Am kommenden Samstag, 16. April 2011, beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob bereits die neue Badesaison. Die Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und St. Jakob öffnen zwei Wochen später am 30. April 2011.

Das Bau- und Verkehrsdepartement informierte über die Umsetzung des Gegenvorschlags zur Städte-Initiative. Nebst der Förderung des Fuss- und Veloverkehrs ist ein Bündel mit Massnahmen in den Bereichen Strassenverkehr, öffentlicher Verkehr und Siedlungspolitik vorgesehen. Die vorgegebene Reduktion des städtischen Strassenverkehrs um zehn Prozent bis 2020 soll mittels Dauerzählstellen für den Motorfahrzeugverkehr gemessen werden. Das Bau- und Verkehrsdepartement wird künftig jährlich über die Verkehrsentwicklung und den Stand der geplanten und realisierten Massnahmen berichten.

Mit der wärmeren Jahreszeit und den sommerlichen Temperaturen sind die Besucherinnen und Besucher wieder in grosser Zahl an das Kleinbasler Rheinufer zurückgekehrt. Das mediterrane Leben nimmt seinen Lauf. Als Konsequenz daraus hat das Tiefbauamt gestern wieder einen der zusätzlichen WC-Container auf der Höhe Oetlingerstrasse aufgestellt und in Betrieb genommen. Zwei weitere WC-Container werden nächste Woche platziert. Vor Ostern werden wieder alle vier WC-Container wie im letzten Sommer zur Verfügung stehen.

Ende März 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 3'831 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 92 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 4.0% im Februar 2011 auf 3.9% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 312 Personen (-7.5%).

Mit den Bauarbeiten für die Sanierung und Erweiterung des Operationstraktes Ost wird Mitte Mai 2011 gestartet. Die Anwohnerinnen und Anwohner der näheren Umgebung des Baustellenperimeters werden am 7. April 2011 über den Ablauf der beginnenden Bauarbeiten informiert. Die Arbeiten werden in Etappen erfolgen und dauern voraussichtlich bis Ende 2015.

Als zweiter Teil des “Benchmarkings Familienfreundlichkeit“ zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Zürich ist die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung der beiden Kantone verglichen worden.

Die Stadtgärtnerei feiert dieses Jahr ihr 150-jähriges Bestehen. Der offizielle Auftakt dazu findet am 9. April auf der Erlenmatt statt. Als „Geschenk“ an die Basler und Baslerinnen wird der Erlenmattpark mit einem riesigen Volksfest eingeweiht.

Unter dem Motto "Basel als Tor zur Schweiz" erhielt die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-SR) am 7. April 2011 in Basel neueste Informationen zu den Verkehrsträgern Schiene und Strasse sowie zur Schifffahrt und dem Flugbereich.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 370'000 Franken bewilligt.

Herr Fausto De Lorenzo, Managing Director des Kunstmuseums Basel seit 1. Mai 2009, hat seine Stelle per Ende April 2011 gekündigt. Er wird eine selbständige Beratungstätigkeit im Kulturbereich aufnehmen.

Am kommenden Montag, 11. April 2011, beginnen die Sanierungsarbeiten in der Riehener Inzlingerstrasse. Die Arbeiten in dieser Kantonsstrasse dauern bis Ende 2011 und betreffen den Abschnitt von der Baselstrasse bis zu den Einmündungen Bäumliweg und Bäumligasse. Die Sanierung der Inzlingerstrasse wird wegen den anstehenden Sanierungen der Baselstrasse im Jahre 2012 und der Äusseren Baselstrasse ab 2013 vorgezogen. Sie muss ab nächstem Jahr als Umfahrungsstrasse dienen.

Der Grosse Rat hat heute ohne Gegenstimme, aber mit einigen Enthaltungen, eine Resolution verabschiedet, in welcher er die Stillegung des Kernkraftwerkes Fessenheim fordert.

Der Basler Regierungsrat erachtet eine flächendeckende Erhöhung der Polizeipräsenz mit Blick auf die gute objektive Sicherheitslage im Kanton als nicht notwendig. Er beantragt dem Grossen Rat, die „Sicherheitsinitiative“ der SVP den Stimmberechtigten mit der Empfehlung auf Ablehnung und ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung zu unterbreiten, wie der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes (JSD), Regierungsrat Hanspeter Gass, vor den Medien ausführte. Bestimmte Bereiche und Aufgaben der Kantonspolizei erfordern aber verstärkte Gewichtung. Die Regierung sieht daher vor, das Budget des JSD ab 2012 stufenweise aufzustocken. In den kommenden vier Jahren soll die Kantonspolizei 45 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten einstellen.

