Die Verkehrsunfallstatistik 2020 der Kantonspolizei Basel-Stadt zeichnet sich durch einen Rückgang der Zahlen in den meisten Unfallkategorien aus. Mit 602 durch die Polizei rapportierten Verkehrsunfällen nahm die Gesamtzahl im Vergleich mit dem Vorjahr (-145) deutlich ab.

Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den ersten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahre 2021 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 19 Projekte beläuft sich auf 590’000 Franken.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 145’000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 16. März 2021, 11.10 Uhr, total 10‘177 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 206 aktive Fälle in Isolation und 772 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 95 (CH: 80), die 14-Tage-Inzidenz bei 159 (CH: 171). Total wurden in Basel-Stadt bislang 27‘007 Impfdosen verabreicht. 11‘317 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung.

Die Steuererklärung 2020 ist wie üblich bis zum 31. März dieses Jahres einzureichen. Eine Fristerstreckung bis 30. September 2021 kann unkompliziert telefonisch, per Post oder erstmals auch online beantragt werden. Ebenfalls telefonisch, per Post oder elektronisch sind Doppel der Steuerformulare erhältlich.

Eine Spezialrevision erhärtete Hinweise auf Unregelmässigkeiten in einzelnen Teilen der Leistungserfassung und Abrechnungspraxis im ambulanten Bereich beim Universitätskinderspital beider Basel (UKBB). Die Gesundheitsdirektoren erwarten eine umgehende Korrektur und Bereinigung der Mängel und haben vorsorglich Strafanzeige gegen verantwortliche Personen des UKBB erstattet. Die Klärung von allfälligen strafrechtlichen Aspekten obliegt nun der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt. Es gilt für sämtliche Beteiligten die Unschuldsvermutung.

Rund ein Dutzend innovative Unternehmen und Institutionen aus der Region Basel planen unter dem Motto «Basel is changing your life» eine gemeinsame Marketing-Präsenz in Tokyo. Der Auftritt im House of Switzerland in Tokyo musste von 2020 auf 2021 verschoben werden und nimmt nun wieder Fahrt auf. Aufgrund der hohen Komplexität der einzelnen Projekte und Innovationen wird die ambitionierte Präsentation diese Tage im Sinne eines «Going live» einem Praxistest unterzogen.

Zwischen 12’000 und 13’000 Fahrzeuge verkehren täglich auf der Feldbergstrasse. Um die Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner zu verbessern, soll die Höchstgeschwindigkeit auf der Hauptverkehrsachse des Kleinbasels künftig auf 30 km/h beschränkt werden. Mit dieser Massnahme wird die Stickoxid-Belastung um rund 10 Prozent verringert und eine deutliche Lärmreduktion erreicht.

Ab März 2021 profitieren Patientinnen und Patienten auf ausgewählten Stationen in vier Basler Spitälern von einer Behandlung, die nicht nur körperliche Beschwerden, sondern das seelische Wohlbefinden ebenso ins Zentrum rückt. Sie erhalten nach Bedarf und Wunsch Unterstützung bei psychosozialen Belastungen. Dadurch können auch die körperlichen Beschwerden nachweislich besser bewältigt und die Lebensqualität der Patientinnen und Patienten gesteigert werden.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 12. März 2021, 10.30 Uhr, total 10‘078 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 197 aktive Fälle in Isolation und 659 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 75 (CH: 78), die 14-Tage-Inzidenz bei 143 (CH: 163). Total wurden in Basel-Stadt bislang 26‘980 Impfungen verabreicht. 11‘274 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und einer Zweitimpfung. Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand Freitag, 12. März 2021, 13.30 Uhr, 36‘140 Personen.

Ab Montag, 15. März gestaltet das Tiefbauamt den sogenannten Schneeabladeplatz am Unteren Rheinweg um. Aus dem Platz zwischen Bläsiring und Offenburgerstrasse wird ein Begegnungsort mit Pflanztrögen und Sitzbänken. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich drei Wochen.

