Anlässlich der Kunstmesse ‹Paris+ par Art Basel› haben die Schweizerische Botschaft in Paris und der Kanton Basel-Stadt rund 100 Gäste zu einem Empfang eingeladen. Der Anlass diente der Vernetzung der Messe mit Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern in Paris wie auch der politischen Beziehungspflege zwischen der Schweiz und Frankreich. Der Kanton Basel-Stadt war durch Regierungsrat Kaspar Sutter vertreten.

Tempo 30 in Teilen der Elsässer- und Klybeckstrasse erhöht die Verkehrssicherheit und reduziert die Lärmbelastung. Das Bau- und Verkehrsdepartement publiziert deshalb kommenden Samstag die notwendige Verfügung zur Einführung von Tempo 30 auf Abschnitten der beiden Strassen. Die Umsetzung ist im Winter 2023/2024 vorgesehen. Sie entspricht den vom Grossen Rat beschlossenen Leitsätzen zur weiteren Umsetzung von Tempo 30 sowie Forderungen aus den Quartieren.

Der Grosse Rat hat heute eine Resolution zu Israel verabschiedet. Er bekundet volle Solidarität mit der betroffenen Zivilgesellschaft, insbesondere mit der Bevölkerung Israels und der jüdischen Glaubensgemeinschaft, und er ruft Bund und Kanton dazu auf, wirksame politische und rechtliche Massnahmen zum Schutz der Jüdinnen und Juden zu ergreifen. Die Resolution wurde mit 94:1 Stimmen angenommen.

Heute Mittwoch, 18. Oktober 2023, um ca. 13.20 Uhr geriet ein ortsunkundiger Lastwagenfahrer in Basel in eine missliche Lage, nachdem er fälschlicherweise den Veloweg Hexenweglein befuhr und dabei mehrere Verkehrsschilder und andere Gegenstände beschädigte.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt verbietet mittels Allgemeinverfügung jegliche Demonstrationen, Standkundgebungen und Mahnwachen am kommenden Wochenende. Grund dafür ist die sich zuspitzende Sicherheitslage im internationalen Kontext der Eskalation im Nahen Osten.

Anfang Mai 2024 übernimmt Samir Stroh die Leitung von Human Resources Basel-Stadt. Der 43-Jährige kennt die Prozesse der öffentlichen Hand und ist eine innovative und vielseitige Persönlichkeit. Derzeit ist er Gemeindeverwalter in Brislach. Er folgt auf Andrea Wiedemann, welche in Frühpension gegangen ist.

Nach der Erneuerung der Steuersoftware verzögerte sich der automatisierte Massenversand von Steuerveranlagungen. Nach ausführlichen Tests wurde der Massenversand schrittweise wieder aufgenommen. Leider ist es trotzdem zu Fehlern gekommen. Bei 736 Veranlagungen von Natürlichen Personen wurden auf einem Beiblatt falsche Textblöcke aufgedruckt. Dies hatte keine Auswirkungen auf den Betrag der Steuerrechnung, rechnerisch sind diese Veranlagungen korrekt. Die Steuerverwaltung hat den Versand umgehend gestoppt und den Fehler behoben. Die betroffenen Personen werden direkt informiert und erhalten eine neue Veranlagung.

Die Basler Herbstmesse 2023 beginnt am Samstag, 28. Oktober 2023, mit dem traditionellen Einläuten durch den neuen Messeglöckner Florian von Bidder. Die grösste Vergnügungsmesse der Schweiz präsentiert im Vergleich zum Vorjahr 28 zusätzliche Angebote, darunter zahlreiche Neuheiten. Veränderungen bringen auch der neue Durchgang vom Rhein zum Kasernenareal und die verkürzte Dauer der Hallenmesse bis zum zweiten Messesonntag.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 347’900 Franken bewilligt.

Die Bewilligungen von zwei spontan eingereichten Gesuchen für Standkundgebungen am 13. Oktober 2023 auf dem Barfüsserplatz wurden aufgrund einer neuen Lagebeurteilung durch die Kantonspolizei Basel-Stadt wieder entzogen.

Die Kunsteisbahn Margarethen eröffnet die Saison am Samstag, 28. Oktober 2023. Die Basler Kunsteisbahn-Saison startet damit eine Woche später als geplant. Grund dafür sind technische Probleme bei der Kunsteisbahn Margarethen. Die Kunsteisbahn Eglisee öffnet ihre Türen wie geplant am 13. November 2023.

Im Rahmen der «Basel week in Seoul 2023» erweitern und vertiefen diverse Basler Akteure aus den Bereichen Architektur, Kunst, Tourismus, Life Science und Innovation ihre Kooperationen und Netzwerke in der südkoreanischen Hauptstadt. Im Zentrum der Präsenz stehen der Gastauftritt von Basel an der Seoul Biennale of Architecture and Urbanism 2023. Die Einladung zu diesem Gastauftritt erfolgte im Rahmen der seit 2021 bestehenden Städtekooperation zwischen Basel und der Südkoreanischen Hauptstadt.