Die Abteilung "Gleichstellung und Integration" wird per 1. Juni 2011 aufgeteilt. Neu werden die beiden Fachstellen "Integration und Antidiskriminierung" und "Gleichstelllung von Menschen mit einer Behinderung" der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung unterstellt. Die Fachstelle "Gleichstellung von Frauen und Männern" wird eine eigene Abteilung.

Präsentation der Ergebnisse aus dem Studienauftrag -- Der Kanton Basel-Stadt, die Gemeinde Riehen und das Alters- und Pflegeheim Humanitas planen ein neues Pflegeheim und Genossenschaftswohnungen im Niederholz. Im Mai 2010 wurde ein Studienauftrag gestartet. Die Jury hat sich für das Projekt von Bachelard Wagner Architekten entschieden.

Seit 2007 sucht der Buchsbaumzünsler Basel heim, dessen Raupen massive Schäden an Buchspflanzen anrichten. Bereits hat die Stadtgärtnerei wieder erste Raupen gesichtet. Um Frassschäden vorzubeugen rät sie, den Buchs regelmässig auf Raupenbefall zu kontrollieren.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Der Regierungsrat hat den Jahresbericht 2010 zu den Immobilien des Finanzvermögens zur Kenntnis genommen. Ein Schwerpunkt im 2010 war wie im 2009 die Nachhaltigkeit. Zur Finanzierung nachhaltig vorbildlicher Projekte hat der Regierungsrat im 2010 einen Fonds für ein nachhaltiges Immobilienmanagement im Finanzvermögen genehmigt. Dieser Fonds konnte im 2010 mit CHF 4 Mio. geäufnet werden. Der Gesamtwert des Portfolios ist per Ende 2010 gegenüber dem Vorjahr um CHF 33,5 Mio. auf CHF 1'476,1 Mio. gestiegen.

Seit 1. April 2011 werden Minergie-Prüfungen und –Zertifizierungen nicht mehr von der Energiefachstelle des Kantons Basel-Stadt vorgenommen, sondern von der neu geschaffenen Minergie-Zertifizierungsstelle beider Basel.

Trotz schwierigster Bedingungen bezüglich Baugrund stehen nach nur neun Monaten Bauzeit die Arbeiten für den unterirdisch unter dem Areal von Novartis Campus verlaufenden Entlastungskanal Allschwilerbach vor dem Abschluss. Bereits ab diesem Sommer werden der Allschwilerbach und Regenwasser aus Basel West in einem neuen, zentralen Kanal quer unter dem Areal Campus Novartis zum Rhein fliessen.

Mit einer online-Umfrage soll wiederum festgestellt werden, wie die Userinnen und User mit der kantonalen Website www.bs.ch zufrieden sind. Als Dank winkt den Teilnehmenden die Verlosung eines iPhone 4 und zehn iPod-Shuffles. Schon 2006 und 2008 fand eine solche Umfrage statt. Als Folgen der damaligen Umfrageergebnisse wurde eine neue Suchmaschine installiert und die Multimedia-Angebote wurden ausgebaut.

Eine Regierungsdelegation des Kantons Basel-Stadt hat heute in Basel dem Präsidenten des Conseil Régional d’Alsace, Philippe Richert, ein Schreiben der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft überreicht. Darin ersuchen diese ihn um Unterstützung bei den Bemühungen zur Abschaltung des Atomkraftwerks Fessenheim. Die Regierungsdelegation des Kantons Basel-Stadt handelte dabei offiziell auch im Namen des Kantons Jura.

Der Regierungsrat gibt eine neue Strategie zur Wohnraumentwicklung und ein neues Wohnraumfördergesetz in die Vernehmlassung. Die Strategie beruht auf drei Pfeilern: Erstens gute Rahmenbedingungen für private Investitionen, zweitens Förderung von Genossenschaften und drittens Subjekthilfe, mit der Menschen direkt auf dem Wohnungsmarkt unterstützt werden. Die von der Strategie abgeleiteten Massnahmen werden in einem Wohnraumfördergesetz verankert. Die Vernehmlassung dauert bis zum 15. August 2011.

Gemeinsame Medienmitteilung der SBB und der Kantone BS und BL -- Unter www.herzstueck-basel.ch ist ab heute die neue Web-Site des Projekts „Herzstück Regio-S-Bahn“ aufgeschaltet. Die Web-Site informiert unter anderem über den aktuellen Projektstand und beantwortet Fragen, die häufig gestellt werden.