Nach rund fünf Jahren in der Abteilung Kultur will sich Sonja Kuhn, Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, einer neuen beruflichen Herausforderung stellen und verlässt das Präsidialdepartment Ende Juli 2021. Regierungspräsident Beat Jans bedauert diesen Entscheid sehr. Die bisherige Co-Leiterin, Dr. Katrin Grögel, übernimmt die Gesamtleitung der Abteilung Kultur ab August 2021. Die Suche nach einer Stellvertretung der Gesamtleitung wurde initiiert.

Am 9. Mai 2021 finden im Kanton Basel-Stadt die Gesamterneuerungswahlen der Gerichtspräsidien für die Amtsperiode vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2027 statt. Aufgrund der Anzahl eingereichter Kandidaturen und der Anzahl zur Verfügung stehender Präsidien werden für das Strafgericht (für die 100%-Präsidien), das Appellationsgericht (ebenfalls für die 100%-Präsidien) und für das Gericht für fürsorgerische Unterbringungen Wahlen stattfinden.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 9. März 2021, 10.20 Uhr, total 9990 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 157 aktive Fälle in Isolation und 671 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 64 (CH: 69), die 14-Tage-Inzidenz bei 131 (CH: 154). Total wurden in Basel-Stadt bislang 25‘577 Impfdosen verabreicht. 10‘796 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung.

Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Anna Eichenberger als neue Leiterin des Bereiches Gesundheitsversorgung des Gesundheitsdepartements gewählt. Frau Eichenberger tritt am 1. Mai 2021 die Nachfolge von Peter Indra an, welcher das Gesundheitsdepartement auf eigenen Wunsch verlässt.

Der Regierungsrat hat …

Insgesamt 150 Testkäufe von Bier, Wein und E-Zigaretten hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt im vergangenen Jahr im Kanton Basel-Stadt mit Jugendlichen im Schutzalter durchgeführt. Die gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen wurden dabei tendenziell besser eingehalten als in den Vorjahren.

Seit Oktober 2020 beeinträchtigt die zweite Covid-19-Welle das kulturelle Schaffen in der Schweiz. Um in dieser herausfordernden Zeit für neue Impulse zu sorgen, hat die Nordwestschweizer Kulturbeauftragtenkonferenz die Weiterbildungsoffensive #iknow ins Leben gerufen.

Heute, am Internationalen Frauentag, lanciert die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern eine Kampagne gegen Diskriminierung wegen Schwangerschaft und Mutterschaft in der Arbeitswelt. Mit der Webseite «mamaworkrights.ch» macht die Abteilung Gleichstellung Frauen auf ihre Rechte und Möglichkeiten aufmerksam.

Ende Februar 2021 waren im Kanton Basel-Stadt 4’470 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 40 Personen weniger als im Januar 2021 (-0.9%). Die Arbeitslosenquote sank von 4.4% im Vormonat auf 4.3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Februar 2020) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 1’178 (+35.8%).

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben an diesem Abstimmungswochenende sämtliche Vorlagen abgelehnt: die eidgenössische Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot», das Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) sowie das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 5. März 2021, 10.50 Uhr, total 9932 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 162 aktive Fälle in Isolation und 550 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 69 (CH: 67), die 14-Tage-Inzidenz bei 128 (CH: 151). Total wurden in Basel-Stadt bislang 24‘908 Impfungen verabreicht. 10‘300 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und einer Zweitimpfung. Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand Freitag, 5. März 2021, 13.30 Uhr, 26‘473 Personen.

Das Gesundheitsdepartement hat heute sein Konzept für Coronavirus-Massentestungen beim Bundesamt für Gesundheit eingereicht. Das Konzept sieht das gezielte, breite Testen in Schulen, Betrieben, sozialmedizinischen Institutionen und für die allgemeine Bevölkerung in ausgewählten Situationen vor. Nach Genehmigung startet das Gesundheitsdepartement mit Pilotprojekten. Das Gesundheitsdepartement baut ein nachhaltiges Testsystem auf, das offen ist für weitere Entwicklungen, beispielsweise bei den angewendeten Tests.