Im Jahr 2010 hat die Abteilung Sucht der Gesundheitsdienste im Auftrag des Interdepartementalen Führungsgremiums Sucht (IFS) erstmals einen Monitoringbericht über den Suchtbereich im Kanton Basel-Stadt verfasst. Dies mit dem Ziel, diesen fortan jährlich zu veröffentlichen und auf diese Weise eine möglichst bedarfsgerechte, flexible und zeitnahe Steuerung des Suchthilfeangebotes Basel-Stadt zu gewährleisten. Der zweite Bericht gibt wiederum einen Überblick über aktuelle Themen und Entwicklungen im Suchtbereich sowie eine zusammenfassende Darstellung prägnanter Kennzahlen der Nutzung von Angeboten kantonaler und privater Träger der Suchthilfe. Dieses Jahr ist der erste Folgebericht der letztjährigen Veröffentlichung erschienen und beinhaltet erstmals Verlaufsdaten aus dem Jahr 2010.

Wo ist der Tschudi-Park oder das Hexenweglein? Mit dem neuen offiziellen Stadtplan lassen sich diese Orte leicht finden. Das Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt, Basel Tourismus und der Lehrmittelverlag Basel-Stadt haben das Gemeinschaftswerk überarbeitet und erweitert sowie den Online-Zugriff für Tablet-Computer optimiert. Der offizielle Basler Stadtplan kann ab sofort im Handel erworben werden. Er bildet die Grundlage des ebenfalls neu erschienenen Velostadtplans des Amtes für Mobilität des Bau- und Verkehrsdepartements.

Die Stadtbildkommission soll sich künftig besser auf die Begutachtung von Baugesuchen mit Fragestellungen von grosser Tragweite und grundsätzlicher Natur konzentrieren können. Die Beurteilung aller anderen Baugesuche soll künftig von einer neuen Fachstelle der Kantonsverwaltung vorgenommen werden. Die Gutachten werden von den zuständigen Bewilligungsinstanzen, in der Regel dem Bauinspektorat, bei ihrem Entscheid angemessen berücksichtigt. Damit kann neu im Rahmen einer Güterabwägung im Einzelfall von der Stellungnahme der Stadtbildkommission oder der Fachstelle abgewichen werden. Der Departementsvorsteher wird künftig nicht mehr in der Stadtbildkommission Einsitz nehmen. Im Auftrag des Regierungsrats führt das Bau und Verkehrsdepartement eine breite Vernehmlassung zu den Änderungsvorschlägen durch.

Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 5. Juli Vorschläge zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes verabschiedet. Damit wird die externe Vernehmlassung eröffnet, bevor die Vorlage an den Grossen Rat zur Beratung und Beschlussfassung weitergegeben wird. Das Denkmalschutzgesetz von 1980 ist eine wichtige Grundlage für die Erhaltung der bedeutenden Basler Kulturdenkmäler. Die vorgesehenen Änderungen im Gesetz sollen vor allem die Rechtssicherheit der Eigentümer stärken.

In den nächsten zehn Jahren werden praktisch alle basel-städtischen Schulhäuser zu grösseren oder kleineren Baustellen. Neben dem Einbau von Küchen und Aufenthaltsräumen für bedarfsgerechte Tagesstrukturen soll der bestehende Schulraum an die Bedürfnisse der Schulharmonisierung angepasst und durch Neu- und Erweiterungsbauten ergänzt werden. Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat in drei Sammel-Ratschlägen insgesamt 140 Millionen Franken für Planung und die Realisierung dieser Um- und Neubauten. Weitere 60 Millionen Franken werden für den Bau eines neuen Sekundarschulhauses auf dem Areal Sandgrube benötigt. Mit den Ausgaben im Rahmen des ordentlichen Unterhaltes werden so bis 2021 rund 700 Millionen Franken in den Erhalt und die Verbesserung des Schulraumes fliessen.

