kürzlich erfolgreich abgeschlossen worden, und die fast 100jährigen Bilder nunmehr wieder sehr schön sichtbar.

Dorothee Frei übernahm per 1. März 2011 die Funktion der Generalsekretärin im Gesundheitsdepartement Basel-Stadt. Die neue Generalsekretärin war zuvor Leiterin der Kanzlei des Departementsvorstehers.

Archäologen legen momentan unter Laborbedingungenauf dem Areal des ehemaligen Rheinhafens St. Johann ein spektakuläres Ensemble aus Metall- und Keramikgefässen, Waffen, Zaumzeug und Schmuck der Zeit um 100 v. Chr. frei. Die Opfergaben waren im letzten August in einem 9 Tonnen schweren Erdblock mit einem Pneukran gehoben worden. Der Opferplatz war bei archäologischen Rettungsgrabungen entdeckt worden.

Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass sich die Entwicklungen im Maghreb auch auf die Schweiz auswirken werden, und die Zahl der Flüchtlinge zunimmt. Basel-Stadt ist dabei, Abklärungen hinsichtlich zusätzlicher Unterbringungsplätze zu treffen.

Am vergangenen Wochenende wurde das Mailsystem der kantonalen Verwaltung auf eine neue Lösung umgestellt, die von Swisscom IT Services in deren Rechenzentren betrieben wird. Damit ist die Ablösung des bisher eingesetzten Systems Oracle Collaboration Suite (OCS) abgeschlossen. Die Auslagerung des Mailbetriebs an einen externen Lösungsanbieter ist Teil der kantonalen IT-Sourcingstrategie, die vom Regierungsrat im letzten Jahr verabschiedet wurde.

Die Kunsteisbahnen Eglisee und Margarethen schliessen am Sonntag, 13. März 2011. Während der Wintersaison 2010/2011 haben viele Vereine, Schulen und Private das Angebot auf den beiden Kunsteisbahnen genutzt. Insgesamt sind mehr als 130’000 Besucherinnen und Besucher gezählt worden.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Erstmals hat der Regierungsrat einen partnerschaftlichen Baurechtsvertrag Plus genehmigt. Die Wohngenossenschaft Hegenheimerstrasse Basel realisiert auf dem Areal an der Hegenheimerstrasse 137 einen Neubau.

Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen das Projekt «Hot Stuff – Chill Out» der Stiftung Myclimate mit einem Beitrag von 40'000 Franken. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Mittel aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

Das kantonale HPV-Impfprogramm gegen Gebärmutterhalskrebs, welches das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt im Juni 2008 lancierte, hat sich in den ersten zweieinhalb Jahren gut etabliert. Mehr als die Hälfte aller 13- bis 14-jähriger Mädchen lassen sich im Rahmen der schulärztlichen Impfaktion gegen Gebärmutterhalskrebs impfen. Eine vom Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt durchgeführte Evaluation des Impfangebots zieht eine positive Bilanz. Neu ist die Impfung im Rahmen des kantonalen HPV-Impfprogramms auch für junge Frauen bis 26 Jahre kostenlos.

Der Regierungsrat hat die Aufnahme des Wohnhauses Bahnhofstrasse 48 in Riehen ins kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Als frühes Beispiel des sogenannten Heimatstils zeugt das 1901/1902 erbaute Haus von der damaligen Expansion des alten Riehener Dorfkerns.

Über dem Hafen in Kleinhüningen werden zurzeit die drei Hiltalingerbrücken abgebrochen. Die Brücken müssen für die Verlängerung der Tramlinie 8 nach Weil am Rhein neu gebaut werden. Die Abbrucharbeiten sind technisch höchst anspruchsvoll. Über die Hiltalingerstrasse führt eine Route für Ausnahmetransporte, unter der Strasse verkehren die Hafenbahn, Rheinschiffe und der Schwerverkehr. Die neuen Brücken werden bereits Ende dieses Jahres gebaut sein.

Der Präsident des Zentralverbandes der Familiengartenvereine und der Präsident des Initiativkomitees „Rettet die Familiengärten“ haben sich mit dem Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes über den Umgang mit der Initiative verständigt: Sie empfehlen den Delegierten der einzelnen Familiengartenvereine die Ablehnung der Initiative und die Annahme des Gegenvorschlags. Zwischen dem Bau- und Verkehrsdepartement und den fünf Familiengartenvereinen an den Stadträndern wurden Vereinbarungen ausgehandelt, welche den Gegenvorschlag arealspezifisch konkretisieren. Von den ca 2'100 Gartenparzellen in der Stadt Basel sollen an den Stadträndern bis in 15 Jahren rund 300 umgenutzt werden – 120 weniger als im Gegenvorschlag und rund 500 Parzellen weniger als im Entwurf des neuen Zonenplans vorgesehen. Die Initiative soll trotz der klaren Empfehlung zugunsten des „Gegenvorschlags plus“ zur Abstimmung gelangen.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 193'000 Franken bewilligt.

Vor zehn Jahren vereinbarten der Kanton Basel-Stadt mit der Basler chemisch-pharmazeutischen Industrie Massnahmen zur Erhöhung der Erdbebensicherheit. Regierungsrat Carlo Conti, Vorsteher Gesundheitsdepartement, und die Vertreter der beteiligten Unternehmen zogen an der gemeinsamen Medienkonferenz eine positive Bilanz aus der guten Zusammenarbeit und zeigten die wichtigsten Umsetzungen bei den Bauten und Anlagen mit chemischen Stoffen auf dem Werkplatz Basel.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt beantragt dem Grossen Rat als Sofortmassnahme eine einjährige Subvention für die Spielzeit 2011/12. Damit soll der laufende Betrieb gesichert werden. Für die restlichen Spielzeiten der Subventionsperiode bis 2014/15 nimmt das Präsidialdepartement mit dem Theater Basel neue Verhandlungen auf. Ein diesbezüglicher Ratschlag soll dem Grossen Rat vor den Sommerferien vorgelegt werden.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates und der Christoph Merian Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen die Weiterentwicklung von Brüglingen als Kompetenzzentrum für die Vermittlung von Wissen zur Pflanzenwelt in unserer Region. Für die Bauprojektphase von drei Teilprojekten wurde ein Beitrag von 690'000 Franken bewilligt. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Mittel aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

Das Potenzial für die Nutzung von Sonnenenergie soll auf den Gebäuden im Eigentum des Kantons systematisch ausgeschöpft werden. Der Regierungsrat hat Richtlinien für die Beurteilung von Fotovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen auf kantonalen Gebäuden verabschiedet.