Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Die Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben die aus dem Jahre 1977 stammende Behördenvereinbarung zwischen den beiden Kantonen überarbeitet.

Der Erlkönig auf dem Erlenmatt-Areal soll instand gesetzt werden und so weiterhin für eine soziokulturelle und gastronomische Nutzung zur Verfügung stehen. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Kreditvorlage unterbreitet.

Dank der kürzlichen Niederschläge kann das feuerentfachungsverbot wieder aufgehoben werden.

Karin Haeberli Leugger übernimmt anfangs September 2011 in der Abteilung Jugend- und Familienförderung des Erziehungsdepartements die Aufgabe als Familienbeauftragte des Kantons Basel-Stadt. Sie tritt die Nachfolge von Dr. Claudia Ermert an, welche vor einiger Zeit an die Fachhochschule Nordwestschweiz berufen worden ist.

Zum 25. Mal wird der schappo verliehen -- Mit einem schappo werden die Vorstandsmitglieder des Seniorentheaters Riehen-Basel von Regierungspräsident Dr. Guy Morin ausgezeichnet. Damit wird das unermüdliche freiwillige Engagement von Senioren für Senioren ausgezeichnet.

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben den Grossratsbeschluss betreffend Erneuerung Elisabethenstrasse in zwei Etappen (inkl. Umgestaltung Klosterberg und Aufwertung um die Elisabethenkirche); Verbesserung der Verkehrssituation für den öffentlichen Verkehr und den Fussverkehr auf der Achse Bahnhof SBB–Innenstadt angenommen. Gleichzeitig haben die Stimmberechtigten im zweiten Wahlgang Beat Schönenberger zu einem Präsidenten des Zivilgerichts (50%) gewählt

Anlässlich des 150-Jahre-Jubiläums öffnet die Stadtgärtnerei am 18. Juni Türen und Tore. Ausstellungen, Führungen, Präsentationen und Fachvorträge an vier Standorten verdeutlichen ihr grosses Wirkungsfeld.

Einweihung des instandgesetzten und neugestalteten Kleinbasler Rheinufers -- Im Rahmen eines Einweihungsapéros wurde heute zusammen mit der Anwohnerschaft der Gesamtabschluss der Bauarbeiten für die Instandsetzung und die Umgestaltung des Kleinbasler Rheinufers im Abschnitt Dreirosenbrücke bis Mittlere Rheinbrücke gefeiert. Die Bauarbeiten dauerten von Januar 2008 bis Ende Mai dieses Jahres – mit mehrmonatigen Unterbrüchen während der Euro 08 und in den Sommermonaten der Jahre 2009 und 2010. Der Hochwasserschutz ist wieder gewährleistet. Zum Flanieren und Verweilen steht nun viel mehr Platz zur Verfügung. Vermittelt wird ein mediterranes Lebensgefühl.

Die Bündelitag-Sitzung steht wie immer primär im Zeichen der Staatsrechnung für das vergangene Jahr. Weiter beschliesst das Parlament unter anderem über den Baukredit für die neue Rheinuferpromenade nach Huningue.

Bildungsraum Nordwestschweiz - Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn -- Aarau, Basel, Liestal, Solothurn, den 17. Juni 2011 - Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben den Leistungsauftrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) zuhanden der Parlamente verabschiedet. Der Leistungsauftrag legt die von der FHNW zu erreichenden Ziele, ihre Entwicklungsschwerpunkte sowie den Globalbeitrag der Trägerkantone für die Jahre 2012 - 2014 fest.

Empfang in der Barfüsserkirche aus Anlass des Internationalen Jahres der Chemie -- Die chemische Industrie hat in der Region Basel Zukunft und leistet bedeutende Beiträge zur Bewältigung ungelöster Fragen der Menschheit. Diese Botschaft überbrachte der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Regierungsrat Christoph Brutschin, anlässlich eines Empfangs in der Barfüsserkirche gestern Mittwochabend. Der Einladung des Regierungsrates folgten rund 150 Vertreterinnen und Vertreter der Unternehmen BASF und Huntsman sowie aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und der lokalen Politik.

Das Gotthard-Komitee hat Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes Basel Stadt, zum neuen Präsidenten gewählt. Die Wahl fand an der Generalversammlung vom vergangenen Donnerstag, 9. Juni, in Bellinzona statt. Wessels löst den bisherigen Präsidenten, alt Regierungsrat Lorenz Bösch (SZ), ab. Vizepräsident ist Regierungsrat Marco Borradori, Vorsteher des Baudepartements des Kantons Tessin.

Die seit Jahren bestehende Zusammenarbeit zwischen Basel und Miami Beach wird heute Mittwoch, den 15. Juni 2011, offiziell besiegelt: Bürgermeisterin Matti Herrera Bower und Regierungspräsident Guy Morin unterzeichnen im Basler Rathaus ein Memorandum of Understanding. Der eigentliche Städtepartnerschaftsvertrag wird Ende November als Auftakt zur Art Basel Miami Beach in Florida geschlossen.