Ende Juni 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 3'189 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 64 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 3.3%. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 545 Personen (-14.6%).

Der Regierungsrat hat den Masterplan Campus Gesundheit für das Areal des Universitätsspitals Basel verabschiedet und damit die Grundlage für die nächsten Entwicklungsschritte freigegeben. Der Masterplan dient als übergeordnetes Steuerungsinstrument, in dem die wesentlichen Eckpunkte der Standortentwicklung zusammengefasst sind. Er bildet für die Behörden und das Universitätsspital eine verbindliche Basis der angestrebten langfristigen Arealentwicklung.

Das Bundesamt für Gesundheit berichtet regelmässig über die gesamtschweizerische Entwicklung der Masern. Seit Dezember 2010 sind 625 Personen an Masern erkrankt. Im April 2011 ist der Höhepunkt der Erkrankung mit 205 Fällen erreicht worden. Seither nimmt die Zahl der Neuerkrankungen wieder ab. Im Kanton Basel-Stadt wurden im Dezember 2010 und Januar 2011 insgesamt 42 Masernfälle gemeldet. Seit Ende Januar 2011 ist im Kanton Basel-Stadt kein neuer Masernfall gemeldet worden. Die Impfung ist die einzige Möglichkeit, um sich selbst und all jene Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können (Säuglinge, Schwangere, Menschen mit Immunschwäche), vor der Krankheit zu schützen.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 665'000 Franken bewilligt.

Wochenendeinsätze mit durchgehender Nachtarbeit: Im Rahmen der Ersatzbauarbeiten der Gleis- und Fahrleitungsanlagen in der Zürcherstrasse, im Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Birsbrücke, muss am kommenden Wochenende vom 8. bis 11. Juli 2011 auf der Kreuzung Breite durchgehend von Freitagabend, 19.00 Uhr, bis Montag, 11. Juli, 06.00 Uhr, gearbeitet werden. Dies hat zur Folge, dass die beiden Autobahnausfahrten Breite in dieser Zeitspanne gesperrt sind. Die Autobahneinfahrten bleiben aber in Betrieb. Auch der Trambetrieb der Linie 3 wird aufrecht erhalten. Die verdichtete Wochenendarbeit rund um die Uhr erfolgt aus Rücksicht auf den Werktagsverkehr.

Die neue Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental widmet sich einer besonderen Art der Verzierung, die das Aussehen der Kachelöfen unserer Gegend über Jahrhunderte geprägt hat: dem Schablonendekor. Eine private Sammlung führt die Fülle an Mustern vor Augen, die einst die Wohnräume schmückten. Ergänzt wird die Schau durch ausgewählte Einblicke ins Hafnerhandwerk und in die Wohnkultur aus vier Jahrhunderten.

Die Bauarbeiten an der Verlängerung der BVB-Tramlinie Nr. 8 bis zum Bahnhof in Weil am Rhein gehen plangemäss voran. Auf Schweizer Seite stehen die Gärtnerstrassenbrücke und die drei Hiltalingerbrücken im Bau. Noch gebaut werden zudem die neue Tramhaltestelle bei der bisherigen Tram-Endstation Kleinhüningen und die neue Zollanlage Basel/Weil am Rhein-Friedlingen. Vor zwei Tagen haben auch in Weil am Rhein-Friedlingen die Arbeiten für den Bau der Tramgleise begonnen. Die verlängerte Tramlinie wird voraussichtlich im Jahre 2013 den Betrieb aufnehmen.

Gemeinsame Medienmitteilung der BethesdaBildung AG und des Erziehungsdepartements -- Der Lehrgang Diplomierte Pflegefachkraft Höhere Fachschule FH der Bethesda-Pflegeschule wird in das Bildungszentrum Gesundheit des Erziehungsdepartements Basel-Stadt überführt. Dieser Schritt erfolgt zwischen September 2011 und März 2012.

