Das Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt startet heute das Programm Psychische Gesundheit Basel-Stadt. Mit einer Plakatkampagne einer Veranstaltungsreihe und verschiedenen Broschüren wird die Bevölkerung in den kommenden Monaten gezielt über depressive Erkrankungen informiert und sensibilisiert. Ziel der Kampagne ist es Tabus rund um das Thema psychische Erkrankungen zu brechen und Wege aus der Depression aufzuzeigen. Das neu gegründete Netzwerk Fokus Psychische Gesundheit Basel-Stadt möchte zudem verschiedene Institutionen unter einem Dach vereinen.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Die zwölf Quartiertreffpunkte und die zwei Stadtteilsekretariate sollen weiterhin unterstützt werden. Für die Subventionsperiode 2011 bis 2013 hat der Regierungsrat eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat verabschiedet. Die Quartierarbeit leistet einen wichtigen Beitrag für ein verständnisvolles Zusammenleben verschiedener Bevölkerungsgruppen.

Die Spundwände am neugestalteten Kleinbasler Rheinufer sollen im Abschnitt Rampe Leuengasse bis Ueli-Fähre verkleidet und damit die Uferpartie verschönert werden. Gemäss dem Willen der Stadtbildkommission werden dazu vorgehängte vorfabrizierte ungefärbte Betonelemente verwendet. Im Bereich der bestehenden Rampen ist die Verwendung von Ortsbeton vorgesehen. Die Bauarbeiten beginnen morgen Mittwoch und sollen - sofern es die Witterung zulässt - Ende Januar 2011 abgeschlossen sein. Bevölkerungsteile Medien und Stadtbildkommission hatten argumentiert die bräunlichen Spundwände störten die neu gestaltete Uferpartie und müssten zugunsten des Stadtbilds verkleidet werden.

Gemeinsame Medienmitteilung mit Mobility Solutions AG Industrielle Werke Basel und Gemeinde Riehen -- Ein «Sorglospaket» für Unternehmen und E-Share für die Bevölkerung: So wollen der Kanton Basel-Stadt Mobility Solutions AG die IWB und die Gemeinde Riehen die Elektromobilität im Rahmen eines Pilotprojektes austesten.

Basel Genf und Zürich ziehen eine positive Bilanz zum gemeinsamen Auftritt an der World Expo 2010 Shanghai - der bisher grössten Weltausstellung welche am 31. Oktober ihre Tore schloss: Die Zusammenarbeit der Städte ist äusserst positiv verlaufen und bei den Besucherinnen und Besuchern wie auch bei den Medien ist der Städtepavillon auf grosses Interesse gestossen. Am 17. Oktober 2010 konnte bereits der zweimillionste Besucher im Pavillon von Basel Genf und Zürich begrüsst werden.

Seit einigen Tagen sind die Baugerüste am Verwaltungsgebäude des Historischen Museums (Steinenberg 4/6) entfernt. Das Haus hat im Zuge der Fassadenrenovation ein neues Farbgewand erhalten und mancher Passant wird sich wundern weshalb es nun gelblich und nicht mehr weiss ist. Die neue Farbgebgung ist aber kein launischer Einfall eines Gestalters sondern entspricht den an der Fassade gefundenen Farbresten des originalen Anstrichs und einer historischen Ansicht.

Ende November endet das Mandat des gegenwärtigen Verwaltungsrats des Flughafens Basel-Mulhouse (EuroAirport). Auf Antrag der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft hat der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt Verkehr Energie und Kommunikation (UVEK) nun die Schweizer Verwaltungsratsmitglieder für die nächste Amtsperiode ernannt. Den Kanton Basel-Stadt werden wie bisher Regierungsrat Christoph Brutschin Vorsteher des Departements für Wirtschaft Soziales und Umwelt sowie Regierungspräsident Guy Morin Vorsteher des Präsidialdepartements vertreten. Aus dem Flughafenverwaltungsrat ausscheiden wird alt Regierungsrat Eduard Belser der sich als Vertreter des Kantons Basel-Landschaft 16 Jahre lang für den EuroAirport engagiert und wesentlich zu dessen erfolgreicher Entwicklung beigetragen hat. Der Regierungsrat von Basel-Stadt bedauert diesen Rücktritt und dankt Eduard Belser sehr für seinen langjährigen Einsatz. Er freut sich dass mit dem BLT-Direktor Andreas Büttiker ein kompetenter Nachfolger bereitsteht.

Bereits zum 15. Mal zeichnet die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt handwerklich und künstlerisch beispielhafte Grabzeichen aus. Der jährlich verliehene Preis will auf individuell gestaltete Grabsteine aufmerksam machen die allgemeine Qualität der Grabmalkultur fördern sowie der überhand nehmenden Massenproduktion entgegenwirken.

100-Millionen-Steuerpaket und der Erweiterungsbau des Kunstmuseums stehen im Zentrum -- Der Grosse Rat berät in der November-Sitzung über ein Steuersenkungspaket von rund 100 Millionen Franken. Anders als der Regierungsrat will die Wirtschafts- und Abgabekommission nicht nur juristische sondern auch natürliche Personen entlasten dies als Antwort auf zwei noch weitergehende Initiativen. Das Parlament beschliesst zudem über einen Beitrag von 50 Millionen Franken an den Erweiterungsbau des Kunstmuseums und einen Gegenvorschlag zur Finanzreferendums-Initiative.

