E-Bikes sind schneller und kräftiger, als es viele Velofahrende erahnen. Um die ersten Fahrversuche auf einem E-Bike zu erleichtern und damit die Verkehrssicherheit zu erhöhen, bietet die Kantonspolizei Basel-Stadt spezielle Kurse an. Unter Anleitung von erfahrenen Instruktoren können die Eigenheiten eines E-Bikes kennengelernt werden.

Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung am Dienstag weitere 5 Millionen Franken für Kulturschaffende zulasten des Krisenfonds bewilligt, um die wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus im Kultursektor abzufedern. Dies geschieht, nachdem der Bund die Massnahmen zur Sicherung der Schweizer Kulturlandschaft um vier Monate bis zum 20. September verlängert und seine Mittel für Ausfallentschädigungen im Kulturbereich erhöht hat. Zusammen mit den bereits im März aus dem Krisenfonds gesprochenen 10 Millionen Franken stellt der Kanton neu 15 Millionen Franken für Ausfallentschädigungen zur Verfügung. Zusammen mit den Bundesmitteln werden dem Kultursektor in Basel-Stadt nun 30 Millionen Franken zugesprochen.

Die Basler Herbstmesse, die grösste und älteste Vergnügungsmesse der Schweiz, kann in diesem Jahr wegen der Gefahr, sich mit dem Corona-Virus anzustecken, nicht durchgeführt werden. Dies hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt gestern entschieden. Nach den Sommerferien will der Regierungsrat informieren, in welchem Rahmen der Auftakt des Jubiläumsjahres anlässlich des 550-jährigen Bestehens der Basler Herbstmesse erfolgen soll.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt beantragt beim Grossen Rat 646'200 Franken für ein Marketing-Engagement im Rahmen der Baloise Session für die Jahre 2021 bis 2024. Mit seiner nationalen und internationalen Ausstrahlung ist das Musikfestival eine ideale Plattform für die Bewerbung Basels als Kulturmetropole und attraktiver Veranstaltungsort.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 58‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat stellt das Wildtier- und Jagdmanagement im Kanton Basel-Stadt auf eine neue gesetzliche Grundlage. Die Bedürfnisse der wildlebenden Tiere stehen dabei im Mittelpunkt. Die neue Gesetzgebung, die nun im Entwurf vorliegt, ist bikantonal partnerschaftlich ausgerichtet: Der Regierungsrat hat das Justiz- und Sicherheitsdepartement damit beauftragt, eine Vernehmlassung des Ratschlagsentwurfs zu einem Wildtier- und Jagdgesetz durchzuführen.

Der Regierungsrat hat …

Wo viele Menschen im öffentlichen Raum aufeinandertreffen und Konflikte schlummern, braucht es Spielregeln und gegenseitige Rücksichtnahme. Solche Spielregeln finden sich im totalrevidierten kantonalen Übertretungsstrafgesetz (ÜStG), das am 1. Juli 2020 in Kraft tritt. Auf Respekt und Rücksicht setzt die kantonale Kampagne #RHYLAX, die zum Miteinander der verschiedenen Anspruchsgruppen am Rheinbord vermittelt. Das #RHYLAX-Team ist in die zweite Pilotsaison gestartet.

Ab kommendem Mittwoch, 1. Juli 2020, können Schweizerinnen und Schweizer mit Wohnsitz im Baselbiet im Spiegelhof in Basel ihre biometrischen Daten erfassen und sich einen Pass ausstellen lassen. Umgekehrt haben diejenigen von Basel-Stadt diese Möglichkeit im Liestaler Passbüro.

Das Basler Kulturleben hat durch die Corona-Pandemie eine tiefe Zäsur erfahren. Schrittweise erwacht es nun zu neuem Leben. In den vergangenen Wochen haben die Museen die Vorgaben des Bundes kreativ mitgetragen und ihr Publikum auf fantasievolle Weise und mit innovativen Inhalten überrascht. Erfreulich ist auch die Bilanz, die hinsichtlich der Besuchsstatistik 2019 der Basler Museen gezogen werden kann: Die 23 staatlichen und privaten Museen in Basel-Stadt begrüssten 2019 insgesamt 1,44 Millionen Besucherinnen und Besucher. Dies sind 17 Prozent mehr als im Vorjahr. 42 Prozent der Museumsbesuche entfallen auf die fünf staatlichen Museen.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Freitag, 26. Juni 2020, 9.30 Uhr, unverändert 985 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Das Tagesbulletin wird ab kommender Woche neu zum Wochenbulletin. Die Fallzahlen für den Kanton Basel-Stadt werden täglich in statistischer Form auf www.coronavirus.bs.ch ausgewiesen.

