Der Regierungsrat hat...

Am 26. Juni 2016 findet in Basel zum vierten Mal die Veranstaltung «heRheinspaziert» statt. Zahlreiche Basler Wassersportvereine laden gemeinsam mit dem Sportamt Basel-Stadt ein, die sportliche Vielfalt im, am und auf dem Rhein zu entdecken.

Der Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatte anlässlich seiner zweiten Sitzung im Jahr 2016 am 25./26. Mai 32 Gesuche zu beurteilen. Neben Produktions- und Koproduktionsbeiträge wurden auch Entwicklungsbeiträge an Rechercheprojekte sowie Tourneebeiträge an Basler Tanz- und Theaterprojekte ersucht.

Mit einer eindrücklichen Parade durch die Innenstadt präsentiert sich die Kantonspolizei Basel-Stadt am kommenden Samstag der Bevölkerung. Rund 480 Personen – uniformiert und zivil – aus allen Abteilungen nehmen an diesem Höhepunkt der Feierlichkeiten zum 200-Jahre-Jubiläum der Kantonspolizei teil. Mit dabei sind Musikformationen, 67 Fahrzeu-ge inklusive der Polizeiboote und acht Diensthunde.

Zum fünften Mal informiert das Migrationsamt Basel-Stadt gemeinsam mit den drei Bürgergemeinden über das ordentliche Einbürgerungsverfahren. Die Veranstaltung «Ganz dazugehören» richtet sich an ausländische Staatsangehörige, die im Kanton Basel-Stadt wohnen und nicht dem vereinfachten Einbürgerungsverfahren unterliegen.

Die Stadtgärtnerei Basel lancierte die App «Basler StadtNatour». Eine Schulklasse begab sich am Freitag, 17. Juni 2016, als offiziell erste Gruppe auf den interaktiven Rundgang. Die Tour startet auf der Pfalz und führt zu weiteren sieben Stationen im Kleinbasel, an denen die Basler Stadtnatur spür- und erlebbar ist. Unterwegs greift sie aktuelle Naturthemen auf und vermittelt spielerisch Wissen zu Fauna und Flora. «Basler StadtNatour» entstand in Zusammenarbeit mit Syngenta Schweiz und steht kostenlos via App Store und Google Play zum Download zur Verfügung.

Der Grosse Rat behandelt in der Bündelitagsitzung wie üblich die Staatsrechnung des vergangenen Jahres. Die Finanzkommission stimmt der Rechnung 2015, die mit einem Überschuss von 432 Mio. Franken abschliesst, einstimmig zu. Dem Parlament liegen ansonsten nur wenige, unbestrittene Vorlagen vor; so die Erneuerung der Sportanlage Schorenmatte.

Der Schweiz gehen die Fachkräfte aus, darunter gerade auch die Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegefachleute. Einer der Knackpunkte: Wer im Gesundheitswesen Beruf und Familie unter einen Hut bringen will, steht vor grossen Herausforderungen. Dabei würden familienfreundliche Arbeitsmodelle und -bedingungen grosses Potenzial für Spitäler oder Pflegezentren bieten. Dieses Potenzial stand im Mittelpunkt der Veranstaltung «Erfolgsfaktor Familienfreundlichkeit – Familie und Arbeitswelt im Gesundheitswesen», die heute im Universitätsspital Basel stattgefunden hat.

An ihrer heutigen Plenarversammlung hat die Konferenz der kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren Christoph Brutschin einstimmig zum neuen Präsidenten gewählt.

Die Schweizer Präsidentschaft der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) fokussiert auf die trinationale Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich, auf die Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastruktur und des Arbeitsmarktes sowie die Umsetzung der trinationalen Energie- und Klimastrategie. Nach Ablauf der Halbzeit sind wichtige Projekte in diesen Bereichen lanciert und neue Kooperationen aufgegleist.

Die Auslastung der Angebote aus dem Suchthilfebereich des Kantons Basel-Stadt war im Jahr 2015 hoch. In den ambulanten Beratungsstellen wurden insgesamt 2‘585 Beratungsfälle betreut. Die Beratung erfolgte am häufigsten aufgrund eines problematischen Konsums von Alkohol, gefolgt von Cannabis und Kokain. Eine zunehmende Tendenz ist bei den Beratungsfällen mit einer Glücksspielsucht zu verzeichnen.