Begrüssungsveranstaltung für Neuzugezogene deutscher Sprache im Rahmen des Projekts WELCOME. -- Basel behauptet sich als Anziehungspunkt: Allein aus vier deutschsprachigen Nationen sind zwischen Januar und April 2011 knapp 900 Personen nach Basel gezogen. Heute Abend werden die Neuzuzüger von Thomas Kessler, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, im Grossratssaal des Basler Rathauses begrüsst.

Die Basler Hotelbetriebe verzeichneten im Mai 2011 insgesamt 92 857 Logiernächte. Somit wurde das höchste je in einem Mai ausgewiesene Resultat erzielt. Gegenüber dem Vorjahresmonat entspricht dies einem Wachstum von 5 653 Übernachtungen oder 6,5%. Der diesjährige Wert liegt um 28,5% über dem Mai-Mittel der letzten 10 Jahre.

Nach Abschluss der Bauarbeiten an der Elisabethenkapelle eröffnet die Kultur Bar ZUM KUSS an prominenter Lage in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof. Die 2008 abgeschlossene Umgestaltung der Elisabethenanlage erhält mit dem bereits damals vorgesehenen Parkcafé den passenden Schlussstein. Das kulinarische Angebot, die sonnige Aussenterrasse und der helle Gastraum laden künftig zum Verweilen ein.

Die Entstehungsgeschichte der Bürgerhäuser in der Rheingasse reicht bis in die mittelalterliche Gründungsepoche zurück. Für drei besonders bedeutende Bauten an der Rheingasse 11, 13 und 15 hat der Regierungsrat die Aufnahme ins kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen.

Finanzkommission stimmt der Rechnung 2010 des Kantons Basel-Stadt zu -- Die Rechnung 2010 des Kantons Basel-Stadt verzeichnet einen Überschuss von CHF 277,5 Mio. in der Laufenden Rechnung und einen Finanzierungssaldo von CHF 672,5 Mio. Zurückzuführen sind diese deutlich über Budget liegenden Werte auf die über Erwarten gute konjunkturelle Lage sowie verschiedene Sonderfaktoren. Da der Ordentliche Nettoaufwand (ONA) um gegen CHF 60 Mio. wächst, ruft die Finanzkommission den Regierungsrat auf, mit dem Voranschlag 2012 nicht nur das prozentuale Wachstum, sondern auch die absolute Basis des ONA im Auge zu behalten.

Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat den Bebauungsplan mit Zonenänderung und Linienplan für das Areal des alten Kinderspitals verabschiedet. Seit dem Auszug des UKBB Ende Januar 2011 steht das Areal für Wohnungsbau zur Verfügung. Der Aus- und Rückbau wurde im Februar 2011 gestartet und dauert voraussichtlich bis Ende 2011. Immobilien Basel-Stadt wird nun das Baubegehren für die Wohnungen einreichen und mit der Investorenausschreibung beginnen.

Der Rhein ist die grösste Sportanlage in Basel! Zahlreiche Basler Wassersportvereine laden mit dem Sportamt am 19. Juni 2011 ein, die verschiedenen Wassersportarten kostenlos kennenzulernen und auszuprobieren. Der Anlass «HeRheinspaziert» ist ein Erlebnis für die ganze Familie und bietet dazu ein attraktives Rahmenprogramm. «HeRheinspaziert» findet auf der Kraftwerkinsel Birsfelden statt.

Die Gleis- und Fahrleitungsanlagen der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) in der Zürcherstrasse, im Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Birsbrücke, befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand und müssen ersetzt werden. Gleichzeitig wird die Strasse im Abschnitt Schauenburgerstrasse bis Farnsburgerstrasse saniert. Stellenweise werden auch Werkleitungsarbeiten durchgeführt. Die Bauarbeiten beginnen am kommenden Montag, 13. Juni 2011 und dauern bis ungefähr April 2012. Der Tramverkehr der Linie 3 wird während der ersten Bauetappe bis Ende August 2011 – Gleis- und Fahrleitungsbau zwischen Farnsburgerstrasse und Birs – im Einspurbetrieb aufrecht erhalten.

Das Amt für Wald beider Basel lockert das am 26. Mai 2011 erlassene Feuerentfachungsverbot im Kanton Basel-Stadt. An fest eingerichteten Feuerstellen bei Spiel- und Picknickplätzen und bei Waldhütten darf ab sofort wieder Feuer entfacht werden. Abseits solcher Orte im Wald und an Waldrändern bleibt das Feuerentfachungsverbot bestehen.

Mit der Veröffentlichung des „Porträts Volksschulen Basel-Stadt“ setzt die Projektleitung Schulharmonisierung erste Leitplanken. Das Planungspapier liefert Angaben zur zukünftigen Organisation, aber auch zu inhaltlichen Fragen der neuen Volksschule. Der Publikation des Porträts vorausgegangen war eine breite Anhörung, in der vor allem die Zusammenarbeit unter den Lehrpersonen, die Gliederung der Primarschule und die neuen Stundentafeln heiss diskutiert wurden.