Das Tiefbauamt mit seinen rund 420 Beschäftigten hat in den letzten Jahren zahlreiche Massnahmen umgesetzt, die zu Effizienz- und Leistungssteigerungen führten. Weitere Massnahmen stehen an. Dies insbesondere mit einer Reorganisation der Stadtreinigung, einer neuen Struktur der bauenden Einheiten und einer Modernisierung der Produktionsstätten des TBA. Ein Stellenabbau ist nicht vorgesehen. Der Kostendeckungsgrad im TBA beträgt, gemäss Rechnungsabschluss 2010, 86 Prozent. Die Leistungen des TBA für die Bevölkerung, darunter die Stadtsauberkeit, werden laufend verbessert.

Wer das Altstadthaus in der St. Johanns-Vorstadt 28 betritt, dem fallen die grossen hellen Räume, die schönen Ausblicke auf den Rhein und die moderne Infrastruktur sofort ins Auge. Das Haus mit attraktivem historischem Ambiente war zuvor vom Kanton an Private verkauft worden, die es von Vischer AG Architekten + Planer umbauen und restaurieren liessen. Der behutsame Umgang mit der historischen Bausubstanz basierte auf enger Zusammenarbeit mit der Kantonalen Denkmalpflege: Diese erforschte die Geschichte des Hauses, erstellte ein Restaurierungskonzept und beriet Bauherrschaft und Architekten während des Umbaus.

Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) des Grossen Rats hat die inhaltliche Beratung des Ratschlags betreffend Leistungsauftrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für die Jahre 2012 bis 2014 abgeschlossen. Sie beantragt dem Grossen Rat einstimmig, den Leistungsauftrag anzunehmen. Ihren Bericht zum Ratschlag wird sie im Oktober veröffentlichen.

Basel-Stadt soll ein total revidiertes Finanzhaushaltgesetz (FHG) erhalten. Anlass zur Revision gibt die Anpassung der Regeln für die Rechnungslegung an das neue “Harmonisierte Rechnungslegungsmodell für Kantone und Gemeinden (HRM2)“. Damit sollen die Rechnungslegungsstandards des öffentlichen Sektors vereinheitlicht, noch transparenter und somit vergleichbarer gemacht werden. Bei den Umsetzungsmöglichkeiten von HRM2 entschied sich der Regierungsrat für die Anbindung des Basler Rechnungslegungsmodells an den internationalen Standard für den öffentlichen Sektor IPSAS, um eine hohe Vergleichbarkeit und Transparenz zu gewährleisten. Wesentliche Neuerungen der Totalrevision sind der umfassendere und neu gegliederte Inhalt der Finanzberichterstattung, die zweistufige Erfolgsrechnung und der Ausweis einer konsolidierten Rechnung.

Wird die Botschaft des Bundesrats zur Förderung der Bildung, Forschung und Innovation 2012 wie beantragt von den Räten verabschiedet, droht dem Universitätsstandort Basel ein Vermögensverlust in der Höhe der Bundessubventionen 2012. Das sind gesamthaft rund 75 Millionen Franken, wovon je 30 Millionen Franken auf die Kantone und der Rest auf die Universität Basel entfallen. Die Regierungen wehren sich zu-sammen mit anderen betroffenen Kantonen mit allen Mitteln gegen diese kalte Streichung der Subventionen. Die Eidgenössischen Räte haben sich schon mehrfach mit dem Problem befasst. Die entscheidende Differenzbereinigung steht nun am nächsten Donnerstag, 22. September, bevor. Die Bildungsdirektoren der beiden Basel haben deshalb ein Schreiben an die Nationalrätinnen und Nationalräte der beiden Kantone gerichtet.

Der Regierungsrat hat...

Das neue Naturinventar dokumentiert das breite Spektrum von Fauna und Flora im Kanton Basel-Stadt. Erfasst wurden 624 Naturobjekte von lokaler, kantonaler und nationaler Bedeutung.

Begrüssungsveranstaltung für Neuzugezogene in englischer Sprache im Rathaus -- Basel ist nach wie vor eine Destination für Spezialisten und Spezialistinnen. Aus allen fünf Erd-teilen bzw. aus 40 Nationen sind zwischen Januar und April 2011 809 Personen nach Basel gezogen. Am Dienstag, 20. September, begrüsst Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels im Grossratssaal des Rathauses auf Englisch die Neuzugezogenen.

Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft und der Gemeinde Birsfelden -- Der neue Birskopfsteg wird Realität: Am Donnerstag, 22. September, wird das erste der vorgefertigten Elemente auf der Birsfelder Seite auf provisorische Stützen gesetzt. Am darauffolgenden Montag, 26. September, beginnt die Montage der Stütze auf der Basler Seite der Birs beim Birsköpfli. Danach wird täglich ein Brückenelement versetzt, das letzte bereits am Freitag, 30. September. Bis in die zweite Oktober-Woche werden die notwendigen Schweissarbeiten ausgeführt. Es folgen schliesslich die Montage der Geländer und der Beleuchtung, der Einbau des Belages und verschiedene weitere Arbeiten. Im Dezember werden die Arbeiten abgeschlossen sein und der Birskopfsteg – bis zum Abschluss der Umgebungsarbeiten provisorisch - in Betrieb genommen werden können.