In der Nacht vom kommenden Dienstag auf den Mittwoch wird in der Rütimeyerstrasse die oberste Schicht des Strassenbelags eingebaut. Deshalb wird die Strasse zwischen Bundesplatz und Rütimeyerplatz von Dienstag, 30. Juni ab 20 Uhr bis Mittwochmorgen, 01. Juli um 5 Uhr in beide Richtungen gesperrt. Für Velo- und Autofahrende werden Alternativrouten signalisiert, die Busse der BVB werden umgeleitet. Fussgängerinnen und Fussgänger können die Baustelle jederzeit passieren.

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, mit der Teilrevision des Polizeigesetzes die rechtlichen Grundlagen für die Einführung eines kantonalen Bedrohungsmanagements zu schaffen. Im Vernehmlassungsverfahren wurde die Einführung eines kantonalen Bedrohungsmanagements grundsätzlich unterstützt. Bedrohungsmanagement lässt sich definieren als standardisiertes Vorgehen zur Verhinderung von zielgerichteter Gewalt durch interdisziplinäre Einschätzung konkreter Fälle und der Unterstützung von Gefährdenden und Gefährdeten – namentlich im Bereich von Häuslicher Gewalt, Gewalt aufgrund psychischer Störungsbilder und gewaltbereitem Extremismus.

Das Coronavirus brachte auch den Zeitplan der verantwortlichen Steuerungs- und Vergabekommission für den Kasernen-Hauptbau durcheinander. Der ursprünglich auf Ende März terminierte Vernetzungsanlass für interessierte Betreiberorganisationen, Mietende und Veranstaltende, kann nun aber endlich stattfinden.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Donnerstag, 25. Juni 2020, 9.30 Uhr, unverändert 985 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

Aufgrund von Anfragen stellt die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates den Bericht der Finanzkontrolle zur Übernahme der Bank Cler durch die Basler Kantonalbank zur Verfügung. Die GPK hatte den Bericht 2019 bei der Finanzkontrolle in Auftrag gegeben.

Von Freitagabend, 26. Juni bis Montagmorgen, 29. Juni 2020 sind der Aeschengraben in Fahrtrichtung Aeschenplatz sowie die Nauenstrasse zwischen Gartenstrasse und Aeschengraben aufgrund von Belagsarbeiten gesperrt. Die Sperrung betrifft sowohl Auto- und Velofahrende als auch Fussgängerinnen und Fussgänger. Zudem kommt es von Donnerstagmorgen, 25. Juni bis Freitagabend, 26. Juni aufgrund von Fräsarbeiten in der Nauenstrasse zu Verkehrsbehinderungen.

Aufgrund der Corona-Pandemie fanden in Basel-Stadt während der Schulschliessung keine Schulärztlichen Untersuchungen statt. Damit diese wichtige Vorsorge bei 600 Primarschulkindern nicht ausfällt, finden ab dem Schuljahr 2020/2021 die Schulärztlichen Screening-Untersuchungen auf dieser Schulstufe zukünftig nicht mehr in der 3., sondern in der 4. Primarklasse statt. Die ausgefallenen Untersuchungen werden nachgeholt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Mittwoch, 24. Juni 2020, 9.30 Uhr, unverändert 985 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

Die Swisslos-Sportfonds-Kommission hat an der Sitzung vom 22. Juni 2020 folgende Gesuche behandelt und Swisslos-Sportfonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 327‘500 Franken gesprochen:

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 325‘000 Franken bewilligt.

In Ergänzung zur im Dezember 2017 präsentierten Museumsstrategie legt der Regierungsrat dem Grossen Rat nun die Vorlage für die definitive Teilrevision des Museumsgesetzes vor. Die breite Vernehmlassung hat bestätigt, dass es richtig ist, die Aufgaben und Kompetenzen der Führung und Aufsicht der kantonalen Museen zu entflechten. Ein Vierjahres-Globalkredit soll den Häusern mehr Flexibilität und eine grössere Planungssicherheit ermöglichen.

Der Regierungsrat hat …

Der diesjährige Wissenschaftspreis der Stadt Basel geht an Prof. Jörg Andreas Bötticher. Ausgezeichnet wird der Musiker und Dozent der Schola Cantorum Basiliensis für seine herausragende Grundlagenforschung zur Musik des 17. und 18. Jahrhunderts und ihre engagierte Vermittlung an die Öffentlichkeit.