Gemeinsame Medienmitteilung mit Erziehungsdepartement und Fachhochschule Nordwestschweiz -- Grosse, zusammenhängende Büroflächen sind in Basel seit einigen Jahren knapp. Insbesondere an zentraler Lage ist die Situation zunehmend prekär. Dies gefährdet das Wachstum bestehender Unternehmen und behindert die Ansiedlung grösserer Unternehmen in Basel-Stadt. Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt prüft aufgrund verschiedener konkreter Anfragen von Unternehmen mögliche Varianten zur Entspannung dieser Entwicklung. Aus diesem Grund hat der Kanton Basel-Stadt die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) angefragt, ob sie bereit wäre, einen neuen Standort für die im Peter Merian Haus in Bahnhofsnähe angesiedelte Hochschule für Wirtschaft FHNW zu prüfen.

Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn haben eine neue Webseite für Familien lanciert. Das Familienhandbuch Nordwestschweiz informiert über wichtige Anlauf- und Beratungsstellen für Familien in den vier Kantonen.

Der Nationalrat hat die letzten Differenzen in der Unternehmenssteuerreform III bereinigt. Er ist in den offenen Punkten dem Ständerat und der Position der Kantone gefolgt. Der Regierungsrat begrüsst das nun vorliegende Reformpaket. Die Reform ist für den Standort Schweiz und insbesondere für die Region Basel unverzichtbar. Der Kanton Basel-Stadt hat nun die nötigen Instrumente für eine wirksame und finanzierbare kantonale Reform.

Regierungspräsident Guy Morin und die Regierungsräte Hans-Peter Wessels und Lukas Engelberger empfingen heute im Rahmen der Art Basel 2016 eine Delegation aus Miami Beach. Der Kanton Basel-Stadt und Miami Beach pflegen seit fünf Jahren eine Städtepartnerschaft.

Der Regierungsrat Basel-Stadt hat auf Empfehlung einer Fachjury erstmals Beiträge aus der Programmförderung Orchester gesprochen. Vier Klangkörper erhalten eine Dreijahresförderung für die Jahre 2017–2019, zudem wird eine Impulsförderung vergeben. Insgesamt sind bei der Abteilung Kultur Basel-Stadt acht Gesuche zur fachlichen Beurteilung eingegangen.

In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) testet das Amt für Mobilität von Juli 2016 bis September 2017 sogenannte Fahrradstrassen. Im Rahmen eines eidgenössischen Pilotprojekts in mehreren Städten haben Velofahrende auf Teilen des St. Alban-Rheinweg und der Mülhauserstrasse Vortritt gegenüber von rechts kommenden Fahrzeugen.

Der diesjährige Wissenschaftspreis der Stadt Basel geht an Prof. Dr. iur. Beat Rudin. Ausgezeichnet wird der Datenschutzbeauftragte des Kantons Basel-Stadt für die wissenschaftliche Verankerung und interdisziplinäre Reflexion seiner Tätigkeit als Datenschutzbeauftragter des Kantons Basel-Stadt.

Eine Delegation aus Rotterdam mit Bürgermeister Ahmed Aboutaleb besucht noch bis morgen Mittwoch Basel. Anlass des Besuchs ist das Erasmus-Jubiläumsjahr: Vor 500 Jahren gab der berühmte Humanist Erasmus von Rotterdam als Erster in Basel das Neue Testament im griechischen Urtext heraus und legte damit den Grundstein zur Erforschung der Bibel. Nebst Wirtschaftstreffen, einem Symposium zum Thema Migration und Integration sowie weiteren Veranstaltungen stand heute ein offizieller Empfang im Basler Rathaus auf dem Programm.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 95‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat…

"Willkommen in Basel" und "Welcome on Board" für Neuzugezogene -- Am vielseitig geschätzten Begrüssungsanlass im Basler Rathaus und einem anschliessenden Informationsanlass begrüsst heute, Dienstag 14. Juni 2016, der Kanton Basel-Stadt, seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Die Neuzugezogenen werden um 19 Uhr vom Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung Thomas Kessler im Grossratssaal auf Deutsch willkommen geheissen. Ab 20 Uhr findet im Anschluss an den offiziellen Anlass im Rathaus eine Informationsschiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

Basel braucht Blut. Und: Blutspenden retten Leben. Rund fünfzig Prozent der derzeit in den Gesundheitseinrichtungen der Region benötigten Blutkonserven müssen in der übrigen Schweiz dazugekauft werden. Um den Bedarf zu decken wären viele neue und vermehrt auch junge Spendewillige nötig. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat eine departementsübergreifende Blutspende-Aktion im Umfeld des Weltblutspendetages am 14. Juni beschlossen und seine Mitarbeitenden dazu ermuntert, Blut zu spenden. Er bittet auch die übrige interessierte Bevölkerung, sich mit ihrer Blutspende an dieser Aktion zu beteiligen.