Ende Mai 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 3'253 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 94 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3.4% im April 2011 auf 3.3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 624 Personen (-16.1%).

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Die Einsatzzentrale und die Führungsräumlichkeiten für die Kantonale Krisenorganisation (KKO) sollen am Standort Spiegelhof entsprechend der Kriterien der Lifeline-Gebäude erdbebentüchtig gemacht werden. Gleichzeitig sollen die beiden Zentralen der Kantonspolizei (Einsatzzentrale und Verkehrsleitzentrale) örtlich zusammengeführt und auf einen zeitgemässen Stand gebracht werden.

Eine Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental spürt dem Lebensweg des russischen Komponisten Evgenij Gunst (1877–1950) nach. Sowohl in der breiten Öffentlichkeit als auch in Fachkreisen ist Gunst heute völlig in Vergessenheit geraten. 2010 wurde der Nachlass des Komponisten im Keller des Musikwissenschaftlichen Instituts der Universität Basel entdeckt. Die Resultate der Aufarbeitung sind nun in einer Ausstellung im Museum Kleines Klingental zusammengetragen worden.

In der Aufnahmeprüfung von der Orientierungsschule (OS) ins Gymnasium und in den E-Zug der Weiterbildungsschule (WBS) haben fünf Schülerinnen und Schüler den Wechsel vom E-Zug ins Gymnasium und sechs den Wechsel vom A-Zug in den E-Zug der WBS geschafft. 26 Lernende können dank ihres Prüfungsresultats ohne Probezeit in ihre neue Schule eintreten.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 705’000 Franken bewilligt.

Der amtierende Grossratspräsident Markus Lehmann möchte die Beziehungen mit den Parlamenten der Nachbargemeinden vertiefen. Gestern Mittwoch konnte das Büro des Grossen Rats die Spitze des Allschwiler Einwohnerrats, angeführt von Präsidentin Kathrin Gürtler, und Gemeindepräsident Anton Lauber in Basel empfangen.

Staatsvertrag durch beide Regierungen genehmigt -- Im Rahmen der vom Bund vorgegebenen Strukturreform im Bereich der beruflichen Vorsorge (BVG) legen die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ihre beiden BVG- und Stiftungsaufsichtsbehörden zusammen. Die bisher im Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt und in der Sicherheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft angesiedelten Behörden* werden in eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgegliedert. Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den entsprechenden Staatsvertrag gutgeheissen und die erforderlichen Gesetzesänderungen zuhanden ihrer Kantonsparlamente verabschiedet.

Nach dem gegenwärtigen Stand der Planung muss der Kanton Häuser an der Wasserstrasse abbrechen, um eine Erweiterung der Primarschule Volta zu ermöglichen. Zurzeit prüft der Kanton Varianten für die Schulhauserweiterung, die den Erhalt eines Teils der Häuser an der Wasserstrasse ermöglichen würden. Entscheide sind erst im Herbst zu erwarten.

Die Unruhen in der arabischen Welt halten an und weiterhin verlassen zahlreiche Menschen ihre Heimat. Die Asylgesuchszahlen in der Schweiz und die Zuweisungen von Asylsuchenden an die Kantone haben zugenommen. In Basel-Stadt sind die vorhandenen Unterbringungsplätze belegt. Zur Entlastung eröffnet der Kanton die Zivilschutzanlage Grün80.

Der Regierungsrat wählte die 44-jährige Leila Straumann zur Leiterin der neuen Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern im Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt. Sie übernimmt die Stelle per 1. Juni 2011.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Der Regierungsrat hat den Entwurf für das neue Kindes- und Erwachsenenschutzgesetz zuhanden der externen Vernehmlassung bei den politischen Parteien und interessierten Verbänden verabschiedet. Die Vernehmlassung dauert bis Mitte August. Mit dem kantonalen Gesetz werden die Änderungen nachvollzogen, welche aufgrund des neuen Bundesrechts per Anfang 2013 in Kraft treten werden.

