Seit drei Jahren entwickeln Basler Schulen gemeinsam mit Organisationen im Quartier einen erweiterten Zugang zu Bildung, um bessere Bildungserfolge zu erreichen. Denn Bildung findet überall statt – nicht nur in der Schule. Mit dem neuen Ansatz werden der Zusammenhalt im Quartier gestärkt und vorhandene Angebote für alle Kinder leichter zugänglich.

Gemeinsame Medienmitteilung des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt, der Universitären Psychiatrischen Kliniken und des Initiativkomitees Verein Kinder- und Jugendpsychiatrie im Herzen der Stadt -- An einer gemeinsamen Medienkonferenz haben heute die Universitären Psychiatrischen Kliniken UPK und das Initiativkomitee „KJP-Klinik im Zentrum von Basel“ bekannt gegeben, dass die Initianten ihre Volksinitiative zurückziehen. Die UPK und das Komitee haben sich auf einen Kompromiss geeinigt.

Die Findungskommission für die Direktion des Historischen Museums Basel (HMB) wurde konstituiert. Die siebenköpfige Kommission wird ihre Arbeit per sofort aufnehmen. Die Wahl der Nachfolge von Marie-Paule Jungblut, die in gegenseitigen Einvernehmen mit dem Präsidialdepartement das HMB Ende September 2015 verlassen hat, soll bis Herbst 2016 erfolgen.

Die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee stellen am Sonntag, 6. März 2016, ihren Betrieb ein. Während der etwas verkürzten Wintersaison 2015/2016 haben erneut viele Schulen, Vereine und Private das Angebot auf den beiden Basler Kunsteisbahnen genutzt.

Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt mit den Gemeinden Riehen und Bettingen -- Aufgrund der Veränderungen im Primarschulbereich und der gesetzlichen Verpflichtung haben Kanton und Gemeinden gemeinsam den innerkantonalen Finanzausgleich aktualisiert. Der Regierungsrat und die Gemeinderäte von Riehen und Bettingen beantragen dem Grossen Rat, dem Einwohnerrat Riehen und der Gemeindeversammlung Bettingen, die Primarschulliegenschaften vom Kanton an die Gemeinden zu übertragen. Die gesamte Finanzierung der Primarschule soll in die alleinige Verantwortung der Gemeinden kommen. Zur Finanzierung wird die Gemeindesteuerquote von 45% auf 50% erhöht. Die Gemeinden sind bereit, im Asylbereich mehr Verantwortung zu übernehmen und beteiligen sich neu an den Kosten und der Suche nach Wohnraum.

"Willkommen in Basel" und "Welcome on Board" für Neuzugezogene -- Der Kanton Basel-Stadt begrüsst heute, Dienstag 1. März 2016, am vielseitig geschätzten Begrüssungsanlass im Basler Rathaus und am anschliessenden Informationsanlass auf dem Schiff seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Die Neuzugezogenen werden von der Grossratspräsidentin Dominique König-Lüdin um 19 Uhr im Grossratssaal auf Deutsch willkommen geheissen. Ab 20 Uhr findet im Anschluss an den offiziellen Anlass im Rathaus eine Informationsschiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

Der Regierungsrat hat…

Heute Morgen ist die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge für die Gesamterneuerungswahlen der Gerichte abgelaufen. Weil die Zahl der vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten derjenigen der zu besetzenden Gerichtspräsidien entspricht, wird der Regierungsrat die Vorgeschlagenen als gewählt erklären.

Die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel bietet auf dem Friedhof am Hörnli eine weitere Bestattungsform an: In der Abteilung 12 finden ab Anfang März Verstorbene unter einem Gemeinschaftsbaum ihre letzte Ruhe.

Die Findungskommission für die Direktion des Naturhistorischen Museums Basel (NMB) wurde konstituiert. Die achtköpfige Kommission wird ihre Arbeit per sofort aufnehmen. Die Wahl der Nachfolge von Prof. Dr. Christian A. Meyer, der auf Ende 30. Juni 2017 auf eigenen Wunsch seine frühzeitige Pensionierung antritt, soll bis Ende 2016 erfolgen.

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt lehnten die eidgenössischen Volksinitiativen «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» und «Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer (Durchsetzungsinitiative)» ab. Die Volksinitiative «Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln!» wurde angenommen, ebenfalls angenommen wurde die Vorlage «Änderung des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (STVG) (Sanierung Gotthard-Strassentunnel)». Bei der kantonalen Abstimmung wurde die Änderung der Kantonsverfassung vom 23. März 2005 (Erweiterung parlamentarisches Instrumentarium) angenommen. Ebenfalls angenommen wurden die Initiativen «Neue Bodeninitiative (Boden behalten und Basel gestalten!)» und «für eine freie Wahl aller Wahlpflichtfächer in der Sekundarschule».

Dem Grossen Rat liegen für die Märzsitzung nur wenige Sachvorlagen vor. Zu reden geben werden die vorgeschlagenen Sparmassnahmen bei den Mitarbeitenden des Kantons. Die vorberatende Kommission sucht den Kompromiss und möchte jährlich nur rund 4,5 Mio. statt gut 10 Millionen Franken sparen.