Der Regierungsrat hat die vom Universitätsrat beschlossenen Aufnahmekapazitäten in den Bereichen Humanmedizin, Zahnmedizin, Pflegewissenschaft und Sportwissenschaften für das Studienjahr 2012/2013 genehmigt. Die Kapazitätsfestsetzung ist in Absprache mit den anderen Schweizer Universitäten mit einer Medizinischen Fakultät erfolgt.

Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hat in seiner zweiten Sitzung im 2011 insgesamt CHF 173’000 an 11 Film- und Videoprojekte vergeben. Für die letzte Sitzung im 2011 verbleiben noch CHF 119'000.

Der Regierungsrat hat ausserdem...

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt beantragt dem Grossen Rat die Erneuerung der Grundsubvention an das Theater Basel für die Periode 2012/13 bis 2014/15 sowie einen zusätzlichen Strukturbeitrag von CHF 1 Mio. Franken pro Spielzeit.

Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen das Europäische Jugendchorfestival in den beiden Jahren 2012 und 2014 jeweils mit einem Beitrag von 100'000 Franken sowie das Festival Culturescapes Israel 2011 mit einem Beitrag von 50'000 Franken. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Mittel aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

Die Anzahl der im Kanton Basel-Stadt eingesetzten Versuchstiere reduzierte sich im Jahr 2010 um 7’372 Tiere. Insgesamt wurden 198’205 Tiere eingesetzt.

Die Abteilung Verkehrstechnik des Amts für Mobilität prüft die zahlreich eingegangenen Anregungen der Anwohnerinnen und Anwohner betreffend der vorgesehenen Parkplatzmarkierungen innerhalb von Tempo 30-Zonen auf dem Bruderholz und nimmt diese – soweit möglich – in das geplante Parkplatzmarkierungskonzept mit auf. Die geplanten Markierungen sollen einen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten, indem Autos weniger schnell durch die Quartierstrassen fahren.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt setzt ein weiteres, modernes Kommunikationsmittel ein, um die Bevölkerung noch schneller und umfassender informieren zu können. Mit der Aufschaltung der iPhone App „Polizei Basel“ haben Interessierte ab sofort die Möglichkeit, sich rund um die Uhr über das aktuelle Geschehen, alle Medienmitteilungen, Zeugenaufrufe oder auch den Weg zum nächsten Polizeiposten zu informieren.

583 Maturandinnen und Maturanden sind an den fünf basel-städtischen Gymnasien zur Schlussprüfung angetreten. 549 haben die Prüfungen mit Erfolg absolviert. 34 haben die Maturität nicht bestanden und müssen das letzte Schuljahr wiederholen. Die Misserfolgsquote beträgt 5.8% und liegt somit etwas höher als 2010 (5.5%), aber tiefer als im langjährigen Durchschnitt. Bei den Maturitätskursen für Berufstätige konnten 27 von 30 Männern und Frauen ihre kantonalen Maturitätsausweise entgegennehmen. Die Berufsmaturitätsprüfungen bestanden haben 324 von 365 Angetretenen.

Heute Abend legen die Projektverantwortlichen auf dem Dreispitz-Areal den Grundstein für die beiden neuen Gebäude der Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK). Die Inbetriebnahme des Gebäudes des ehemaligen Zollfreilagers erfolgt 2013, diejenige des Hochhauses voraussichtlich 2014. In naher Zukunft studieren und arbeiten auf dem Dreispitz-Areal ca. 1'000 Personen mehr (heute 4'000).

Kleine Raucherlokale weiterhin toleriert bis zur Abstimmung im November -- Nach dem Urteil des Bezirksgerichts Arbon von letzter Woche erachtet das Bau- und Verkehrsdepartement das sogenannte „Fümoar-Modell“, wonach gewisse Lokale das Rauchen gestatten, als nicht mehr zulässig. Zum selben Schluss gelangt heute auch das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt. Hans-Peter Wessels informiert die betreffenden Lokale heute schriftlich über die Anpassung der Praxis.