Gemeinsame Medienmitteilung Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt mit sun21 -- Attraktive Veranstaltungen, Aktionen und Kampagnen zum Thema nachhaltige Mobilität bietet die Mobilitätswoche Basel Dreiland, die vom 18.-23. September 2011 stattfindet. Organisiert wird sie von der sun21 und dem Kanton Basel-Stadt.

Der Kulturpreis des Kantons Basel-Stadt 2011 wird an Matthyas Jenny vergeben. Dem passionierten Autor, Verleger und Literaturinitiator ist es zu verdanken, dass Basel bis heute ein lebendiger Ort ist für Literatur in allen Facetten.

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2012 einen Überschuss von 72 Millionen Franken, und dies trotz erheblichen Mehrbelastungen durch die neue Spitalfinanzierung, einem höheren Beitrag in den Ressourcenausgleich und dem Wegfall der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank. Abgesehen von diesen Entwicklungen kann das Ausgabenwachstum in einem moderaten Rahmen gehalten werden. Auf der Einnahmeseite wird von stabilen Steuererträgen ausgegangen, was aufgrund der konjunkturellen Unsicherheiten mit einem gewissen Risiko verbunden ist. Die Investitionen in den Standort Basel sollen weiterhin auf einem hohen Niveau gehalten werden, können aber nicht mehr allein aus den betrieblichen Mitteln finanziert werden, sodass der Finanzierungssaldo 2012 ein Minus von 82 Millionen Franken aufweist. Die Nettoschulden nehmen entsprechend in gleicher Höhe zu.

Der Regierungsrat hat ...

Gemeinsame Medienmitteilung des Amts für Umwelt und Energie mit der IG saubere Umwelt IGSU -- Herumliegende Zigarettenschachteln und -kippen, Take-away-Verpackungen, Zeitungen, Flaschen und anderes mehr verunstalten vor allem an warmen Tagen die Basler Innenstadt. Ein Ärgernis für alle. Die Stadt reagiert auf vielen Ebenen gegen die Unsitte des Litterings, namentlich auch mit einem dichten Netz an Abfallkübeln und intensivierten Reinigungstouren. Ab heute bis zum 1. Oktober 2011 sind zudem wieder bis zu einem Dutzend Umweltbotschafter der IG saubere Umwelt IGSU auf Aufklärungstour in der Innenstadt.

Am heutigen Treffen zwischen Regierungsvertretern der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft mit Minister Peter Friedrich standen Fragen zum öffentlichen Verkehr und zur Energiezukunft im Zentrum der Aufmerksamkeit.

Der Europäische Tag des Denkmals in Basel, den die Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt durchführte, war dieses Jahr dem Münsterhügel gewidmet. Die 32 Führungen und zwei Konzerte stiessen beim Publikum auf grosses Interesse und wurden von 3'500 Interessierten besucht.

Das Erziehungsdepartement setzt für Tagesheime und Tagesfamilien einen neuen Schwerpunkt bei Angeboten zum Themenbereich Bewegung und Ernährung. Als Auftakt veröffentlicht die Fachstelle Tagesbetreuung gemeinsam mit der Abteilung Sport und dem Kinder- und Jugendgesundheitsdienst des Gesundheitsdepartements die «Leitlinien Bewegung und Ernährung für die Tagesbetreuung von Kindern».

Das Präsidialdepartement zieht eine positive Bilanz zur diesjährigen Präsenz des Kantons Basel-Stadt in Moskau. Höhepunkt war die Unterzeichnung einer Absichtserklärung über die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Basel und Moskau für die Jahre 2011 und 2012. Ein abwechslungsreiches Programm ermöglichte die Vertiefung bestehender und die Initiierung neuer Kooperationen zwischen Basler und Moskauer Partnern. Anfang September 2012 soll die Basler Präsenz in Moskau fortgesetzt werden.

Am 12. September 2011 verwandelt sich der Münsterplatz erstmals in einen chinesischen Volksgarten. Musikalische und tänzerische Darbietungen aus China und vielfältige Mitmach-Angebote für Gross und Klein erwarten das Publikum am Mondfest Basel 2011. Das Fest beginnt um 16.30 Uhr, der Eintritt ist frei.

Der Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt, Guy Morin, und der erste Moskauer Vize-Bürgermeister, Vladimir Iosifovich Resin, haben heute eine Absichtserklärung über die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Basel und Moskau für die Jahre 2011 und 2012 unterzeichnet.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 1'065'000 Franken bewilligt.

Heute startet das Gesundheitsdepartement in Zusammenarbeit mit dem Statistischen Amt des Kantons Basel-Stadt eine repräsentative Befragung bei der über 55-jährigen Kantonsbewohnerschaft. Die Befragung soll dem Gesundheitsdepartement und auch weiteren Kantonsbehörden die Möglichkeit geben, wichtige Informationen und Anhaltspunkte für die weitere Planung und Steuerung der Seniorenpolitik im Kanton Basel-Stadt zu gewinnen. Dank der Befragung sollen die Wirksamkeit von bestehenden Angeboten und Strukturen überprüft und eine Aktualisierung der Leitlinien ins Auge gefasst werden.