Am Donnerstag 28. Oktober fand die achte Ausgabe des Basler Investorengesprächs statt. Rund 100 geladene Vertreter der Immobilienbranche aus der ganzen Schweiz erhielten dabei von den drei anwesenden Mitgliedern des Regierungsrates aus erster Hand Informationen über die Wohnraumentwicklung und Investitionsmöglichkeiten im Kanton Basel-Stadt sowie zu den Perspektiven im Rahmen der Internationalen Bauausstellung IBA Basel 2020.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 260'000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Der Regierungsrat lehnt die kantonale Initiative "für eine faire Einbürgerung (Sprachinitiative)" ab. Gleichzeitig hat er dem Grossen Rat im Sinne eines Gegenvorschlags eine Ergänzung des Bürgerrechtsgesetzes bezüglich sprachlicher Integration unterbreitet.

Nach der erfolgreichen Zusammenarbeit der vergangenen Jahre hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt beschlossen das Turnier im Jubiläumsjahr für zusätzliche Marketing-Aktionen zu nutzen und die bestehende Partnerschaft mit den Davidoff Swiss Indoors bis 2016 fortzuführen. Damit wurde sichergestellt dass der Schriftzug «Basel» wiederkehrend an diesem internationalen Tennisturnier auf dem Center Court zu sehen ist und der Kanton das erfolgreiche Turnier auch weiterhin als Marketingplattform für Basel nutzen kann.

Am Donnerstag 28. Oktober 2010 findet in Basel das Forum für Suchtfragen zum Thema "Killergames Barbie & Co. - Prävention trifft Jugendkultur" im Gundeldinger - Casino Basel statt. Diese aktuelle Tagung rund um die Themen Jugend Sucht und Medien wird von der Abteilung Sucht und der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention der Gesundheitsdienste Basel-Stadt organisiert in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Vereinigung der Schulärztinnen und Schulärzte und Public Health Schweiz.

Die Niederwasserrinne im Birsigtunnel im Abschnitt Marktplatz bis Fischmarkt muss aus Altersgründen auf einer Länge von rund 150 Metern instandgesetzt werden. Die Vorbereitungs- und Bauarbeiten beginnen heute Montag 25. Oktober 2010 und dauern - abhängig von der Wasserführung von Birsig und Rhein - bis Ende Februar 2011. Der Zugang zur Baustelle im Birsigtunnel erfolgt an der Schifflände über den Bereich der Schiffsanlegestelle beim Auslauf des Birsig in den Rhein.

(Gemeinsame Medienmitteilung mit Gesundheitsförderung Baselland) -- julex by tschau.ch erscheint in einem neuen Outfit und ist dank der Zusammenarbeit mit der Informationsplattform tschau.ch auch online. Auf der neuen Internetseite www.tschau.ch/julex bietet die Jugendinformation der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt zudem News aus der Region und den Zugang zur anonymen e-Beratung.

Das Grundbuch- und Vermessungsamt hat für Basel-Stadt unter www.geo.bs.ch ein Geoportal aufgebaut das im letzten Jahr fünf Millionen Zugriffe verzeichnete und somit intensiv genutzt wird. Geoinformationen geben Auskunft über raumbezogene Objekte und Flächen so beispielsweise über unterirdische Leitungen Strassen Grundstücke Gebäude und Nutzungseinschränkungen. Der Regierungsrat hat nun Leitbild Handlungsfelder und strategische Ziele für den Einsatz der Geoinformation auf breiter Basis genehmigt.

Ab Januar 2011 wird Philippe Bischof seine neue Tätigkeit als Leiter Abteilung Kultur im Präsidialdepartement aufnehmen. Die Regierung freut sich mit Philippe Bischof einen engagierten und ausgezeichnet vernetzten neuen Abteilungsleiter gefunden zu haben.

Immer mehr Personen besuchen das Kundenzentrum des Einwohneramts. Die Besucherzahl hat sich in den letzten Jahren um mehr als 50 Prozent erhöht. An Spitzentagen führt dies zu teilweise langen Wartezeiten vor den Schaltern. Das Einwohneramt reagiert auf diesen Ansturm mit ab Januar 2011 angepassten Öffnungszeiten und einem neuen Kundenleitsystem.

Neugestaltung der Voltamatte und Verbesserung der angrenzenden Veloverbindung -- Die Voltamatte soll als letztes Projekt im Rahmen des Baus der Nordtangente zu einem vielfältig nutzbaren Quartierpark aufgewertet werden. Der Grosse Rat hat im Mai 2010 dem Baukredit für die Neugestaltung der Voltamatte und des Quartierspielplatzes der Robi-Spiel-Aktion zugestimmt. Ab dem 20. Oktober 2010 läuft nun die öffentliche Planauflage im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens. Parallel dazu wird die Verkehrsanordnung publiziert welche unter anderem die Veloverbindung am Ostrand der Voltamatte von der Lichtstrasse zur Voltastrasse ermöglicht.

Das Denkmalschutzgesetz von 1980 gab der Denkmalpflege in Basel eine moderne und professionelle Arbeitsgrundlage die sich am internationalen Standard orientiert. Mit dem Denkmalschutzgesetz wurde die Bauforschung Bestandteil einer wissenschaftlich orientierten Denkmalpflege.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...