Am Samstag, 21. Oktober 2023 findet im Raum Dreiländereck eine bewilligte Kundgebung statt. Dies wird in Kleinhüningen, im Bereich Wiesenplatz und Hiltalingerstrasse, zu einer zusätzlichen Belastung des Individualverkehrs führen.

Der Kanton Basel-Stadt setzt sich für die Förderung sozialer Teilhabe ein und will der sozialen Isolation im Alter entgegenwirken. Das Gesundheitsdepartement lässt deshalb in diesen Tagen allen Personen, die 75 Jahre oder älter sind und ihren Wohnsitz in einem Einpersonenhaushalt im Kanton Basel-Stadt haben, ein Informationsschreiben über Anlaufstellen und Gesprächsangebote zukommen. Mit dieser niederschwelligen Massnahme aus der Vision «Gut und gemeinsam älter werden im Kanton Basel-Stadt» sollen insbesondere isolierte und schwer erreichbare Personen über die zur Verfügung stehenden Unterstützungsangebote informiert werden.

Der Grosse Rat beschliesst in der Oktobersession über die Weiterentwicklung des Campus Gesundheit des Universitätsspitals. Weiter behandelt er die Hafeninitiative und die Kita-Initiative; zu beiden liegen Gegenvorschläge der vorberatenden Kommissionen vor.

Am heutigen Dienstag, 10. Oktober 2023, um ca. 12.55 Uhr kam es an der St. Alban-Vorstadt in Basel zu einem Verkehrsunfall, bei dem eine Fahrradfahrerin verletzt wurde.

Im Zuge der Anpassung Basels an den Klimawandel begrünt das Bau- und Verkehrsdepartement den Elsässerrheinweg zwischen der Dreirosenbrücke und der französischen Grenze stärker. Ab nächster Woche bis im Frühling 2024 werden über 80 Gehölze und Bäume gepflanzt, Kletterpflanzen angebracht und die Bodenvegetation verbessert.

Gewisse Aushubarbeiten auf dem Areal Rosental Mitte werden aufgrund gesundheitsschädlicher Stoffe im Untergrund in einem luftdichten Zelt mit Abluftreinigungsanlage ausgeführt. Diese Stoffe stammen aus der früheren Nutzung als chemisches Betriebsareal. Erste Kontrollmessungen in der Umgebungsluft durch das Lufthygieneamt beider Basel (LHA) bestätigen, dass die gesetzlichen Grenzwerte eingehalten werden. Ab heute können die Messwerte der einzelnen Stoffe auf dem Open Government Dataportal des Kantons Basel-Stadt eingesehen werden

Im Gartenbad St. Jakob ist die Badesaison endgültig zu Ende gegangen. Das Hallenbad Eglisee hat seinen Betrieb aufgenommen. Deutlich besser als zuletzt mitgeteilt präsentieren sich die Eintrittszahlen für die Basler Gartenbäder: Die Anzahl Badegäste war diesen Sommer um einiges höher.

Im Monat September 2023 ist die Arbeitslosigkeit im Kanton Basel-Stadt leicht gesunken. Bei den Personen, die mehr als 50 Jahre alt sind, blieb sie konstant. Ebenso blieb die Anzahl der gemeldeten offenen Stellen nahezu gleich.

Während den Schulherbstferien erneuert das Bau- und Verkehrsdepartement am Dreispitzknoten Teile des Strassenbelags. Ab Montag, 9. Oktober 2023 ist die Münchensteinerstrasse zwischen der Haltestelle M-Parc und der Dornacherstrasse für den Verkehr gesperrt. Die bestehende Verkehrsumleitung in Richtung Münchenstein verlängert sich deshalb und führt während einer Woche über die Reinacherstrasse und den Leimgrubenweg.

Am Montag, 02. Oktober 2023 fuhr ein 19-Jähriger mit einem Elektrotrottinett mit über 50 km/h durch Basel. Glücklicherweise kam es zu keinem Unfall. Der Lenker wird an die Staatanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt und muss mit einer erheblichen Busse rechnen. Überdies wurde sein erst vor kurzem erstandenes Fahrzeug sichergestellt.

Die Bundesbehörden raten für die kommende kältere Jahreszeit besonders gefährdeten Personen zu einer Impfung gegen Covid-19. Empfohlen ist eine einzelne Impfdosis eines angepassten Impfstoffes. In Basel-Stadt stehen für die Impfungen Apotheken und Arztpraxen sowie das Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut (Swiss TPH) ab Montag, 16. Oktober 2023, zur Verfügung. Die Impfstellen sind auf der Website www.coronavirus.bs.ch ersichtlich. Allen Personen ohne Risikofaktoren wird keine Impfung empfohlen.