Basler Veranstaltung zum Schweizer Vätertag: 31. Mai, 18:30 Uhr, Literaturhaus -- Die Basler Veranstaltung zum Schweizer Vätertag dreht sich um das Thema Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Männer. Denn immer mehr Väter wollen sich nicht nur ihrem Beruf widmen, sondern auch ihren Kindern eine alltagsnahe Bezugsperson sein. Organisiert wird die Podiumsdiskussion von der Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern, in Kooperation mit dem Round Table Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel und maenner.ch. Der Eintritt ist frei.

Eine Basler Gesundheitsdelegation unter der Leitung von Regierungsvizepräsident Carlo Conti reist heute für einen dreitägigen Fachaustausch nach Shanghai. Im Zentrum steht die Zusammenarbeit zwischen dem Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) und dem Shanghai Children Medical Center (SCMC), welche Anfang dieses Jahres lanciert worden ist.

Für die Einführung einer regionalen Gewerbeparkkarte besteht weitgehend Konsens: Die involvierten Behörden aus den Kantonen BS und BL, den Gemeinden der stadtna-hen Agglomeration und die Vertreter aus Gewerbe und Wirtschaft konnten in wesent-lichen Punkten eine Übereinstimmung erzielen.

Der Grosse Rat debattiert in der Juni-Sitzung die Frage, welche Sprachkenntnisse für Einbürgerungen vorausgesetzt werden sollen. Weiter berät er über Vorschläge seiner Spezialkommission, nach welchen Regeln die Mitglieder des Grossen Rates künftig gewählt werden.

Ab sofort stehen der Bevölkerung und Wirtschaftsunternehmen in Basel-Stadt Informationen und Antragsformulare zu sämtlichen Bewilligungen leicht zugänglich im Web zur Verfügung. Mit der Einrichtung einer Plattform für das Bewilligungswesen auf www.bs.ch hat der Kanton Basel-Stadt seinen Service Public um ein zentrales Segment erweitert. Bewilligungen können online beantragt werden. Einzelne Bewilligungen werden neu als vereinfachte Meldeverfahren angeboten.

Ab heute Donnerstag, 26. Mai, hängt an der Fassade des Basler Rathauses das Kunstwerk "Forum" von Rahel Lenz. Die Kunstproduktion ist wie im letzten Sommer durch eine Kooperation mit dem Institut Kunst der Hochschule für Gestaltung und Kunst Basel (HGK FHNW) entstanden.

Das Amt für Wald beider Basel erlässt per sofort im Kanton Basel-Stadt aufgrund des hohen Waldbrandrisikos ein Feuerentfachungsverbot im Wald und in Waldesnähe.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt ist über den Entscheid des Bundesrates bezüglich Atomenergie erfreut, wonach die AKW in der Schweiz am Ende der Betriebszeiten ersatzlos abzuschalten sind. Dieses Vorgehen zum Ausstieg stellt für den Regierungsrat aber nur die minimale Forderung dar. Er verlangt, dass die von der Bundesregierung genannten Ausstiegsdaten als verbindlich erachtet werden. Für die AKW Mühleberg, Beznau 1 und 2 sollte überprüft werden, ob diese nicht früher vom Netz genommen werden müssten. Zudem bekräftigt der Regierungsrat, dass er sich weiterhin für die stärkere Förderung von Effizienzmassnahmen und erneuerbaren Energien einsetzt.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 125'000 Franken bewilligt.

Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums am Münsterplatz können neben der schweizerischen Maturität neu auch das International Baccalaureate (IB) erwerben. Ein IB-Diplom erleichtert den Zugang zu Hochschulen im Ausland.

Soeben ist eine Neuauflage des Stadtplans «Begegnung und Bewegung» erschienen. Der Stadtplan orientiert über Sport- und Integrationsangebote. Er verzeichnet über achtzig Orte in Basel, die Begegnung, Bewegung und Beratung im Kanton anbieten. Der Plan ist grafisch neu gestaltet, so dass er für Neuzugezogene, Touristinnen und Touristen aber auch für die Basler Bevölkerung informativ und nützlich ist.