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner ersten Jahressitzung das literarische Schaffen mit zwei Beiträgen im Bereich der Autorenförderung, mit drei Beiträgen im Bereich der Produktionsförderung und mit vier Beiträgen im Bereich der Literaturvermittlung. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 63´500.

Die Leserschaft des Online-Portals swiss-architects hat den Umbau des Hebelschulhauses in Riehen durch MET Architects zum Bau des Jahres 2015 erkoren. Das Bau- und Verkehrsdepartement gratuliert den Architekten dazu. Mit viel Respekt vor dem Bestand haben sie die Schulanlage – das Erstlingswerk von Max Rasser und Tibère Vadi von 1951–1953 – an die heutigen Anforderungen angepasst. Ein Projekt, das wortwörtlich Schule macht.

Der basel-städtische Regierungspräsident Guy Morin hat in diesem Jahr den Vorsitz der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz inne. Aus diesem Anlass zeigt das Präsidialdepartement in der UBS-Kundenhalle vom 29. Februar bis zum 23. März 2016 eine Ausstellung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit – der sogenannten Kleinen Aussenpolitik. Dabei steht die trinationale Kooperation in der Agglomeration und am Oberrhein im Fokus.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 563‘450 Franken bewilligt.

Bedingt durch die Schulreform werden im Primarschulhaus Bruderholz neu zwölf statt acht Klassen unterrichtet. Dies hat zur Folge, dass die dortige Turnhalle überbelegt ist. Weil gleichzeitig in der Nachbarschaft die Rudolf Steiner Schule Basel einen Ausbau plant, schlägt der Regierungsrat nun eine ungewöhnliche Lösung vor: Er finanziert die Turnhalle der Rudolf Steiner Schule Basel mit, dafür dürfen die Primarschülerinnen und -schüler aus dem Bruderholzschulhaus dort von Montag bis Freitag ihren Turnunterricht durchführen.

Der Regierungsrat hat…

"Willkommen in Basel" und "Welcome on Board" für Neuzugezogene -- Der Kanton Basel-Stadt begrüsst heute, Dienstag 23. Februar 2016, seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner am bewährten Begrüssungsanlass im Basler Rathaus sowie mit einem Informationsanlass auf dem Schiff. Die Neuzugezogenen werden vom Regierungsrat Baschi Dürr um 19 Uhr im Grossratssaal auf Englisch willkommen geheissen. Im Anschluss an den offiziellen Anlass im Rathaus findet ab 20 Uhr eine Informationsschiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte bis heute Mittwoch Mittag in Sonderaufgeboten rund 135 Tonnen Fasnachtsabfälle weg. Bereits zum dritten Mal führte sie mit einem Spezialteam am Montagmorgen nach dem Morgenstreich eine Glastour durch: Zwischen 8 und 10 Uhr wurde entlang den Cortège-Routen Glas - Flaschen und Trinkgläser - eingesammelt mit dem Ziel, Verletzungen zu vermeiden. Am Fasnachtsmontag wurde im Anschluss an den Cortège bis nach 22 Uhr die Achse Messeplatz bis Aeschenplatz durch den Spätdienst mit rund 40 Personen (Grobreinigung) gereinigt. Das Tiefbauamt leistete und leistet während und nach der Fasnacht grosse Reinigungseinsätze. Dies in enger Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei, den BVB sowie auch mit Unterstützung privater Gewerbebetriebe.

In vier Tagen ist es wieder soweit: Die „drey scheenschte Dääg“ nehmen die Stadt Basel in ihren Bann. Aus Sicherheitsgründen demontieren die Einheiten des Tiefbauamtes rund 200 Abfallkübel entlang der Cortège-Routen. Ebenso werden alle Sitzbänke auf der Achse Aeschenplatz-Barfüsserplatz-Clarastrasse durch das Tiefbauamt entfernt. Schliesslich wurde veranlasst, dass Baustellen im Perimeter der Fasnacht – Cortège- und Gässle-Routen – geräumt oder gesichert werden, damit auch bei einem grossen Publikumsan-drang keine Gefahr von ihnen ausgeht. Zur Reinigung der Stadt stehen während der Fas-nacht frühmorgens rund 290 Personen und 110 Fahrzeuge im Einsatz. Auch der Betrieb der zahlreichen, zusätzlich notwendigen Toiletten bedarf eines besonderen Engagements. Die Stadtgärtnerei schützt Pflanzen.

Das «Gesetz wegen Einrichtung einer Kantons-Polizey» vom 21. Juni 1816 hat jene Refor-men im Basler Polizeiwesen eingeleitet, aus denen die heutige Kantonspolizei Basel-Stadt entstanden ist. Ihr 200-jähriges Bestehen wird die Kantonspolizei in den nächsten Monaten mit kleineren und grösseren Veranstaltungen feiern. Pünktlich auf das Jubiläumsjahr hin kann das Polizeimuseum im Spiegelhof seine neue Ausstellung zeigen.

Ende Januar 2016 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘947 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 166 Personen mehr als im Dezember 2015 (+4.4%). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 4.0% im Vormonat auf 4.2% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Januar 2015) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 94 (+2.4%).